Werner Hoyer: Wir haben kein Führungsproblem
Düsseldorf/Bonn (ots) -
Im PHOENIX-Interview erklärte heute Werner Hoyer, Beisitzer des Landesvorstandes und Bundestagsabgeordnete der FDP, dass er es "für völlig falsch hielte", über den Antrag auf Ausschluss Möllemanns aus der FDP noch einmal nachzudenken. Möllemann habe mit seiner Flugblattaktion klar gegen Beschlüsse des Bundesparteitages von Mannheim verstoßen und damit "die demokratische Entscheidung der Gremien der Partei" verletzt. Der "totalitäre Anspruch" von Möllemann sei mit den Grundsätzen der liberalen Partei nicht vereinbar.
Auf die Frage, ob am morgigen Montag Möllemann aus der Partei ausgeschlossen werde, reagierte Hoyer vorsichtig: "Der Bundestagsfraktion geht es darum, dass wahrscheinlich morgen aus dem Fraktionsvorstand heraus und auch aus der Landesgruppe Nordrhein-Westfalens Anträge kommen werden, Möllemann zu bitten, die Fraktion zu verlassen und gegebenenfalls auch auszuschließen." Allerdings sagte Hoyer, er fände es richtig, dass sich daran ein förmliches Verfahren gegen Möllemann anschließe. "Nachdem was hier gelaufen ist, kann man nicht einfach so tun, als könne Herr Möllemann für die FDP im Bundestag oder einem seiner Ausschüsse sprechen."
In Bezug auf die Kritik an Guido Westerwelle wies Hoyer darauf hin, dass "derjenige, der die schlechte Nachricht überbringt, häufig gescholten wird", jedoch habe Westerwelle bei der Aufklärung der Affäre eine "gute Figur gemacht". Allerdings räumte Hoyer Fehler im Umgang mit der Karsli-Affäre ein. Er kritisierte "dass man nicht schon viel früher gehandelt hat, dass man nicht die Karsli-Affäre schon im Frühjahr genutzt hat."
Der FDP-Politiker wies im PHOENIX-Interview die These zurück, der Umgang mit der Flutkatastrophe habe die Wahl entschieden: "Ich gehöre nicht zu den Monokausalitätsbegeisterten, die meinen, nur eine Ursache sei für das Bundestagswahlergebnis entscheidend gewesen." Weiter meinte er dazu: "Es sind andere Fehler gemacht worden." In seinen Augen sei der größte Fehler gewesen, dass man sich vor der Wahl in ein Lager habe drängen lassen. "Darauf hatten wir keine Antwort."
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