Brüssel (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu grünem Pass Bei der Einführung eines EU-weit gültigen Covid-Reisepasses für Geimpfte, Genesene und Getestete geht es nicht nur um die Sommersaison an den Stränden im Süden. Es geht auch darum, dass der Binnenmarkt wieder auf Touren kommt. Die Konkurrenz in Fernost kann schon seit langem wieder ohne Einschränkungen produzieren. So richtig es ist, den grünen ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Astrazeneca-Aussetzung Nicht zuletzt die Bundesregierung ist mit ihrem Hin und Her in verschiedener Ankündigungen zurzeit in der Coronakrise mehr Teil des Problems denn der Lösung. Beispielhaft dafür steht, wie die Astrazeneca-Pause unters Volk gebracht wurde. Natürlich lässt sich auch die Entscheidung selbst kritisieren, viel schlimmer aber war deren ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Grünen Erfolg in BaWü So grün wie jetzt war Baden-Württemberg noch nie. Besonders ist es der Partei hier gelungen, ihre Basis in Städten wie auf dem Land auszubauen. Sollte sich die machtlose CDU noch immer der Illusion hingeben, das alles werde zusammen mit Kretschmann wieder verschwinden, wäre das eine ähnlich erfolglose und dumme Strategie wie die der SPD, ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur LTW Ba Wü Die Versuche in Ehren, aus dem Ergebnis dieser baden-württembergischen Landtagswahl Anhaltspunkte für einen Regierungswechsel zu quetschen - doch das Ergebnis deutet viel klarer auf eine Fortsetzung von Grün-Schwarz, als es auf den ersten Blick scheint. Denn als zentrales Ergebnis steht: Diese Koalition wurde eindrucksvoll bestätigt. Ungeachtet aller ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impfung bei Hausärzten Wann steigen die Hausärzte endlich in den Ring gegen Covid-19? Das ist die neueste Coronafrage, über die sich die Aufregungsrepublik Deutschland gerade zofft. All die widersprüchlichen Ankündigungen, wann das Impfen doch noch losgeht in den Praxen, und die Wortgefechte dazu bewirken nur eines: große Verunsicherung. In Zeiten von ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Löw-Rücktritt Jetzt also doch. Joachim Löw hört auf. Im Sommer, nach der EM, ist Schluss für den Bundestrainer. Das ist es wohl, was im Sport eine Ära ist - die in den Augen vieler Experten und Fans zu spät zu Ende geht. Besser spät als nie. Löw und sein Team wirkten zuletzt kraftlos - und die Stimmung der Fußballnation Deutschland rund um ihr Flaggschiff ...
Stuttgart (ots) - Rette sich, wer kann! Es gibt keinen, der in der Union jetzt nicht seiner, man darf hoffen ehrlichen, Empörung über die beiden gierigen Bundestagsabgeordneten zum Ausdruck bringt. In der labilen Erwartung, dass es - zumindest in diesem dreisten Ausmaß - bei Nikolas Löbel und Georg Nüßlein bleiben möge. Verständlich, dass sich CDU und CSU hektisch bemühen, die klaffende Wunde auszubrennen. ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Daimler Campus für E-Mobilität Der Kampf um einige Flächen im Daimler-Stammwerk Untertürkheim steht für die großen Fragen der Autoindustrie: Baut man weiter Kurbelwellen oder errichtet man einen nagelneuen Campus für die E-Mobilität? Der Konzern hat sich entschieden: Er will Platz für das E-Auto schaffen ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Corona-Beschlüssen Widersprüchlich sind auch die neuen Bund-Länder-Beschlüsse wieder. Sicher erlaubt Testen und Impfen mehr Freiheit. Aber eigentlich ist das Land noch nicht ganz dafür gerüstet. Zweifelhafte Ergebnisse werfen erneut die Frage nach den Entscheidungsstrukturen auf, die sie produziert haben. Hätte der Bundestag, hätten Landtage dem in ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Thierse und die Kritik der SPD Der ehemalige Bundestagspräsident, das linke Urgestein Wolfgang Thierse, bietet der SPD-Führung seinen Austritt aus der Partei an. Ende Februar hatte er in einem Gastbeitrag in der "FAZ" Identitätspolitik und gendergerechte Sprache kritisiert - und steht dafür nun selbst in der Kritik vonseiten derer, die meinen, die Wahrheit für ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu einer möglichen Fleisch-Steuer Wer will schon dagegen sein, wenn es um die Verbesserung des Tierwohls und um überfällige Korrekturen vor allem bei einer oftmals widerwärtigen Massenhaltung geht? Aber muss es wieder einmal ein Mehr an Staat, an politischer Bevormundung und Verbrauchergängelei sein? An Abgaben oder Steuererhöhung? Ministerin Julia Klöckner ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Sarkozy-Urteil Die Verurteilung Nicolas Sarkozys ist nicht nur das Ende eines spektakulären Korruptionsprozesses, es ist das endgültige Aus aller politischen Ambitionen eines Mannes, der auch nach seiner Abwahl in der französischen Politik eifrig mitgemischt hat. Dennoch: Ganz wird Sarkozy auch jetzt nicht aus der französischen Politik verschwinden. Die ...
Stuttgart (ots) - Dass Ministerpräsident Kretschmann und sein bayerischer Kollege Söder eine Freigabe der übrigen Dosen für alle ins Spiel bringen, klingt nur logisch - und gerecht. Aber gerade die Gerechtigkeitsfrage könnte zum Problem werden. Warum sollte der Büromensch im Homeoffice früher dran sein als die Kassiererin mit vielen Kontakten - nur weil der eine Glück bei der Hotline hatte? Apropos: Man stelle ...
Stuttgart (ots) - Kretschmann weiß, dass die Diskussion um sein Erbe mit der Landtagswahl an Fahrt aufnehmen wird, deshalb liegt es in seinem Interesse, den Scheinwerfer in eine Richtung zu drehen, die ihm behagt. Allerdings sollte er die Rechnung nicht ohne die Partei machen. Was noch passieren wird ist unberechenbar. Schließlich haben sich die Grünen Kungeleien, Erbhof-Denken und Machtworten stets widersetzt. Was ist ...
Stuttgart (ots) - Harte Entscheidungen wie Lockdowns mögen unbeliebt sein, doch sie signalisieren auch Tatkraft und Verantwortungsbereitschaft; vor allem, wenn Finanzminister Olaf Scholz auch noch den falschen Eindruck erweckt, er könne die Springflut an Ausgaben unbegrenzt finanzieren. Wie aber lässt sich dem Bürger die Digitalisierung der Gesundheitsämter anpreisen? Längerfristig wirksame Schritte sind in der ...
Stuttgart (ots) - Es erfordert eine gewisse menschliche Größe, zunächst auf den besseren Impfstoff zu verzichten und sich mit einem etwas weniger wirksamen Vakzin, zum Beispiel dem von Strazeneca, zu begnügen. Doch die persönliche Sicherheit, auch damit jetzt und nicht erst in ein paar Monaten recht gut vor einer Ansteckung geschützt zu sein, sollte Anreiz genug für die schnelle Impfung sein. Später besteht immer ...
Stuttgart (ots) - Ralph Brinkhaus hat mit seiner Forderung nach einer grundlegenden Reform der staatlichen Verwaltung einen Pflock eingerammt. Dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fällt in der präfinalen Phase der Merkel'schen Amtszeit immer mehr die Aufgabe des politischen Antreibers und Schrittmachers zu. Leise, aber unüberhörbar, teilt er mit, dass ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Kriminalitätsstatistik Baden-Württembergs Zum dritten Mal in Folge stiegen die Fälle von Cyberkriminalität um mehr als 20 Prozent an. Menschen werden über Laptop und Rechner, Smartphone und Tablet betrogen, erpresst und beleidigt. Ein schlüssiges Konzept, wie gerade der Entwicklung im Internet zu begegnen ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Vertagung des NATO-Rückzugs aus Afghanistan Ihren ersten Krieg in Afghanistan hat die Nato gewonnen, jenen, den sie nach den Terrorangriffen auf die USA vom 11. September 2001 begann. Nach dem Niederringen der Taliban 2002 war es mit den klaren Zielen vorbei. Es begann der bis Ende 2018 währende verlustreiche ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu IW-Chef Hüther und die Corona-Toten Es ist absehbar, dass uns das Virus und seine Folgen noch eine ganze Weile beschäftigen werden - auch wenn sich für Baden-Württemberg nun dank Inzidenzzahlen unterhalb der politisch festgelegten Grenzwerte eine Öffnungsperspektive abzeichnet. Dessen ungeachtet ist der ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schnelltests Es ist ein Hoffnungsschimmer gegen Ende dieses langen Corona-Winters. Mit dem möglichen schrittweisen Ende des Lockdowns kommt das Versprechen für kostenlose Schnelltests. Doch noch ist dieses nicht eingelöst. Die Verteilung dieser Tests muss erst noch geklärt werden. Außerdem gelten sie als weniger zuverlässig - etwa bei milden Infektionen. Wer ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impf-Reiseangeboten Pieks on the beach? Im Ausland Urlaub machen und sich zwischen Pool und Strand impfen zu lassen - an den Warteschlangen und strengen Kriterien zuhause vorbei: Noch sind die All-inclusive-Pläne manch eines Tourismusunternehmens wohl nicht mehr als ein touristischer Impf-Gag. Ob Kuba oder Israel: Solange die Bevölkerung nicht ausreichend geimpft ...
Stuttgart (ots) - Eine Regierung ist wie ein Neuwagen. Der Wertverlust beginnt in dem Moment, wenn er vom Hof des Händlers fährt. Das trifft nach fünf Jahren auch auf die grün-schwarze, die große Koalition in Baden-Württemberg zu. Doch am Ende gehört zu ihrer Bilanz auch das dazu: Die schwere Karosse mag ihre Kratzer und kleinen Beulen abbekommen haben. Unterm ...
Stuttgart (ots) - Die Rufe nach Öffnung haben eine Stimmung erzeugt, die die Politik nun durch die Öffnung der Friseurläden dämpfen will - reine Symbolpolitik. Gibt es eigentlich Versuche, die wirkungslose App zur zielgenauen Verfolgung des Virus nutzbar zu machen? Oder nimmt die Politik lieber ein Lockdown-Dauerabo in Kauf als Ärger mit dem Datenschutz? Die Versäumnisse sind groß, lassen sich aber nicht durch ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Corona-Politik in Bund und Ländern Vor zehn Monaten warnten Virologen vor einer zweiten Corona-Welle im Herbst. Logisch, dachte man sich da, dass Lehrer deshalb mit Laptops überschwemmt, in digitalen Unterrichtsformen fortgebildet werden. Dass der Datenschutz für den Kampf gegen Corona auf den Prüfstand ...
Stuttgart (ots) - Und über allem liegt bleiern Corona. Da mögen Wahlprogramme noch so ausgewogen oder zugespitzt sein - der Wahlausgang wird sich im September an der Pandemie-Front entscheiden. Ob ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stärker als andere von einem glücklichen Ende profitieren wird, ist fraglich. Dass auch er sich bei weiteren Lockdowns nicht aus der Mitverantwortung abseilen kann, ist ...
Stuttgart (ots) - Rekordausgaben 2021 für die äußere Sicherheit - das klingt wuchtig. Unterstellt, dass die Regierung die an die Nato gemeldete Summe von 53,03 Milliarden Euro nur im Rahmen des Vertretbaren schön frisiert hat, kann diese Zahl doch nicht verdecken: Deutschland ist keineswegs auf dem Weg zu leisten, was alle Nato-Partner gemeinsam als das für die Sicherheitsvorsorge Unverzichtbare definieren. Die ...
Stuttgart (ots) - Das Motto staatlicher Verantwortung muss heißen: Vor dem Virus sind alle gleich. Mit klugen Ausnahmen im erweiterten Pflegebereich. Doch der Ethikrat wagt auch einen Blick in die - hoffentlich nahe - Zukunft. Gibt es ausreichenden Impfschutz für alle, dann kann er sich vorstellen, dass private Anbieter im Gastronomie- und Kulturbereich für die Allgemeinheit aufgrund der Vertragsfreiheit für alle ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Eventim-Vorstoß, nur Geimpfte in Konzerte zu lassen Der Chef der Ticket-Agentur Eventim, Klaus-Peter Schulenberg, denkt darüber nach, eine Impfung zur Voraussetzung für Konzertbesuche zu machen. Gemeint ist die Zeit, wenn genug Impfstoff da ist und jeder, der es möchte, ein Impfangebot erhalten kann. Die Rede ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Paritätsurteil des Bundesverfassungsgerichts Es scheint eine Einigkeit darüber zu bestehen, dass der Gesetzgeber auch künftig nicht verpflichtet sein wird, dafür zu sorgen, dass Parteien ihre Wahllisten paritätisch besetzen. Schließlich, so die Begründung der Richter des Bundesverfassungsgerichts in ...
