Storys zum Thema Regierung

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Kommentar zum Besuch von Annalena Baerbock in Syrien

Berlin (ots) - Der Sturz von Bashar Al-Assad war das vielleicht einzige wirklich erfreuliche Ereignis des vergangenen Jahres - an erster Stelle natürlich für die syrischen Menschen, die über Generationen unter dem Assad-Gewaltregime leben und leiden mussten. Auch Annalena Baerbock dürfte sich über den Sturz gefreut haben. Und das nicht nur aus Mitgefühl für das ...

PHOENIX

internationaler frühschoppen: Zwischen Trump, Musk und Putin - Deutschland im Wahlkampf / Sonntag, 05. Januar 2025, 12.00 Uhr

Bonn (ots) - Trump-Vertrauter Elon Musk beschimpft auf seiner Plattform X Bundeskanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier und wirbt für die AfD. In Deutschland ist Wahlkampf, der Ton wird nicht nur hier zu Lande rauer. Eine Bundestagswahl in unsicheren Zeiten: Die Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus wirft ...

PHOENIX

TV-Deutschlandpremiere bei phoenix: HOMEGROWN / Dokumentarfilm von Michael Premo / 05. Januar 2025, 14:00 Uhr (Wiederholung 06. Januar 00:45 Uhr)

Bonn (ots) - Zum Jahrestag der Erstürmung des Kapitols zeigt phoenix HOMEGROWN in TV-Deutschlandpremiere. Michael Premo erhielt für seinen Film im Oktober den phoenix.preis 2024 für herausragende, politische Dokumentarfilme. Im Anschluss folgt ein dok.talk Werkstattgespräch mit Michael Premo, in dem er über ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung zur Klausur-PK am 10.01.2025

Einladung zur Klausur-PK Die AfD-Fraktion hat sich zu ihrer auswärtigen Winter-Klausurtagung ein umfangreiches Programm vorgenommen. Es geht vor allem um drei Schwerpunktthemen: Wohnungsbau, Gesundheitsversorgung und Wirtschaftsförderung. Über die Klausurergebnisse wollen wir Sie im Rahmen der LPK gern informieren: Am 10.01.2025 Um 11.00 Uhr Im BMZ des Landtags Ihre Gesprächspartner teile ich Ihnen kurzfristig mit. ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 9. bis 18. Januar

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Mittwoch, 8. Januar Luxemburg: EuGH-Urteil zur ...

IGBCE Nordost

Betriebsrat der PCK Raffinerie GmbH und die IGBCE begrüßen die Verlängerung der Beschäftigungsgarantie durch die Bundesregierung

Betriebsrat der PCK Raffinerie GmbH und die IGBCE begrüßen die Verlängerung der Beschäftigungsgarantie durch die Bundesregierung Stephanie Albrecht-Suliak, Landesbezirksleiterin der IGBCE Nordost und Danny Ruthenburg, Betriebsratsvorsitzender der PCK Raffinerie GmbH in Schwedt hatten im November mit einem ...

Statistisches Bundesamt

Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) vom 06.01.2025 bis 10.01.2025

WIESBADEN (ots) - (die Veröffentlichungen erfolgen in der Regel um 8.00 Uhr) Montag, 06.01.2025 (Nr. 003) Verbraucherpreisindex (inklusive Harmonisierter Verbraucherpreisindex), vorläufige Ergebnisse, Dezember 2024 (im Laufe des Tages) Dienstag, 07.01.2025 (Nr. 02) Zahl der Woche zum Dry January und Veganuary: ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Verteidigungsexperte befürwortet Entsendung "robust ausgestatteter" deutscher Truppen in die Ukraine / Roderich Kiesewetter: "Deutschland muss bereit sein, einen großen Beitrag zu leisten"

Osnabrück (ots) - Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter hält einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine nach einem Ende des Krieges für alternativlos. "Als wirtschaftsstärkstes Land in Europa muss Deutschland bereit sein, einen großen Beitrag zur Friedenssicherung und zur europäischen ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Freiheit braucht Sicherheit / Kommentar von Dirk Hautkapp zu den tödlichen Vorfällen in den USA

Berlin (ots) - Weder das mutmaßlich radikal-islamistisch inspirierte Attentat via Pick-up-Truck im bekanntesten Party-Viertel von New Orleans noch das tödliche Tesla-Fanal vor einem Trump-Hotel in Las Vegas sind auch nur im Ansatz aufgeklärt. Ob es ei­nen relevanten Zusammenhang gibt oder der Zufall dafür ...

Badische Zeitung

Erwerbstätigenrekord: Nicht nachhaltig / Kommentar von Bernd Kramer

Freiburg (ots) - Wenn so viele Menschen in Arbeit sind, kann es um die Wirtschaft hierzulande doch nicht allzu schlecht bestellt sein, könnte man meinen. Das ist jedoch nur ein Teil der Wahrheit. Wegen des demographischen Wandels macht sich der gegenwärtige Konjunkturabschwung weniger heftig in den Arbeitslosenstatistiken bemerkbar als bei vergangenen Krisen. Dazu ...

Frankfurter Rundschau

Komplizierter Kampf

Frankfurt (ots) - So ist der Anschlag von New Orleans eine erneute Erinnerung daran, dass der Islamismus nach wie vor eine große Gefahr für die westlichen Gesellschaften darstellt. Bei allen inneren Gefahren und anderen äußeren Bedrohungen, mit denen sich der Westen herumschlagen muss: Wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass der Islamismus nach wie vor einen Kulturkampf mit den freiheitlichen Gesellschaften führt - und dass ihm dafür radikalisierte ...

Straubinger Tagblatt

Freihandel - Wir sollten ein TTIP 2.0 zumindest versuchen

Straubing (ots) - CDU-Chef Friedrich Merz hat recht: Es bringt nichts, sich zu ducken und darauf zu warten, dass Donald Trump die Europäer an die Wand drückt. Es ist besser, zumindest zu versuchen, ihn davon zu überzeugen, dass freier Handel für die USA ein guter Deal ist. Er schafft diesseits und jenseits des Atlantik Wohlstand. Zölle und Gegenzölle vernichten ihn. Gemeinsam ist es außerdem leichter, China in die ...

Straubinger Tagblatt

Asylpolitik - Dieses CSU-Papier ist nur ein Wahlkampf-Luftballon

Straubing (ots) - Gerne wird verschwiegen, dass es dazu einer verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit im Bundestag bedarf. Schon gar nicht redet die CSU darüber, wer im Bundestag Feuer und Flamme wäre, dabei mitzumachen, nämlich die AfD. Insofern bleibt das gezielt vor der Seeoner CSU-Klausur an die Öffentlichkeit lancierte Verschärfungsprogramm ein Wahlkampf-Luftballon, der den 23. Februar nicht überleben wird. ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Einladung zur Unterschriftenübergabe: Böllerverbot: Deutsche Umwelthilfe und Gewerkschaft der Polizei übergeben in bildstarker Aktion rund 600.000 Unterschriften vor Innenministerium

Berlin (ots) - Zum Jahreswechsel endete eine weitere Silvesternacht unter der Amtszeit von Nancy Faeser mit tausenden teils schweren Verletzungen, enormer Belastung der Atemluft und gezielten Angriffen auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr. Mindestens fünf Menschen verloren ihr Leben. Trotz vehementer ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

"Gut was los auf Hamburgs Straßen": Polizei-Dokuserie "Nachtstreife" jetzt auch im NDR

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Statt hohler Phrasen: Endlich Konsequenzen aus Silvestervorfällen ziehen

3sat

"Kulturzeit"-Reihe "Ausblicke – Künstler*innen über ihr 2025" in 3sat / Mit Doris Dörrie, Robert Stadlober, Wilhelmine und Elīna Garanča u.a.

Bessere Welt Info

Überparteilicher Online Ratgeber zur Bundestagswahl 2025

Salzburg (ots) - Bessere Welt Info bietet Wählern mehr Informationen als der Wahl-O-Mat! Am 23. Februar stehen die Bundestagwahlen an. - Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Wen soll ich wählen? Welche Partei vertritt meine Interessen am besten? Bessere Welt Info bietet eine unabhängige Online-Ressource für unentschlossene Wähler mit vielen aktiv recherchierten, hilfreichen Links zur Bundespolitik und der ...

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

Wie kinderfreundlich ist Deutschland? / Das Apothekenmagazin "ELTERN" hat untersucht, wo es gut läuft und wo nicht - und was sich Eltern wünschen

ARD Audiothek

Medienkrieg im Nahen Osten / ARD radiofeature über Propaganda im Gaza-Konflikt

Badische Zeitung

Die USA im Jahr 2025: Zeitenwende im Kapitol / Kommentar von Karl Doemens

Freiburg (ots) - Unterschiedlicher können zwei Menschen kaum sein. Der eine, Jimmy Carter, war Friedensstifter und Menschenfreund. (...) Der andere, Donald Trump (...) verunglimpft Migranten, bedroht politisch Andersdenkende und will die Aufrührer des Putschversuchs vor vier Jahren begnadigen. Carter (...) ist jüngst gestorben. Am Dienstag wird sein Leichnam im ...

Frankfurter Rundschau

Kleine Erfolge

Frankfurt (ots) - Dann kam der Mindestlohn und es geschah - nichts. Zumindest trat keines der Horrorszenarien ein, die Lobbygruppen an die Wände gemalt hatten. Im Gegenteil: Der gesetzliche Mindestlohn ist eine kleine Erfolgsgeschichte. In den zurückliegenden zehn Jahren sind die Löhne von Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, gestiegen. Ihre Gehälter sind heute in vielen Fällen wohl höher, als sie es ohne gesetzliche Untergrenze wären. Also alles gut? Nein, ...

Straubinger Tagblatt

Die Leute wissen auch ohne Musk, was im Lande schiefläuft

Straubing (ots) - Musk ist ein ungehobelter Flegel. Deutsche Politiker sollten sich von ihm nicht am Nasenring durch die Manege zerren lassen. Je mehr sie sich über seine Einlassungen echauffieren, desto mehr wird er sich herausgefordert fühlen. (...) Er ist nicht das Problem. Wenn Bürger die AfD wählen, dann sicher nicht, weil ein reicher Rüpel aus Amerika sie dazu aufruft, sondern weil sie mit dem, was die große ...

Stuttgarter Nachrichten

Verlust für Deutschland

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Deutsche Investoren haben Grund zur Sorge: Die Werke von Mercedes in Kecskemet und BMW in Debrecen, die gut 900 Unternehmen in der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer, die rund 300 000 von deutschen Firmen in Ungarn Beschäftigten stehen neben vielem weiteren für eine wunderbare gemeinsame Erfolgsgeschichte seit 1991. Sie nimmt Schaden an Orbans Dauerstreit mit der EU-Kommission. Zumal Ungarns Staatshaushalt erheblich abhängt ...