Helmut Schmidt: Verantwortung für nationale Probleme liegt nicht bei der EU
Hamburg (ots) -
Nach Ansicht von Altbundeskanzler und ZEIT-Herausgeber Helmut Schmidt ist nicht die EU für Probleme der Mitgliedsländer mit Arbeitslosigkeit oder hoher Verschuldung verantwortlich, sondern es sind die jeweiligen Regierungen. In der ZEIT schreibt Schmidt am Beispiel der Arbeitslosigkeit: "Sie beruht nur zum kleinsten Teil auf etwaigen Fehlern der EU, keineswegs auf dem Euro, einstweilen auch kaum auf der Globalisierung, sondern vielmehr auf Fehlentwicklungen innerhalb der Mitgliedsstaaten."
Zur Staatsverschuldung schreibt Schmidt: "Es sind allein die nationalstaatlichen Regierungen und Parlamente, die ihre ungesunden Finanzhaushalte bei Ausgaben und Einnahmen in eine bessere Ordnung bringen müssen." Jetzt sei es an den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedsstaaten, "ihre Erkrankungen und Defizite zu erkennen und selbst die gebotenen Konsequenzen zu ziehen".
Als Ursache für die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden macht Schmidt "Ängste vor Neuerungen" aus. Das Scheitern der Verfassung sei "ein Knochenbruch, aber keine Querschnittslähmung". Europa sei nicht am Ende, allerdings werde "Realismus Platz greifen".
Den kompletten Beitrag der ZEIT Nr. 24 vom 9. Juni 2005 senden wir Ihnen gerne zu.
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