EU-Terminvorschau vom 12. bis 18. Februar
Berlin (ots) -
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Sonntag, 11. Februar
Brüssel: Informelle Tagung der Entwicklungsministerinnen und -minister (bis 12. Februar)
Die Ministerinnen und Minister kommen zusammen, um aktuelle Themen aus dem Bereich der Entwicklungspolitik zu besprechen. Es nehmen unter anderem die EU-Kommissarin Jutta Urpilainen, Kommissarin für internationale Partnerschaften, und Janez Lenarcic, Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, teil. EbS+ überträgt die anschließende Pressekonferenz um 14 Uhr live. Weitere Informationen in Kürze hier.
Montag, 12. Februar
Berlin: Pressehintergrundgespräch mit Vizepräsident Schinas
Margaritis Schinas, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Förderung des europäischen Lebensstils, ist zu politischen Gesprächen in Berlin. Für den Nachmittag ist ein Hintergrundgespräch mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission geplant. Mit Blick auf sein Portfolio "Förderung unserer europäischen Lebensweise" mit Themen wie Migration, Gleichheit und Vielfalt, Kampf gegen Antisemitismus gibt Kommissar Schinas Einblicke, wie sich die Europäische Kommission gegen Rassismus, Antisemitismus und Populismus stellt. Es geht auch mit Blick auf die Europawahlen am 9. Juni um Strategien gegen Desinformation und spaltende Narrative, ebenso um das Fördern einer gut informierten Bevölkerung für eine faire demokratische Teilhabe. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Beginn ist um 15 Uhr. Anmeldung per Mail hier.
Mittwoch, 14. Februar
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung mit Kommissionspräsidentin von der Leyen
Auf der vorläufigen Agenda steht der jährliche Bericht über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live.
La Hulpe: Informelle Ministertagung "Wettbewerbsfähigkeit in der Forschung und Innovation" (bis 15. Februar)
Die Ministerinnen und Minister tauschen sich zur Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Forschung und Innovation aus. Die Sitzung wird am 15. Februar mit einer Rede von Willy Borsus, Vorsitzender des Rates für Wettbewerbsfähigkeit, eröffnet. Seitens der EU-Kommission nimmt EU-Forschungskommissarin Iliana Ivanova an der Tagung teil. Die erste Sitzung des Tages widmet sich dem Thema "Der transformative Charakter des Europäischen Rahmens für Forschung und Innovation". Bei einem ministeriellen Arbeitsessen besprechen die Ministerinnen und Minister die Förderung der sektorübergreifenden und interdisziplinären Zusammenarbeit in Bezug auf Universitäten, Forschungszentren, Unternehmen, politische Entscheidungsträger und Bürger. Anschließend folgen eine zweite Arbeitssitzung zum Thema "Technologische Entwicklung zur Beschleunigung der industriellen Dekarbonisierung und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU" sowie eine Delegationsreise nach Brüssel. Um 15.45 Uhr findet eine abschließende Pressekonferenz statt, EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 15. Februar
Berlin: Podiumsdiskussion zur wirtschaftlichen Souveränität Europas
Europa steht an einem entscheidenden Wendepunkt, geprägt von der Notwendigkeit, die Abhängigkeit von externen Energiequellen zu reduzieren und die grüne und digitale Transformation zu bewältigen. Diese Herausforderung wirft die zentrale Frage auf, wie die EU ihre Energieversorgung diversifizieren kann, ohne dabei ihre Umweltverpflichtungen im Angesicht der Klimakrise zu vernachlässigen. Inmitten dieser Herausforderungen beleuchtet die Diskussionsrunde "Wirtschaftliche Souveränität Europas: Energie, Computerchips & Co. - wie autonom will die EU sein?" die komplexen Aufgaben, denen sich die europäische Wirtschaft gegenübersieht. Es diskutieren u. a. Hildegard Bentele MdEP (CDU), Berichterstatterin im Europäischen Parlament zur Europäischen Strategie für kritische Rohstoffe, und Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland. Uhrzeit: 18:30 Uhr. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Anmeldung hier und weitere Informationen hier.
München: Münchner Sicherheitskonferenz mit Teilnahme von Kommissionspräsidentin von der Leyen (bis 18. Februar)
An der 60. Münchener Sicherheitskonferenz nehmen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie zahlreiche weitere Kommissarinnen und Kommissare teil, darunter u.a. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas, Ylva Johansson, Kommissarin für Inneres, Kadri Simson, Kommissarin für Energie, Kommissarin Dubravka Suica, Kommissarin für Demokratie und Demografie, sowie Wopke Hoekstra, Kommissar für Klimaschutz, und Johannes Hahn, Kommissar für Haushalt und Verwaltung. Am 15. Februar hält Vizepräsident Schinas eine Keynote Rede zur Eröffnung der Münchener Sicherheitskonferenz. Kommissar Hahn hält ebenfalls eine Rede beim Wirtschaftsgespräch "Was bringt uns Europa?". Am 16. und 17. Februar nimmt Kommissionspräsidentin von der Leyen an der Konferenz teil. Kommissarin Vestager trifft anlässlich der Konferenz unter anderem Olha Stefanyshina, Vizepremierministerin der Ukraine. Außerdem nimmt sie an einer Veranstaltung zum Thema "KI und kognitive Kriegsführung", einer Podiumsveranstaltung zu den transatlantischen digitalen Beziehungen sowie an einem Abendessen des Atlantic Council zum Thema "Aufkommende Technologien und die Integrität des Internets" teil. Exekutiv-Visepräsident Dombrovskis nimmt unter anderem an einem Gespräch zum Thema "High on Their Own Supply? Großmächtekonkurrenz und Abhängigkeiten in der Lieferkette" sowie an einer Diskussion zum Wiederaufbau der Ukraine teil. Pressekontakt seitens der EU-Kommission: Geschäftsführender Leiter der Regionalvertretung München und Pressesprecher Renke Deckarm, Tel.: +49 1520 919 28 20. Weitere Informationen zur Münchner Sicherheitskonferenz hier.
München: Kommissar Schinas nimmt am CSU-Transatlantikforum teil
Margaritis Schinas, Kommissionsvizepräsident, trifft sich anlässlich des CSU-Transatlantikforums mit Joachim Herrmann, Bayerischer Staatsminister für Integration, Inneres und Sport.
Brüssel: Multilateraler Dialog zu Grundsätzen und Werten für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation (bis 16. Februar)
Im Mai 2021 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung mit dem Titel "Gesamtansatz für Forschung und Innovation", in der ein neuer Ansatz für ein globales Engagement vorgestellt wurde. Nachdem die Erklärung von Marseille 2022 auf europäischer Ebene gebilligt wurde, folgten in den Jahren 2022 und 2023 eine Reihe von Dialog-Workshops mit internationalen Partnerländern und Interessenverbänden. Angesichts der Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit in Forschung und Innovation und dieses multilateralen Dialogs für die internationalen Partner der EU, an dem sich rund 40 Länder aktiv beteiligen, richtet die belgische EU-Ratsvorsitz einen internationalen Ministerdialog über Grundsätze und Werte in der internationalen Forschungs- und Innovationszusammenarbeit aus. Weitere Informationen hier.
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250
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