Mitteldeutsche Zeitung: zur Reformpolitik
Halle (ots) -
Mag sein, dass im Ränkespiel schwarz-roter Klientelpolitik nicht mehr drin war. Trotzdem: Diese Regierung fällt vor allem dadurch auf, dass sie - erstens - von Bundeskanzlerin Angela Merkel miserabel geführt wird. Und - zweitens - in Kernbereichen, etwa im Wirtschaftsressort von Michael Glos, keineswegs den Eindruck vermittelt, die Fachkompetenz des Ministers helfe dem Land weiter. Seit zehn Jahren rollt die Reformwelle jetzt durch Deutschland. Die schwarz-gelbe Koalition ist darin versunken, weil Kanzler Kohl die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen ignorierte. Rot-Grün hat sie überrollt, weil Kanzler Schröder Neues allzu ungestüm unter das Volk brachte. Und jetzt droht die Reformwelle auch Schwarz-Rot unterzutauchen, weil Kanzlerin Merkel ihre Regierung nicht im Griff hat.
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