Europäisches Patentamt (EPA)

Das Anmeldeaufkommen im Europäischen Patentamt nimmt weiter zu

München (ots) - 2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund 207 300 Patentanmeldungen eingereicht, so viele wie noch nie. Dies entspricht einer Zunahme von 5 % gegenüber dem Vorjahr (2005: 197 400). Ebenfalls um 5 % gestiegen ist die Zahl der Anmeldungen, für die das Erteilungsverfahren eingeleitet wurde, und zwar von 128 000 auf 135 200. Dagegen sank ...

Deutsches Erfinderduo gewinnt den Preis "Europäische Erfinder des Jahres 2007"

Brüssel/München (ots) - Mit Dr. Franz Lärmer und Andrea Urban von der Robert Bosch GmbH, Stuttgart, sind zwei Deutsche unter den diesjährigen "European Inventors of the Year 2007". Mit dem von ihnen entwickelten "Bosch-Verfahren" haben sie den Einsatz des lebensrettenden Airbags ermöglicht. Zu den weiteren Gewinnern zählen die Erfinder von biologisch ...

"European Inventor of the Year 2007" / Vier Deutsche unter den 12 Nominierten für Europas wichtigsten Innovationspreis

München/Brüssel (ots) - Nominierte haben mit ihren erfolgreichen Erfindungen einen wichtigen Beitrag zur technologischen und wirtschaftlichen Stärkung Europas geleistet / Die Gewinner des Preises "European Inventor of the Year 2007" werden am 18. April gekürt / Preis wird gemeinsam von ...

Den richtigen Wert für Ihre Patente finden - ein internationaler Kongress in London

München (ots) - Der Aufbau eines Patentportfolios ist für viele neue und innovative Unternehmen eine wichtige Voraussetzung, um Investitionen zu akquirieren, und kann für potenzielle Käufer einen entscheidenden Anreiz bei der Exit-Strategie darstellen. Die Kommerzialisierung von Patenten und finanzielle Aspekte des Managements von Patentportfolios sind der ...

Patente: Realisierung und Sicherung von Werten - eine internationale Konferenz in London

München (ots) - Die Kommerzialisierung von Patenten und finanzielle Aspekte hinsichtlich der Verwaltung von Patentbeständen stehen im Blickpunkt einer internationalen Konferenz, die am 21. November in London stattfindet. Dieses gemeinsam durch das Europäische Patentamt (EPO), der OECD und dem britischen Patentamt organisierte hochkarätige Ereignis wendet sich an ...

Check-in Europe - Reflecting Identities in Contemporary Art / Eine Ausstellung im Europäischen Patentamt vom 18. Mai bis 13. Juli 2006

München (ots) - Das Europäische Patentamt (EPA) zeigt vom 18. Mai bis 13. Juli 2006 Positionen von 47 jungen Künstlern zum Thema "Identität in Europa". Die Künstler kommen aus den 31 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation. ...

Asiatisch-europäisches Patenttreffen in Wien

München/Wien (ots) - Die Wiener Dienststelle des Europäischen Patentamts (EPA) wird für zwei Tage zur Drehscheibe für Patentexperten aus Europa und Asien: Unter dem Motto "Far East meets West in Vienna" beraten am 24. und 25. November Vertreter des EPA und der Patentämter Chinas, Japans und Koreas mit der europäischen Industrie über das patentbezogene Informationsangebot aus Ostasien. Diese Information und ...

Patentkonferenz Europas, Japans und der USA in München

München (ots) - Die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Japan Patent Office (JPO) und dem United States Patent and Trademark Office (UPTO) ist in vielerlei Hinsicht der Motor des internationalen Patentsystems. Zwar gibt es noch kein eigentliches Weltpatent, doch die bereits 23 Jahre währende technische Zusammenarbeit der drei Ämter hat den Weg zu weltweitem Patentschutz stark vereinfacht. ...

Europäisches Patentamt/OECD/ BMWA / Wirtschaftsfaktor Patent : Internationale Konferenz in Berlin

München/Berlin (ots) - Immaterielle Güter wie Patente spielen in der Wissensgesellschaft eine Schlüsselrolle. Unternehmen werden verstärkt auf der Basis ihres Patentportfolios bewertet, und der Technologietransfer erfolgt überwiegend auf der Grundlage von Patentlizenzen. Die Bedeutung von Patenten als Instrumente der Förderung von technischer Innovation, ...

Alain Pompidou übernimmt die Amtsgeschäfte als Präsident des Europäischen Patentamts

Europäische Patentorganisation gründet eine Patentakademie

München (ots) - Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Harmonisierung von Patentrecht und -praxis in ihren Mitgliedstaaten hat die Europäische Patentorganisation das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen. Die vom Europäischen Patentamt (EPA) verwaltete neue Einrichtung wird ihren Sitz in München haben. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, zum Nutzen des europäischen Patentsystems in enger ...

Das Europäische Patentamt präsentiert die Ausstellung The Wheel of Invention / Von der Idee zum Patent - From ideas to patents - / De l'idée au brevet

München (ots) - vom 5.12. bis 19.12.2003 und 7.1. bis 30.1. 2004 in München Europäisches Patentamt, Erhardtstr.27, 80331 München Umfassendes Programm für Schüler und Studienanfänger zu den Themen Bildung, Forschung und Zukunft Die Ausstellung "The Wheel of Invention - Von der Idee zum ...

Nominierung des Präsidenten des Europäischen Patentamts

München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 94. Tagung, die unter dem Vorsitz von Herrn Mogens Kring (DK) in München abgehalten wurde, am 29. Oktober folgenden Beschluß gefaßt: - Nominierung von Herrn Alain Pompidou (FR) als Präsident des Europäischen Patentamts für eine Amtszeit von 3 Jahren ab dem 1. Juli 2004 - Nominierung von Frau Alison ...

Verlängerung der Amtszeit von Herrn Ingo Kober, Präsident des Europäischen Patentamts

München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 93. Tagung in München einstimmig beschlossen, die Amtszeit von Herrn Ingo Kober als Präsident des Europäischen Patentamts bis zum 30. Juni 2004 zu verlängern, und hat diesem für sein Entgegenkommen gedankt. Herr Kober, der das Amt seit 1996 leitet, steht der ...

"Soja"-Patent nach Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt eingeschränkt / Ergebnis der mündlichen Verhandlung zu einem Patent der Firma Monsanto

München (ots) - Das sogenannte "Soja"-Patent der Firma Monsanto (EP 301 749 B1) wird eingeschränkt. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer öffentlichen mündlichen Verhandlung im Einspruchsverfahren heute entschieden. Im März 1994 hatte das EPA der später ...

Europäisches Patentamt: Anhörung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen

München (ots) - Mündliche Verhandlung zu einem Patent der Firma Monsanto beginnt am 6. Mai in München Am 6. Mai beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren zu einem Patent der Firma Monsanto, in dem es um ein Verfahren zur gentechnischen ...

"Öl-Mais"-Patent nach Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt widerrufen / Ergebnis der mündlichen Verhandlung zu einem Patent der Firma DuPont

München (ots) - Das sogenannte "Öl-Mais"-Patent der Firma DuPont (EP 0744888 B1) wird widerrufen. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer eintägigen öffentlichen Anhörung im Einspruchsverfahren entschieden. Im August 2000 hatte das EPA der amerikanischen ...

Mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent zu Mais mit erhöhtem Ölgehalt im Europäischen Patentamt

München (ots) - Mündliche Verhandlung zu einem Patent der Firma DuPont in München beginnt am 12. Februar Am morgigen Mittwoch beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent der Firma DuPont, in dem es um Maiskörner mit einem erhöhten ...

Lionel Baranes neuer Vizepräsident der Zweigstelle Den Haag des Europäischen Patentamts

München / Den Haag (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat den Franzosen Lionel Baranes zum neuen Vizepräsidenten der Generaldirektion 1 (GD 1) des Europäischen Patentamts (EPA) ernannt. Lionel Baranes ist Nachfolger von Jacques Michel, der nach 15 Jahren an der Spitze der GD 1 in den Ruhestand getreten ist. Der 54 jährige ...

Wiederwahl Roland Grossenbachers an die Spitze der Europäischen Patentorganisation

Den Haag/München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) hat auf seiner 90. Tagung den Schweizer Roland Grossenbacher für eine zweite Amtszeit als Präsidenten wiedergewählt. Das Mandat beginnt am 5. März 2003 und dauert drei Jahre. Roland Grossenbacher ist hauptamtlich Direktor des Instituts für Geistiges Eigentum in Bern. Mit ...

"Edinburgh"-Patent nach Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt eingeschränkt

München (ots) - Ergebnis der mündlichen Verhandlung zum "Edinburgh"-Patent vom 22. - 24. Juli in München Das vieldiskutierte "Edinburgh"-Patent soll in geändertem Umfang aufrechterhalten werden, aber keine menschlichen bzw. tierischen embryonalen Stammzellen mehr umfassen. Dies hat die ...

Zusammenfassung aus dem Jahresbericht 2001 des EPA / Das Wachstum der Anmeldungen beim Europäischen Patentamt hält weiter an

München (ots) - Das Anmeldeaufkommen beim Europäischen Patentamt (EPA) hat sich auch 2001 weiter verstärkt. Mit 158 200 Anmeldungen wurde die Vorjahresmarke von 143 000 Patentgesuchen deutlich übertroffen. Die Anmelder aus Japan, den USA und Deutschland erreichten gegenüber 2000 die größte ...

Vier mittel- und osteuropäische Staaten Mitglieder der Europäischen Patentorganisation

München (ots) - Bulgarien, Estland, die Slowakei und Tschechien haben das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und sind ab Juli 2002 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO). Damit können auch für diese Staaten europäische Patente angemeldet und vom Europäischen Patentamt erteilt werden. Der EPO gehören nun 24 Staaten an, außer ...

New record number of filings at the European Patent Office

Munich, Germany (ots) - New filings record at the European Patent Office (EPO): In 2000, the Office received a total of 142 940 patent applications, 16% more than in the previous year. This means that annual filing figures have more than doubled in the last ten years, with an almost five-fold increase over the total anticipated when the Office was first set up. The accession of Turkey to the European Patent Convention ...