Storys zum Thema Partei

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

ZDK-Pressemeldung: Kfz-Gewerbe zur Einigung der Koalitionsparteien: Jetzt Ärmel hochkrempeln, Mittelstand entlasten, Zukunft gestalten

Berlin (ots) - Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt die Zustimmung der SPD zur Regierungskoalition mit CDU und CSU. Damit ist der Weg frei für eine neue Legislaturperiode - verbunden mit der klaren Erwartung, dass die zentralen Herausforderungen jetzt zügig und entschlossen angegangen ...

VINCORION Advanced Systems GmbH

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Neue Studie zeigt Bedeutung der Verteidigungsindustrie

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Nacke: Arbeit ist Ausdruck von Würde und Grundlage sozialer Sicherheit

Berlin (ots) - Tag der Arbeit am 1. Mai Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Nacke: "Der 1. Mai ist traditionsgemäß der Tag, an dem tausende Menschen, angeführt von den Gewerkschaften, den Stellenwert von Arbeit in unserer Gesellschaft betonen und für faire und gute Arbeitsbedingungen, ...

PHOENIX

Nils Schmid: Werden sehen, welche Rolle Saskia Esken für sich sieht

Reutlingen/Bonn (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid spricht sich im Gespräch mit phoenix für eine zukünftige Führungsrolle von Lars Klingbeil in der Partei aus. Der Parteivorsitzende habe im Prozess der Regierungsbildung gezeigt, "dass er für die SPD auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen sollte". Trotz des schwachen Ergebnisses seiner Partei habe man einen guten Koalitionsvertrag aushandeln ...

SWR - Südwestrundfunk

"Zwei Schüsse ins Herz - Warum musste mein Onkel sterben?"

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

SPD stimmt Koalitionsvertrag zu - Startschuss für Regierung Merz

SPD stimmt Koalitionsvertrag zu - Startschuss für Regierung Merz Nach CDU und CSU hat heute - nach dem Abschluss des Mitgliederentscheids - auch die SPD dem gemeinsamen Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zugestimmt. BEE-Präsidentin Dr. Simone Peter kommentiert: “Wir begrüßen es, dass die Mitglieder der SPD dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt haben. Dass die Entscheidung mit 84 Prozent Zustimmung so ...

rbb24 Inforadio

SPD-Migrationsexperte Bozkurt erwartet "Ja" zum Koalitionsvertrag und bekräftigt Kritik

Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt der SPD, Aziz Bozkurt, geht davon aus, dass eine Mehrheit der Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt hat. Im rbb24 Inforadio kritisierte Bozkurt am Mittwoch, dass das Werben der Parteiführung um ein Ja der Mitglieder "nicht sehr ...

Straubinger Tagblatt

SPD-Vorsitzende: Kritik an Saskia Esken ist kein Männer-Frauen-Ding

Straubing (ots) - Es sind nicht mehr viele, doch es gibt sie noch: Genossen, die sich mit SPD-Chefin Saskia Esken solidarisch zeigen. Die den Umgang der Partei mit Esken für "bodenlos" halten, wie Bayerns Juso-Chef Benedict Lang. Er meint mit Blick auf den Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil, der in der schwarz-roten Koalition Finanzminister und Vizekanzler werden soll, der eine vergrößere seine Macht - und die Frau an der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Krawallrhetorik“

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 30. April 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

SWR - Südwestrundfunk

"SWR Story" am 15. Mai: "Der Merz-Flüsterer"

BILD Dating

KI-Analyse: Diese Landtage haben die attraktivsten Politiker

Berlin (ots) - - Attraktivität beeinflusst nachweislich den Wahlerfolg von Politikerinnen und Politikern - BILD-Dating lässt alle Landtagsabgeordneten per KI auf ihr Aussehen analysieren - Berlin hat die attraktivsten Abgeordneten - Grüne im Parteienvergleich vorn, AfD hinten "Arm, aber sexy" - kaum ein politischer Satz hat sich so tief ins kollektive Gedächtnis eingebrannt wie Klaus Wowereits berühmte Beschreibung ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

IG-Metall-Gewerkschafterin Chaja Boebel über das Erstarken der extremen Rechten in Betrieben: "Wir haben uns lange Zeit auf unseren Erfolgen ausgeruht"

Berlin (ots) - Die IG-Metall-Gewerkschafterin Chaja Boebel hat sich kritisch zur Haltung von Gewerkschaften gegenüber rechten Bestrebungen in Betrieben geäußert. Man habe sich zu lange auf Erfolgen ausgeruht "und ausgeblendet, dass man im Betrieb mit den Auswirkungen gesellschaftspolitischer Debatten nicht nur ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Offene Türen für Konzerne - Kommentar zur Vorstellung des künftigen Regierungspersonals der Union

Berlin (ots) - Die künftige Bundesregierung nimmt Konturen an, und die versprechen nichts Gutes. Die Personalauswahl ist eine endgültige Abrechnung mit der Ära Merkel. Niemand, der in der CDU Merkels Linie zugeordnet werden könnte, ist im künftigen Kabinett vertreten. Man könnte es auch Rechtsruck nennen, der ...

PHOENIX

Johann Wadephul (CDU): Frauen müssen im Auswärtigen Amt mehr Verantwortung übernehmen

Berlin/Bonn (ots) - Johann Wadephul (CDU) lobt die Ukraine-Politik der geschäftsführenden Außenministerin Annalena Baerbock. Ihr designierter Nachfolger sagte am Rande des kleinen Parteitags der CDU in Berlin im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Sie hat erstaunlicherweise die Ukraine-Politik in sehr klarer und harter Position vertreten. Für eine grüne ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion kritisiert Empfehlung zu Strompreiszonen: Drohende Benachteiligung Bayerns skandalös und kurzsichtig

München (ots) - Der Verband der europäischen Übertragungsnetzbetreiber hat heute empfohlen, Deutschland in mehrere Strompreiszonen aufzuteilen. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag kritisiert diese Empfehlung und betont die Vorteile der bisherigen Lösung. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion Klaus Holetschek ...

foodwatch e.V.

foodwatch zum neuen Agrarminister Alois Rainer: "personifizierte Ambitionslosigkeit"

Berlin (ots) - Zur Nominierung von Alois Rainer als neuen Agrar- und Ernährungsminister erklärt Dr. Chris Methmann, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch: "Alois Rainer ist die personifizierte Ambitionslosigkeit des Koalitionsvertrags. Zu gesunder Ernährung, nachhaltiger Landwirtschaft oder besserer Tierhaltung haben Union und SPD keinerlei ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 29. April 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Spahn wird Unionsfraktion einen

Berlin/Bonn (ots) - Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das ist ja das allerwichtigste, dass wir die Geschlossenheit der CDU/CSU-Fraktion auch in Personalfragen wahren." ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine - Noch ist der Westen nicht am Ende

Straubing (ots) - Die diplomatischen Bemühungen in Rom nähren die Hoffnung, dass es nach den Schockwellen der vergangenen Wochen doch gelingen könnte, dass Europa und die USA wieder stärker zusammenrücken. Dass der Westen doch noch nicht am Ende ist. Der Franzose Emmanuel Macron und die Italienerin Giorgia Meloni treten als Anführer der EU auf, flankiert vom Briten Keir Starmer. Und Deutschland? Der scheidende ...

Straubinger Tagblatt

Wagenknecht-Partei - Katja Wolfs Sieg ist eine Niederlage für das BSW

Straubing (ots) - Das war letztlich Sahra Wagenknechts Fehler. Nicht nur im Namen hat sie das BSW völlig auf sich ausgerichtet. Nur wenige handverlesene Mitglieder ließ sie in die Partei. Der Kurs des BSW sollte komplett von der Parteiführung vorgegeben sein. Statt Abweichler wie Katja Wolf zu integrieren, provozierte sie einen Streit auf offener Bühne. Daraus ...

Frankfurter Rundschau

BKA-Chef Münch wartet "sehnsüchtig" auf Vorratsdatenspeicherung

Frankfurter Rundschau (ots) - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich erfreut über den Plan von Union und SPD für eine Vorratsdatenspeicherung gezeigt. Im Interview der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe, 26.4.2025) sagte Münch: "Wir warten sehnsüchtig darauf, dass das geltendes Recht wird." Münch fügte hinzu: "Die IP-Adresse ist ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 28. April 2025, 21:00 Uhr, live aus Köln

BFW Landesverband Nord

Koalitionsvertrag für Hamburg: „Wichtige Impulse für den Wohnungsbau“

Pressemitteilung BFW Nord Koalitionsvertrag für Hamburg: „Wichtige Impulse für den Wohnungsbau“ Hamburg, 25.04.2025 – Der BFW Landesverband Nord begrüßt die wohnungspolitischen Ziele für Hamburg, die im neuen Koalitionsvertrag festgehalten sind, und steht für Bündnisverhandlungen bereit. ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Übergangsgeld für Ex-Minister massiv kürzen - Steuerzahler entlasten, Sonderrechte abschaffen

Neue Osnabrücker Zeitung

Juso-Chef: Ablehnendes SPD-Koalitionsvotum kein Grund für Staatskrise / Philipp Türmer mahnt programmatische und personelle Erneuerung seiner Partei an

Osnabrück (ots) - Für den Fall, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen sollte, sieht Juso-Chef Philipp Türmer Deutschland nicht auf eine Staatskrise zusteuern. "Niemand hindert Union und Sozialdemokraten daran, sich nochmal neu zu verständigen. Am Ende ist eine ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-SPD-Chefin Philipp fordert Disziplin in künftiger Bundesregierung - "Die Leute sind Streit satt"

Köln. (ots) - Die Vorsitzende NRW-SPD, Sarah Philipp, hat ihre Partei davor gewarnt, den Dauerstreit in der Ampel-Koalition in einer gemeinsamen der Regierung mit der CDU fortzusetzen. "Das darf nicht passieren", sagte Philipp dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). "Die Leute sind den Streit satt, der ...