2006-08-03 19:08

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Schäuble weist Abschiebestopp für Libanesen an

Stuttgart (ots) -

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat
Informationen der Stuttgarter Zeitung zufolge wegen der Kämpfe im 
Nahen Osten einen befristeten Abschiebestopp für die 5500 in 
Deutschland lebenden libanesischen Staatsbürger verfügt, die 
lediglich geduldet werden. Das Bundesinnenministerium hat am Dienstag
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angewiesen, bis auf 
Weiteres keine Abschiebungen von Libanesen mehr anzuordnen. Gemäß 
Paragraf 11a des Asylverfahrensgesetzes kann das 
Bundesinnenministerium "Entscheidungen des Bundesamtes zu bestimmten 
Herkunftsländern für die Dauer von sechs Monaten vorübergehend 
aussetzen, wenn die Beurteilung der asyl- und abschieberelevanten 
Lage besonderer Aufklärung bedarf". Sollte der Nahostkonflikt länger 
andauern, kann diese Aussetzung auch verlängert werden.

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