Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Öffnungen Es mutet noch ein bisschen gespenstisch an: Die Ministerpräsidenten-Konferenz beschließt weitgehende Öffnungen. Und das, während die Corona-Inzidenz noch immer über 1400 liegt. Aber nun ist klar, dass die Omikron-Variante weder unsere Intensivstationen noch die kritische Infrastruktur überlastet, Lockerungen sind also begründbar. Es ist nicht so, dass ...
Berlin/Kiew (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scholz in der Ukraine Den meisten Ukrainern und nicht zuletzt der Regierung in Kiew ist klar, dass die jüngste Forderung nach 12 000 Panzerabwehrraketen unrealistisch ist. Sie ist auch anders zu verstehen: als Ausdruck einer fundamentalen Enttäuschung über die deutsche Haltung. Auf der einen Seite ist da der hehre Anspruch einer wertegebundenen Außenpolitik. ...
Stuttgart (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz reist zur rechten Zeit in die Ukraine und nach Russland. Setzt Kreml-Chef Wladimir Putin bei Scholz endlich Signale der Entspannung, dann wäre gerade die Bundesregierung in der Position, seinen Rückzug einigermaßen gesichtswahrend aussehen zu lassen. Schließlich hat sie bisher weniger entschlossen als so ziemlich alle Nato-Partner auf den russischen Großaufmarsch reagiert. ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Berlinale Die Internationalen Filmfestspiele in Berlin wird in Präsenz veranstaltet. Nur wer nach Berlin reist, kann teilnehmen und Filme sehen. Das soll die Bedeutung der großen Leinwand unterstreichen. Dieses Ziel ist aller Ehren wert in Pandemiezeiten, in denen das Publikum in Scharen das Streaming im heimischen Wohnzimmer für sich entdeckt hat. Fraglich bleibt ...
Paris/Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macron in der Ukraine-Krise Wenn es am Ende gut ausgeht, sei Emmanuel Macron der Erfolg gegönnt. Der französische Präsident ist gerade dabei, sich zum zentralen Vermittler in der Ukraine-Krise aufzuschwingen. Macron ist es, nicht Bundeskanzler Olaf Scholz, der das Erbe von Angela Merkel anzutreten scheint. Bis zum Herbst war die Rollenverteilung in Europa: Wenn ...
Berlin/Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gerhard Schröders Russlandfreundlichkeit Zu viel der Ehre! Die flügelschlagende Erregung über als unpassend empfundene Äußerungen eines jeglicher Eitelkeit nicht abholden Alt-Politikers schießt weit über das Ziel hinaus. Wer Gerhard Schröder ist, was aus ihm unmittelbar nach seinem Niederlagen-Abschied ...
Berlin/Kiew (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Ukraine-Diplomatie In der Ukraine-Krise beginnt wieder eine Woche hochtouriger Diplomatie. Vieles auf westlicher Seite wirkt dabei kopflos. Am konfusesten wirkt Joe Biden. Der US-Präsident droht erst mit den härtesten Sanktionen der Weltgeschichte, nimmt das alles dann halb zurück. Damit läuft fast alles für Wladimir Putin. So paradox es klingt: Das ist eine ...
Peking (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olympia in China Die Winterspiele 2022 finden in einem Land statt, in das sie niemals hätten vergeben werden dürfen. Weil sich schon nach den Sommerspielen 2008, die ebenfalls in Peking ausgetragen wurden, keine der vielen Hoffnungen auf mehr Freiheit, mehr Offenheit und mehr Humanität erfüllt hat. Stattdessen entwickelte sich China in die entgegengesetzte Richtung. ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Zuschuss zu Energiepreisen In der aktuellen Lage ist ein sozialer Ausgleich für diejenigen sinnvoll, die von den steigenden Energiepreisen besonders betroffen sind: Geringverdiener und Familien bis hin zur Mittelschicht, die gemessen an ihrem Einkommen besonders viel für die teure Energie ausgeben müssen. Sie sind schließlich nicht schuld an der finanziellen ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum KfW-Hin-und-Her Nach nur sieben Tagen revidiert die Bundesregierung ihre Entscheidung. Nein, diesmal geht es nicht um die Corona-Politik, sondern um den Förderstopp des Bundes für energieeffiziente Gebäude. Zumindest die bereits gestellten Anträge werden bearbeitet, heißt es aus Berlin. Verlässlichkeit sieht anders aus. Nicht nur das Hin und Her dürfte viele ...
Stuttgart (ots) - Zuerst: Den Familien, Freunden und Kollegen der im rheinland-pfälzischen Kusel erschossenen jungen Polizisten gilt unser Gedenken und Mitgefühl. Der Haltung, Polizisten - aber auch Rettungskräfte, Lokal- und Regionalpolitiker - könne man niederbrüllen, niederknüppeln, niederschießen, um seinem Unmut vor allem über landes- und bundespolitische Entscheidungen handfest Ausdruck zu verleihen, müssen ...
Stuttgart (ots) - Es ist richtig, dass Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, auf soziale Folgen einer allgemeinen Impfpflicht hinweist. Die Versuchung ist aber groß, dass diese Nachteile als Druckmittel genutzt werden, um Unwillige zur Impfung zu bewegen. Die Politik darf eine Impfpflicht aber niemals aus dem nachvollziehbaren Wunsch nach einem bestimmten Verhalten ableiten. Vielmehr kann die Einschränkung ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Meuthens Rückzug aus der AfD Indem Jörg Meuthen der AfD den Rücken kehrt, versucht er zwei Dinge: Zum einen will er seinen Gegnern schaden. Denn was er über die Radikalisierung der AfD sagt, werden der Verfassungsschutz und ein Gericht, das im März über die Beobachtung entscheidet, mit Interesse hören. Zum anderen versucht der Hochschullehrer, seinen Ruf zu ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Familien in Quarantäne Während geboosterte Erwachsene - völlig zu Recht! - weitgehend frei in Geschäfte, Restaurants, zu Veranstaltungen gehen und sich treffen können, sitzen geboosterte Eltern trotzdem daheim. Das führt zu den bekannten seelischen und körperlichen Folgen bei Kindern. Was Familien nun helfen würde, wären mehr psychologische Angebote, ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum zögerlichen Kanzler Scholz Deutschland habe Führung bestellt und bekomme nun Führung geliefert, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Start seiner Amtszeit. Was ist daraus geworden? Einige Monate nach der Wahl fällt seine Regierung bisher vor allem durch einen unklaren Kurs und durch ihre Unschlüssigkeit in zentralen Fragen auf. Fast entsteht der Eindruck: ...
Berlin/Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Priorisierung von PCR-Tests Niemand sollte jetzt so tun, als ließen sich PCR-Tests durch Schnelltests ersetzen. Mit diesem Wechsel in der Teststrategie begibt sich das Land wissentlich in eine Art Blindflug. Trotzdem scheint es, als könnten wir es uns im Moment leisten, ein Stück weit die Kontrolle zu verlieren. Die momentan verfügbaren Zahlen zeigen, dass ...
Rom (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Benedikt XVI. Nun erleben die Missbrauchsopfer, dass die Kirchenspitzen weiterhin keine Verantwortung übernehmen. Zwar hat Benedikt XVI. nun zugegeben, dass er bei jener Sitzung 1980 dabei war, in der entschieden wurde, Peter H. ins Erzbistum München und Freising aufzunehmen. Allerdings konnte er das auch kaum noch verleugnen, die Protokolle waren eindeutig. Eine ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Merz Jetzt also muss es Friedrich Merz richten. Der 66-Jährige soll die CDU aus dem tiefen Tal der Oppositionstränen möglichst schnell wieder auf die sonnigen Höhen des Kanzleramtes führen. Die Delegierten haben einem dafür einen bemerkenswert großen Vertrauensvorschuss gegeben, der auch nach zwei deprimierenden Kandidaturen nicht aufgegeben hat. Knapp 95 Prozent ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Corona-Urteil des Verwaltungsgerichtes In der unklaren Omikron-Lage erschien es sinnvoll, dass das Land vorsichtshalber die strengeren Regeln und Beschränkungen aufrechterhielt, auch wenn die Grenzwerte auf den Intensivstationen nicht erreicht waren. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof die Maßnahmen die ...
München (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ex-Papst Benedikt Und wieder erschüttert eine Missbrauchsstudie die katholische Kirche. Doch der schonungslosen Aufklärung muss nun endlich ein schonungsloses Schuldbekenntnis folgen. Von einem 94-Jährigen ist das nicht zu erwarten. Da ist Ratzingers Nach-Nachfolger in München, Kardinal Reinhard Marx, am Zug. Schon im Sommer hatte er dem Papst seinen Rücktritt ...
Brüssel/Paris (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macrons EU-Rede Hinter all den Initiativen des französischen Präsidenten steht ein sehr großes Fragezeichen. Möglich ist, dass Emmanuel Macron im Mai nicht mehr Präsident Frankreichs ist. Die aussichtsreiche konservative Kandidatin Valérie Pécresse hat sich dafür schon in Stellung gebracht. In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Le Monde" hat sie ...
Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbock in Moskau Selten sah die Außenpolitik der Bundesrepublik dermaßen hilflos aus. In Moskau ein kleiner Mix aus Gesprächsangeboten und der in ihrer Substanz vagen Drohung mit Sanktionen, falls Russland seine militärische Daueraggression gegen die Ukraine ausweiten sollte. In Kiew ein kleiner Mix aus warmen Worten und Ablehnung ukrainischer Wünsche nach ...
Istanbul (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Freispruch von Mesale Tolu Fast fünf Jahre, nachdem die Ulmerin in Istanbul von bewaffneten Polizisten vor den Augen ihres kleinen Sohnes nachts aus ihrer Wohnung gezerrt wurde wie eine Schwerverbrecherin, kommt der Freispruch für Mesale Tolu viel zu spät. Dabei hat Tolu noch Glück gehabt, dass ein einflussreiches Land wie Deutschland hinter ihr stand. In der ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Warnung des Verfassungsschutzes Es hätte der Warnungen des Verfassungsschutzes nicht bedurft, um zu erkennen, dass Rechtsradikale die Coronaproteste gezielt unterwandern, befeuern, logistisch unterstützen und teils organisieren. Das Amt ist eher ganz am Ende der Kette der Warner. (...) Die Wahrheit ist aber, ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Debatten an Schulen Auf der einen Seite stehen die, denen der Gesundheitsschutz an den Schulen nicht weit genug geht und die sofortigen Fernunterricht fordern. Auf der anderen die, die die Schutzmaßnahmen ausreichend finden oder Distanzunterricht für das größere Übel halten. (...) Eltern, deren vorrangiges Anliegen es ist, dass ihre Kinder in dieser Krise ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Pflegeheimen Sich einen Überblick zu verschaffen, welches Pflegeheim wie aufgestellt ist, ist gar nicht so einfach. Das zeigt eine aktuelle Bertelsmann-Studie. In vielen Bundesländern werden die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen, denen sich jede Einrichtung regelmäßig unterzieht, nirgends veröffentlicht. In Baden-Württemberg sind sie zwar vor Ort ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scholz und der Impfpflicht Führung ohne Wenn und Aber hat Scholz stramm versprochen. Mit zu vollem Munde, wie sich jetzt zeigt. Denn der misstrauische Vorwurf, da tue einer stärker als er in Wirklichkeit ist, konzentriert sich auf die Kanzler-Ansage, bis spätestens Anfang Februar eine Impfpflicht durchgesetzt zu haben. Dass daraus nichts wird, ist mittlerweile ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gutscheinen für Haushaltshilfen Die Idee, staatliche Gutscheine für Haushaltshilfen auszugeben, hat Potenzial. Vor allem berufstätige Eltern mit kleinen Kindern, Alleinerziehende oder pflegende Angehörige benötigen Unterstützung beim Putzen der Wohnung, bei der Kinderbetreuung oder der Sorge für ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Impfpflicht Dass der Bundestag innehält, ist gut. Im Zeichen von Omikron weiß niemand genau, wie häufig und wie lange Impfungen notwendig sind, um dazu beizutragen, dass das Gesundheitswesen nicht noch mehr unter Druck gerät. Zu klären sind auch noch offene Fragen: Wie lässt sich eine Pflicht, die auch ihre Befürworter nicht zu einem Zwang machen wollen, ...
