CSU-Landesgruppe
Glos: SPD veranstaltet Possentheater um
Hartz-Vorschläge
Berlin (ots) -
Anlässlich der heutigen Sitzung der sog. Hartz-Kommission erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die Diskussion um die sog. Hartz-Vorschläge gerät zu einem sommerlichen Possentheater der Laienspielschar SPD. Da werden an einem Tag 500-Euro-Jobs mit geringer Abgabenbelastung als angeblich neuartige Idee gefeiert, und am nächsten Tag wollen Regierungsmitglieder und Gewerkschafter von solchen "Billigjobs" nichts mehr wissen. Da streiten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften lautstark über das Hartz-Konzept, und niemand bringt sie zur Raison. Regisseur Schröder genießt keine Autorität mehr.
Schon jetzt ist absehbar: Das einzige, was von Hartz übrig bleiben wird, sind Statistik-Verschönerungen, weil sie die Regierung freuen und sonst niemanden stören. Eine Arbeitsmarktreform ist das allerdings nicht. Die rot-grüne Bundesregierung ist reformunfähig. Ihr fehlen Konzepte, Mut und Kraft, um in Deutschland die Weichen für Wachstum und neue Arbeitsplätze zu stellen.
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