Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Stadtumbau Die Schattenseiten eines märkischen Erfolgsmodells
Frankfurt/Oder (ots) -
Der Stadtumbau in Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte. So viel sei vorausgeschickt. Doch nun wurde es Zeit, dass er einmal unter die Lupe genommen wurde. Der Rechnungshof deckte auf, dass bei allem Licht es auch viel Schatten gibt. So wirft die Auswahl der Städte, die am Programm teilnehmen können, Fragen auf. Warum muss die Speckgürtelstadt Velten etwa, die keinen Einwohnerrückgang zu vermelden hat und keine Gelder für Wohnungsabriss erhält, aus dem Topf für Stadtumbau Zuschüsse für die Wohnumfeldverbesserungen erhalten, während andere Städte mit erheblichem Leerstand außen vor bleiben. Hier ist eine Evaluierung des Programmes dringend geboten. Zumal Kommunen auf dem Lande, die einst mit Plattenbauten für LPG-Mitglieder zugebaut wurden, seit Jahren vergeblich um Unterstützung für ihr Leerstandsproblem kämpfen. Auch die Frage, wie in den einzelnen Kommunen mit den öffentlichen Mitteln umgegangen wird, hätte schon viel früher seitens des Bauministeriums untersucht werden können. Zu viele Städte reichen die pauschal ausgezahlten Fördergelder einfach an ihre Wohnungsbaugesellschaften weiter, ohne zu hinterfragen, was sie eigentlich mit dem Geld tun. Hier sind Land und Kommunen gefordert, Transparenz herzustellen.
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