Düsseldorf (ots) - Freitag, der 13. Juli 2018, verlief für Joachim Stamp, wie das Datum vermuten lässt, schlecht. Der Tag von Sami A.s Abschiebung hat seine politische Laufbahn verändert, womöglich wird er sie vorerst beenden. Gut einen Monat und einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster später hat sich der verheerende Verdacht gegen sein Ministerium ...
Hagen (ots) - Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, dass Sami A. aus Tunesien zurückgeholt werden muss, hat der frühere NRW-Justizminister und jetzige SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Thomas Kutschaty, den für die Abschiebung verantwortlichen Integrationsminister scharf angegriffen: "Das Schlamassel haben wir Herrn Stamp zu verdanken", ...
Köln (ots) - Wie verarbeiten Rapper die #MeTwo-Debatte? Welchen Einfluss hat Zuwanderung auf deutschen Rap? Wird Kanye West 2020 US-Präsident? Die WDR-Journalisten Jan Kawelke und Vassili Golod suchen nach Antworten auf diese Fragen. In ihrem Podcast "Machiavelli" für WDR COSMO geht es ab heute (15.8.2018, www.cosmoradio.de) alle zwei Wochen um das Wechselverhältnis zwischen Rap und Politik, zwischen Klunkerketten und ...
Köln (ots) - Köln. Im Zuge der juristischen Auseinandersetzungen um den abgeschobenen islamistischen Gefährder Sami A. droht dem Ausländeramt Bochum inzwischen die Zahlung von Zwangsgeld in Höhe von 45000 Euro. Dies bestätigte Klaus Weisel, Sprecher des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, dem "Kölner ...
Köln (ots) - Der juristische Streit um die Abschiebeaktion des islamistischen Gefährders Sami A. in seine tunesische Heimat erlebt eine neue Wendung. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger (Montagausgabe) aus NRW-Sicherheitskreisen erfuhr, besteht gegen den 44-jährigen radikal-islamischen Salafisten-Prediger eine ...
Düsseldorf (ots) - Von Helmut Kohl stammt der Satz: "Entscheidend ist, was hinten rauskommt." Das mag für Schulnoten gelten oder für Fußballspiele, aber für den Rechtsstaat gilt das nicht. Es ist nicht egal, ob Regeln oder Gerichtsurteile ignoriert werden. Der Zweck, das ist essenziell, heiligt nicht die Mittel. Es ist daher schwer zu ertragen, dass Ministerpräsident Armin Laschet im Fall des rechtswidrig ...
Düsseldorf (ots) - CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat Zweifel an der Argumentation des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im Fall des mutmaßlichen Islamisten Sami A. geäußert, der nach Tunesien abgeschoben wurde und aus Sicht des Gerichts zurückgeholt werden soll. "Die große Koalition wird Tunesien immerhin als sicheres Herkunftsland einstufen", sagte Schuster ...
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, hat in der Debatte um eine Kindergeld-Reform vor einem Zusammenhang zwischen nationalistischer Politik in osteuropäischen Staaten und Sozialmissbrauch etwa in Deutschland gewarnt. "Die menschenrechtsfeindliche Politik der ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Düsseldorfer Energiekonzern Uniper will ein neues Gaskraftwerk in Gelsenkirchen bauen. "Mit diesem Leuchtturmprojekt schaffen wir eine langfristige Perspektive für diesen traditionsreichen Standort und unterstützen damit den Strukturwandel im Revier positiv", sagte Uniper-Vorstandsmitglied Eckhardt Rümmler der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Bis spätestens Ende 2022 soll ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Zahl der armen Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen hat laut einer Studie einen neuen Höchststand erreicht. Fast 500 000 Kinder unter 15 Jahren leben in NRW in einer "Bedarfsgemeinschaft", das sind Haushalte, die Hartz IV beziehen, berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Freitagsausgabe). Das sind 70 000 Kinder mehr als 2012. Das ergab die Auswertung der Studie durch ...
Bielefeld (ots) - Anfang Juni, WM-Trainingslager der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Südtirol. Teammanager Oliver Bierhoff reagiert auf der Pressekonferenz schon bei der ersten Frage zum Fall Özil/Gündogan gereizt: "Was hätten wir noch mehr machen sollen? Ich finde, wir haben sogar sehr viel gemacht! Und jetzt reicht's dann auch!" Fataler Irrtum oder schon ...
Köln (ots) - Der Präsident des Deutschen Anwaltverein, Ulrich Schellenberg, verlangt im Fall des abgeschobenen tunesischen Gefährders Sami A. schnelle Aufklärung vom Land Nordrhein-Westfalen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) berichtet, hat Schellenberg sich dazu schriftlich an die Mitglieder des Rechtsausschusses im Düsseldorfer Landtag gewandt. ...
Düsseldorf (ots) - Der Streit um die Abschiebung des mutmaßlichen früheren Bin-Laden-Leibwächters Sami A. ist bizarr. Die einen sehen den Rechtsstaat in Gefahr, weil er nicht hätte abgeschoben werden dürfen, es aber wurde. Die anderen sehen den Rechtsstaat in Gefahr, weil Gefährder unter besonderem Schutz zu stehen scheinen. Natürlich müssen sich alle Behörden an Recht und Gesetz halten. Deshalb muss der ...
Bielefeld (ots) - Man könnte es sich leicht machen und sagen: Endlich ist er weg. Sami A., mutmaßlicher Ex-Leibwächter von Terrorchef Osama bin Laden, war zur Symbolfigur geworden für einen schwachen deutschen Staat, der einen als Gefährder eingestuften Mann nicht nur nicht loswurde, sondern ihn auch noch jahrelang mit Hartz-IV-Geld alimentieren musste. Doch wer ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) setzt bei der Verteilung der Polizeistellen im Land neue Schwerpunkte. Vom 1. September an werden bei der sogenannten belastungsbezogenen Kräfteverteilung (BKV) zwischen den 47 Polizeibehörden erstmals Bagatelldelikte wie Schwarzfahren und leichte Verkehrsunfälle aus dem Straftaten-Aufkommen herausgerechnet. Zugleich werden neue personelle Schwerpunkte ...
BLB - Bau- u. Liegenschaftsbetrieb NRW
Münster (ots) - Die beiden Hochschulen Gelsenkirchens werden Nachbarn, wenn an der Neidenburger Straße im Stadtteil Buer demnächst ein gemeinsamer Bildungscampus entsteht. Die Westfälische Hochschule (WH) ist bereits dort, der Gelsenkirchener Studienort und die Zentralverwaltung der Fachhochschule für ...
Köln (ots) - Köln, 14.06.2018 Die Dreharbeiten zu der hochkarätig besetzten WDR/ARD Degeto-Sozialkomödie "Keiner schiebt uns weg" (AT) haben am 12. Juni 2018 in Solingen begonnen. Wolfgang Murnberger inszeniert nach dem Drehbuch von Sebastian Orlac und Ulla Ziemann in Anlehnung an eine wahre Begebenheit die ...
Bonn (ots) - Neubau oder Bestandsimmobilie - was rechnet sich am ehesten, was sind die Vor- und Nachteile? Vor diesen Fragen stehen Immobilienkäufer überall in Deutschland. Der Postbank Wohnatlas, für den das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) die Angebote in 401 kreisfreien Städten und Landkreisen untersucht hat, gibt einen Überblick über die regionalen ...
Wiesbaden (ots) - Im Jahr 2017 haben 1,35 Millionen Mütter und 410 000 Väter Elterngeld bezogen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das insgesamt 7 % mehr Personen als im Jahr 2016. Während die Anzahl der Mütter mit Elterngeld um 6 % zunahm, stieg die Zahl der Elterngeld beziehenden ...
Düsseldorf (ots) - Die Stadt Aachen muss Fahrverbote vorbereiten - und es deutet aktuell wenig darauf hin, dass es in den 27 weiteren Städten, die von der Deutschen Umwelthilfe juristisch ins Visier genommen werden, anders sein wird. Um zu verstehen, was das für das dicht besiedelte NRW bedeutet, muss man sich nur ein paar der Namen angucken, die auf dieser ...
Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
Essen (ots) - Die Westfälische Hochschule setzt ein Stipendienprogramm um, mit dem leistungsstarke Schüler aus weniger privilegierten Familien bis zu ihrem Schulabschluss intensiv gefördert werden. Das Projekt "RuhrTalente" erhält vom Stifterverband im Mai die Hochschulperle des Monats. Die Teilnahme an einer Sprachreise ermöglichen oder bei Bedarf einen Laptop ...
Mainz (ots) - Montag, 28. Mai 2018, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Ingo Nommsen Leben ohne Aluminium - Welche Produkte enthalten Aluminium? Tolkien-Tag am Niederrein - Großes Cosplay-Event in Geldern Kylie Minogue wird 50 - Wir gratulieren zum runden Geburtstag Gast: Marquess, Band Montag, 28. Mai 2018, 12.10 Uhr drehscheibe Moderation: Tim Niedernolte Getunte E-Bikes - Risiko und Gefahr im Verkehr ...
Bielefeld (ots) - Als das Schloss Bellevue zuletzt die große Kulisse lieferte, ging es um nicht weniger als eine Regierungskrise im größten EU-Staat. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen hatte der Bundespräsident die Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien einbestellt, um vor allem seine SPD auf die staatspolitische Verantwortung einzuschwören. ...
Düsseldorf (ots) - Mesut Özil und Ilkay Gündogan sind in Gelsenkirchen geboren und aufgewachsen. Die türkischstämmigen Fußballer haben ihre Laufbahn in Deutschland begonnen und sich bewusst für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft entschieden. Das hat sportliche Gründe, aber auch eine wirtschaftliche Komponente. Mit dem Adler auf der Brust ist es einfacher, sich hierzulande vermarkten zu lassen. Man kann es ...
