Das Erste: Neues Domizil für "Die Kanzlei" 13 neue Folgen ab 4. August 2020, immer dienstags um 20:15 Uhr
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Ergebnis der Suchanfrage nach Horst
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Frei: Rechtsstaat zeigt klare Kante
Berlin (ots) - "Nordadler"-Verbot unterstreicht Kampf gegen Extremisten in den sozialen Medien Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute die rechtsextremistische Vereinigung "Nordadler" auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Polizeibeamte durchsuchten in den frühen Morgenstunden zeitgleich Objekte führender Vereinsmitglieder in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen. Dazu ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernd Gögel MdL: linksextreme Realität holt feigen Innenminister ein
Stuttgart (ots) - AfD-Fraktionschef Bernd Gögel hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) Feigheit vorgeworfen. "Die kurzfristige Absage der sonst so medienwirksam inszenierten Vorstellung des Verfassungsschutzberichts heute zeigt einmal mehr, wie weit sich das Wunschdenken von Politik und Medien inzwischen von der Realität entfernt hat. Denn laut der vielen eilfertigen ...
mehrzu den Randalierern in Stuttgart:
Stuttgart (ots) - Der Satz des Bundesinnenministers tut gut. Nach der Randale in der Stuttgarter Innenstadt, bei der mindestens 19 Polizeibeamte aus einem gewalttätigen Mob heraus verletzt und etliche Geschäfte geplündert wurden, darf es nicht bei Entrüstung bleiben, fordert Horst Seehofer am Tag danach beim Kurzbesuch der Tatorte in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Denn genau darum geht es: Es braucht keine wolkige Empörung, unter die sich - je nach ...
mehrKommentar von neues deutschland: Untragbarer Innenminister
Berlin (ots) - Man muss es so deutlich sagen: Horst Seehofer ist ein Populist mit einem gestörten Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit. Es ist ein einmaliger, irritierender Vorgang, dass ein Bundesinnenminister mit einer Strafanzeige gegen eine*n Journalist*in droht, weil diese Person sich in einer satirischen Kolumne mit der Polizei auseinandersetzt. Hinter seinem Gebaren stecken im Kern drei Motivationen, die ...
mehrDreister Angriff
Frankfurt (ots) - Für diesen Satz hätte Horst Seehofer glatt Applaus verdient: "Eine Enthemmung der Worte führt unweigerlich zu einer Enthemmung der Taten und zu Gewaltexzessen (...). Das dürfen wir nicht weiter hinnehmen." Der Innenminister hätte das zum Beispiel sagen können, als auf die Ausgrenzungsrhetorik, die auch er lange gepflegt hat, Mordtaten gegen Eingewanderte oder deren Unterstützer folgten. Aber er hat es jetzt gesagt - und zugleich gedroht, wegen einer ...
mehrSöder regiert,Laschet reagiert
Düsseldorf (ots) - Von Horst Thoren Schon wieder NRW. Mit Heinsberg begann die Corona-Krise. Mit Gütersloh droht die zweite Welle. Und erneut zeigt sich, wie schlecht es ums Krisenmanagement im Land bestellt ist. Zu spät, zu zögerlich, zu kraftlos agiert die Landesregierung. Was jetzt verkündet wurde, soll die Bevölkerung beruhigen, sorgt aber eher für Verunsicherung. Laschet hält sich wieder einmal alles offen. Bei dem sprunghaften Anstieg der Infektionen ist der ...
mehrKommentar / Ein Denkmal als Mahnmal = Von Horst Thoren
Düsseldorf (ots) - Das Gesetz lässt zu, was in Gelsenkirchen kaum einer versteht. Mitten in der Stadt darf ein Lenin-Denkmal errichtet werden. Eine kommunistische Splitterpartei setzt den Koloss heute vor ihre Deutschland-Zentrale. Die Aufregung ist groß. Es kann doch nicht sein, dass einer der großen Massenmörder der Geschichte solchermaßen geehrt wird? Die Absicht der Linksextremisten scheint klar: Sie wollen ihr ...
mehrNicht unantastbar / Eine Streichung des unsinnigen Begriffs Rasse aus unserer Verfassung ist überfällig ( Leitartikel von Heinz Gläser im Rasse-Begriff im Grundgesetz
Regensburg (ots) - Kritiker wittern eine Scheindebatte. Sie sprechen von Symbolpolitik ohne Gehalt, die sich wie so oft darin erschöpft, das gute Gewissen zu streicheln. Und sie warnen davor, ohne Not Hand an die tragende Säule unseres Gemeinwesens zu legen: das Grundgesetz. In der Tat ist stets Skepsis ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gauland: Berlin muss Antidiskriminierungsgesetz umgehend ändern
Berlin (ots) - Zur Ankündigung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), aufgrund des neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetzes vorerst keine Bundespolizisten mehr zur Unterstützung der Berliner Polizei einzusetzen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Entscheidung Horst Seehofers, keine Bundespolizisten mehr ...
mehrKÖTTER Security begrüßt Zuständigkeitswechsel für Bewachungsrecht an Bundesinnenministerium / Friedrich P. Kötter: Sicherheitsdienstleistungsgesetz diese Legislaturperiode Wirklichkeit werden lassen
mehrZDFneo, kurzfristige Programmänderung / Mainz, 18. Juni 2020
Mainz (ots) - Woche 26/20 Freitag, 26.06. Bitte Zeitkorrekturen beachten: 6.10 The Killer Inside Totentanz (vom 23.10.2018) 6.55 The Rookie Jagdfieber (vom 17.1.2020) 7.35 The Rookie Der Fall des Falken (vom 17.1.2020) 8.15 Topfgeldjäger Das Duell am Herd mit Steffen Henssler (vom 6.9.2010) 9.10 Stadt, Land, Lecker (vom 6.2.2020) 9.50 Bares für Rares Die Trödel-Show ...
mehrFrei: Rot-rot-grünes Gesetz könnte Einsatz von Spezialkräften des Bundes erschweren
Berlin (ots) - Antidiskriminierungsgesetz würde dann auch Terrorismusbekämpfung schwächen Die Kritik am Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) wächst. Nun droht Bundesinnenminister Horst Seehofer mit Konsequenzen: Er will vorerst keine Beamten der Bundespolizei mehr zu Einsätzen in die Hauptstadt ...
mehrNRW-Innenminister sieht in Berliner Antidiskriminierungsgesetz Misstrauensvotum gegenüber allen Polizisten
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul stellt sich bei den Besprechungen der Innenministerkonferenz an diesem Donnerstag auf eine "temperamentvolle Debatte" über die Auswirkungen des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes ein. "Dieses Gesetz ist ein Misstrauensvotum gegenüber allen Polizisten und eine ...
mehrInnenministerium war vor "Corona-Rebell" in eigenen Reihen gewarnt
Berlin (ots) - Das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) hätte die Veröffentlichung eines im Ministerium erstellten kritischen Papiers zur Corona-Politik der Regierung womöglich unterbinden können. Zumindest war das Ministerium gewarnt und schon länger darüber informiert, dass ein Mitarbeiter aus dem Katastrophenschutz-Referat KM 4 seine persönlichen ...
mehrErfolgsquote bei Deutschtests für Zuwanderer leicht gestiegen
Osnabrück (ots) - Erfolgsquote bei Deutschtests für Zuwanderer leicht gestiegen Aber fast 80 Prozent der Wiederholer fallen durch - Zahlen des Bundesinnenministeriums Osnabrück. Fast die Hälfte der Erstabsolventen von Deutschtests für Zuwanderer (DTZ) hat die Kurse im vergangenen Jahr nicht erfolgreich abgeschlossen. 2019 erreichten von 135.799 Erstteilnehmern 62.085 nicht das Sprachniveau B1, das für ein Bestehen ...
mehrZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 22. Juli 2020
Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Mittwoch, 22. Juli 2020, 20.15 Uhr Bares für Rares Deutschlands größte Trödel-Show Moderation: Horst Lichter Für Raritäten-Besitzer rollt Horst Lichter in "Bares für Rares" den roten Teppich auf Schloss Drachenburg aus. Verstärkung erhält er von sechs Händlern und vier Experten. Sie begutachten ganz besondere große Schätze und kleine Kuriositäten. Wie ...
mehrDer Reiz der Kanzlerkandidatur / Von Christine Schröpf
Regensburg (ots) - Wenn nicht jetzt, dann vielleicht nie: Sollte auch nur im hintersten Gedankenstübchen von Ministerpräsident Markus Söder der Wunsch nach einer Kanzlerschaft herumspuken - und wer würde ernsthaft daran zweifeln, dass dem so ist - bleibt ihm ein halbes Jahr, um in der Union sein Feld zu bestellen. Angela Merkel tritt 2021 sicher als Kanzlerin ab, wie sie unlängst umwerfend heiter bekräftigt hat. ...
mehrKommentar: Eine freie Gesellschaft kennt keine Rassen // von Moritz Döbler
Düsseldorf (ots) - Der Begriff der Rasse hat in Deutschland eine üble Karriere gemacht; auf ihn gründete die NS-Ideologie. Arier-Nachweise und Judensterne, Deportation und Vernichtung - das ganze Grauen beruhte auf der Idee, Rassen ließen sich auseinanderhalten. Es ist Zeit, davon auch im Grundgesetz Abschied zu nehmen, wie es in der französischen Verfassung vor ...
mehrKommentar: Verantwortungsvoll die neue Freiheit nutzen // von Horst Thoren
Düsseldorf (ots) - Die Verwirrung nimmt zu. Kaum einer kann genau sagen, was wieder erlaubt ist oder noch untersagt wird. Jede neue Fassung der Corona-Schutzverordnung lässt zudem neue Fragen aufkommen. Dabei geben sich die Juristen der Landesregierung sicher alle Mühe, jede Eventualität mitzudenken. Als Übersetzer und Erklärer sind da vor allem die städtischen ...
mehrZDF-Programmhinweis
Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Pressetext beachten ZDF, Freitag, 12. Juni 2020, 22.30 Uhr heute-show Nachrichtensatire mit Oliver Welke Oliver Welke berichtet über die gebeutelte Reisebranche und ihre Kunden, Rassismus, Truppenabzug, die Kenntnis der Corona-Regeln und die Auswirkungen des Virus auf Schwellenländer. Dietmar Wischmeyer präsentiert seine traditionelle Vorschau auf den Sommer. Außerdem im Team: Birte Schneider, Dennis aus Hürth, Lutz van der Horst und ...
mehrZDFneo, kurzfristige Programmänderung / Mainz, 12. Juni 2020
Mainz (ots) - Woche 30/20 Donnerstag, 23.07. Bitte Programmänderung und Zeitkorrekturen beachten: 20.15 Titel folgt 23.25 The Glass House 1.00 Flatliners - Heute ist ein schöner Tag zum Sterben (Flatliners) Nelson Wright Kiefer Sutherland Rachel Mannus Julia Roberts David Labraccio Kevin Bacon Joe Hurley William Baldwin Randy Steckle Oliver Platt Regie: Joel ...
mehrZDF-Politbarometer Juni I 2020 / Deutliche Mehrheit für Konjunkturpaket - aber Skepsis bei Mehrwertsteuer/Gut jeder Zweite für schnelle, vollständige Öffnung von Kitas und Schulen
mehrUrteil gegen Horst Seehofer - Nicht wirklich notwendig
Straubing (ots) - Vor zwei Jahren hatte Karlsruhe in der Sache der CDU-Politikerin Johanna Wanka gegen die AfD bereits ein ähnliches Urteil gefällt. Die Partei, die gerne mal eine Überlastung deutscher Gerichte beklagt, muss sich also fragen lassen, ob dieses Verfahren wirklich notwendig war. Aber ein Anruf beim Ministerium hätte der AfD natürlich nicht so viel Aufmerksamkeit eingetragen wie der Gang nach Karlsruhe. ...
mehrSeehofer-Urteil¶ Politisch falsch¶
Bielefeld (ots) - Carsten Heil¶ Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Fall Seehofer mag juristisch in Ordnung gehen. Politisch ist es das völlig falsche Signal. Was Rassismus aus einem Staat macht, können wir derzeit in den USA beobachten. Menschen mit dunkler Hautfarbe konnten und können nicht so leben, wie sie es wollen. Jetzt in der Corona-Krise und dem nachfolgenden Wirtschaftsdesaster sterben sie zu ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu AfD und Seehofer
Halle (ots) - Die AfD agiert hier wie ein politischer Abmahnverein. Sie lauert auf kleine rechtliche Fehler der Bundesregierung, um dann mit großem Spektakel das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. Ihr Nutzen ist die Genugtuung ihrer Anhänger. Dabei sind solche Malheure ja leicht zu vermeiden. Ein Politiker wie Horst Seehofer hat genug Möglichkeiten, sich öffentlich zu äußern und ist dabei auf die Webseite ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten
Berlin (ots) - Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Horst Seehofer durch die Veröffentlichung eines Interviews, in dem er die AfD als "staatszersetzend" denunziert, auf der Homepage seines Ministeriums gegen ...
mehrWESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zum Krisenpaket
Bielefeld (ots) - Nun also liegt das lange angekündigte Konjunkturpaket auf dem Tisch. Es hat für viele ein wenig zu bieten - nach dem Gießkannenprinzip: Förderung für Familien hier, Stärkung von Unternehmen und Kommunen dort. Es enthält gute Ansätze, erscheint aber einmal mehr als Kompromiss auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners statt als großer Wurf. Vor allem wäre der Begriff Stabilisierungspaket ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Mehrheit mit Bundesregierung weiter zufrieden - Union bei Sonntagsfrage stärkste Kraft
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Deutschen sind mit der Bundesregierung weiter mehrheitlich zufrieden: 62 Prozent sind mit der Arbeit der Koalition aus Union und SPD sehr ...
mehr"Ritterschlag" für ISOTEC-Kombiflexabdichtung / WTA zertifiziert Innenabdichtungssystem des Sanierungsunternehmens
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