Storys zum Thema Reformen

16.12.2019 – 05:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Bisher 1250 Anträge in NRW auf Hilfe bei Kinderwunschbehandlung
Düsseldorf (ots) - Seit Ende August haben in NRW rund 1250 ungewollt kinderlose Paare einen Antrag auf finanzielle Unterstützung des Landes bei der Kinderwunschbehandlung gestellt. Das erklärte die zuständige Bezirksregierung Münster auf Nachfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagsausgabe). Fast alle bisher bearbeiteten Anträge seien positiv beschieden worden, erklärte ein Sprecher der ...
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15.12.2019 – 17:06
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar zu Perspektiven der UN-Klimakonferenzen: Das Elend der Klimadiplomatie
Berlin (ots) - So lange haben die Teilnehmer der Weltklimakonferenzen noch nie überzogen - und das Ergebnis ist ein Rückschritt. Man kann darüber streiten, ob es nicht besser gewesen wäre, wenn der Klimagipfel mit einem Eklat und ohne Ergebnis geendet wäre. Doch auch so ist Madrid ein Warnschuss: Die Erwartung vieler Regierungen, der Prozess rund um das Pariser ...
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15.12.2019 – 17:00
Straubinger Tagblatt
Fachkräftemangel - Noch viel zu tun
Straubing (ots) - Hierzulande wird viel wertvolles Potenzial verschwendet. So wird in Kauf genommen, dass eine große Anzahl an Migranten keinen Berufsabschluss und somit keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt hat. Oder dass viele Frauen nicht voll im Beruf stehen. Berufsschulen müssen wieder auf Vordermann gebracht werden. Junge Leute, die in der Schule nicht so gut mitkommen, dürfen nicht zurückgelassen werden. Viele ...
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13.12.2019 – 09:33
Neue Westfälische (Bielefeld)
SPD-Chef zu Briten-Votum: Es kommt eine Zeit nach dem Populismus Norbert Walter-Borjans enttäuscht vom Ausgang der Wahl in Großbritannien
Bielefeld (ots) - Die deutliche Niederlage der SPD-Schwesterpartei Labour bei den britischen Parlamentswahlen zeigt nach Ansicht des neuen SPD-Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, "wie wichtig in der Politik eine klare Haltung ist". Die Niederlage sei "das Ergebnis einer demokratischen Wahl. Für Labour ein ...
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11.12.2019 – 18:25
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Green Deal - Europas Zukunft ist grün
Straubing (ots) - Ein grünes Europa ist kein Rückfall, sondern ein Fortschritt. Industrie, Verkehr, privates Leben, Wohnen und Reisen zukunftsfähig zu machen, wird der Schlüssel dafür, dass es künftig überhaupt noch Wohlstand gibt. Das sollte Europa schaffen - nicht, weil es einfach ist, sondern weil es schwierig wird. Die Staats- und Regierungschefs, die an diesem Donnerstag über Ursula von der Leyens Plan für ...
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11.12.2019 – 18:04
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zum "Green Deal der EU-Kommission
Berlin (ots) - Es ist erstaunlich, was ein Orts- und Funktionswechsel bewirken kann. Viele Jahre gehörte Ursula von der Leyen der Bundesregierung an, die bis heute jeden ernsthaften Klimaschutz verweigert. Als EU-Kommissionspräsidentin legte sie nach wenigen Tagen im Amt nun einen Vorschlag für einen europäischen »Green Deal« vor, dem selbst Grüne und Linke einen gewissen Respekt zollen und der der internationalen ...
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11.12.2019 – 17:52
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Thomas Cook - Bei Pauschalreisen nachbessern
Straubing (ots) - Nun muss die Koalition nachbessern und die Reiseveranstalter zwingen, Versicherungen für Schäden in unbegrenzter Höhe abzuschließen. Alternativ könnte der Bundestag beschließen, einen nationalen Fonds einzurichten, in den die Reiseanbieter einzahlen und aus dem im Insolvenzfall Ansprüche bedient werden. Ja, das wird mehr kosten, und Pauschalreisen werden dadurch ein bisschen teurer. Aber es kann ...
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11.12.2019 – 12:18
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Berlins Kultursenator Lederer will landeseigene Firma zur Sicherung von Kulturräumen aufbauen
Berlin (ots) - Das Land Berlin will die Förderpolitik für Kultur neu ausrichten. »Wir planen für das kommende Jahr eine Kulturraum GmbH für das operative Geschäft, dafür waren wir bisher noch nicht aufgestellt«, sagte Berlins Kultursenator Klaus Lederer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues ...
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04.12.2019 – 18:11
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Thyssenkrupp treibt Umbau der Stahl-Sparte voran - Job-Wechsel gefordert
Essen (ots) - Thyssenkrupp treibt den Umbau der Stahl-Sparte voran, will einzelne Anlagen schließen und fordert von den Beschäftigten Job-Wechsel. "Wir werden unser Produktionsnetzwerk umbauen, mit dem klaren Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Dafür werden wir von unseren Mitarbeitern mehr Flexibilität einfordern müssen", sagte ...
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04.12.2019 – 16:59
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zur SPD und zur Großen Koalition: Zeit zum Loslassen
Berlin (ots) - Wenn der Entwurf für den Leitantrag an den SPD-Bundesparteitag in seiner jetzigen Form beschlossen wird, ketten sich die Sozialdemokraten zunächst weiter an die Koalition mit der Union. Es ist nur noch von Gesprächen der neuen Parteispitze um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit der Union in den kommenden Wochen und Monaten die Rede. Rote ...
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02.12.2019 – 12:56
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Berliner Schulstadtrat beklagt langsame Schulbau-Offensive
Berlin (ots) - Der Schulstadtrat des Berliner Bezirks Marzahn-Hellersdorf, Gordon Lemm (SPD), kritisiert, dass der Neubau von Schulen in der Hauptstadt zu lange dauert. "Ich wünsche mir, dass Schulbauten künftig in beschleunigten Verfahren errichtet werden", sagte der Politiker der in Berlin erscheindenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe). Im ...
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01.12.2019 – 15:08
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: SPD-Linke Hilde Mattheis: Alle müssen sich hinter dem neuen Führungsteam Esken/Walter-Borjans versammeln
Berlin (ots) - Die linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung zur Unterstützung des neuen Führungsteams aufgerufen. "Vor dem Bundesparteitag am Wochenende haben wir keine Fraktionssitzung. Danach sind die wichtigen ...
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29.11.2019 – 16:10
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Europaabgeordnete Ernst: Schweigen des Westens zur Situation in Iran ist unerträglich
Berlin (ots) - Die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst hat sich für die Unterstützung der Protestierenden in Iran durch die westlichen Staaten ausgesprochen. "Das Schweigen des sonst so großmäuligen Westens in dieser Situation ist unerträglich, denn diese Menschen, die in einer faktisch geschlossenen ...
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28.11.2019 – 18:08
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zur Aufstockung des deutschen NATO-Beitrages: Mehr Geld, dafür Ruhe vor Trump?
Berlin (ots) - Kurz vor dem NATO-Gipfel in London hat man sich auf einen neuen Beitragsschlüssel geeinigt. Demnach wird Deutschland künftig ebenso viel in die Allianz-Kasse einzahlen wie die USA, deren Beitrag sinkt. Die deutschen Steuerzahler kostet diese Lastenteilung 33 Millionen Euro mehr. Das Kalkül: Man ...
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27.11.2019 – 17:51
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zu Irritationen zu Hartz-IV-Sanktionen: Im Zweifel gegen Menschen
Berlin (ots) - Strafen, strafen, strafen - das scheint das Lieblingsmotto vieler Verwaltungsbeamter in der Bundesagentur für Arbeit und im Bundesarbeitsministerium zu sein. Zumindest wer den am Mittwoch bekannt gewordenen Entwurf der beiden Institutionen zu den Hartz-IV-Sanktionen liest, bekommt diesen Eindruck. Da ...
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26.11.2019 – 17:34
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zu den Bauernprotesten am Dienstag in Berlin: Stadt und Land an einem Strang
Berlin (ots) - Es kommt nicht oft vor, dass Großstädter unmittelbar mit Alltag und Problemen auf dem Land konfrontiert werden. Die Sternfahrt Hunderter Trecker ins Berliner Zentrum machte es möglich. Den Stau provozierte man gerne - angesichts der Ignoranz vieler politischer Debatten, die aus der Perspektive von ...
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25.11.2019 – 17:49
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zur Magdeburger CDU und Rainer Wendt: Mehr als Ungeschick
Berlin (ots) - Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt hat bewirkt, was in letzter Minute eigentlich verhindert werden sollte. Er ist zum Anlass geworden, die CDU in Sachsen-Anhalt in Verruf zu bringen. Doch vielleicht ist das auch gut so. Denn der umstrittene Rechtsausleger und Polizeigewerkschafter gibt den Blick auf den Zustand nicht nur der Magdeburger CDU frei. Der ...
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25.11.2019 – 16:23
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Anita Tackmann (LINKE): Landwirtschaft wurde "politisch in die Sackgasse gefahren"
Berlin (ots) - "Die soziale Frage auf den Höfen wurde zu lange ignoriert", kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kirsten Tackmann angesichts der aktuellen Bauernproteste. "Ich verstehe, dass die Betriebe hohe Belastungen vor sich sehen und ohnehin nicht wissen wie es weitergeht, ...
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21.11.2019 – 14:14
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: BUND-Vorsitzender Olaf Bandt: Schnellerer Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas und sozial-ökologische Transformation einzige richtigen Antworten für 25. Klimakonferenz
Berlin (ots) - Der neue BUND-Vorsitzender Olaf Bandt blickt skeptisch auf die 25. Klimakonferenz in Madrid Anfang Dezember. "An Kreativität bei der Vertagung und der Verlagerung der Verantwortung beim Klimaschutz hat es noch nie gemangelt. Man denke nur an das mittlerweile in die Jahre gekommene Instrument des ...
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21.11.2019 – 12:44
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Impressumspflicht einhalten: Kersten Artus stellt Strafanzeige gegen wikiMANNia
Berlin (ots) - Nach ihrem gerichtlichen Sieg gegen einen Abtreibungsgegner hat die Vorsitzende von ProFamilia Hamburg, Kersten Artus, Strafanzeige gegen wikiMANNia gestellt. Das Webportal hatte ohne ihre Erlaubnis ein Foto genutzt, das Artus aufgenommen hatte. "Die wissen bestimmt, dass das Diebstahl ist", sagt ...
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20.11.2019 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Kommentar zu Hebammen
Bielefeld (ots) - Hebammen sind wichtige Begleiter bei der Geburt eines Kindes. Sie nehmen den Eltern Ängste und Sorgen und sind für viele junge Familien der erste Ansprechpartner bei bürokratischen Fragen. Dabei arbeitet ein Großteil der Hebammen mittlerweile am Limit. Zu dem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Hochschule für Gesundheit in Bochum. Die Studie zeigt die Missstände in den Geburtsstationen deutlich ...
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18.11.2019 – 18:04
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zu Hongkong: Abrechnung an der Urne
Berlin (ots) - Molotow-Cocktails und Pfeil und Bogen gegen Tränengas, Wasserwerfer und auch scharfe Munition - die Situation in der chinesischen Sonderverwaltungszone gerät zunehmend außer Kontrolle. Die Regierung tut dabei nichts, um die Gewaltspirale zu stoppen. Stattdessen spricht sie mantrahaft von einer angeblich besonnen agierenden Polizei und gibt die Schuld an der Gewalt einseitig den Protestierenden. Es ist ...
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15.11.2019 – 19:55
Kölnische Rundschau
Kölnische Rundschau: zu Mordfall Claudia Ruf/DNA-Massentest/Strafprozessordnung
Köln (ots) - Notwendige Zumutung Raimund Neuß zum DNA-Reihentest im Fall Claudia Ruf Polizei und Staatsanwaltschaft haben sich im Mordfall Claudia Ruf zu einem dramatischen Schritt entschlossen. Bei einer neuen - der dritten - DNA-Reihenuntersuchung soll nicht nur geklärt werden, ob das genetische Profil eines der getesteten bis zu 1600 Männer zu den Spuren passt, ...
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14.11.2019 – 06:00
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Publizist Mario Rodríguez: »In Bolivien hat die organisierte Rechte die spontane Bewegung übernommen«
Berlin (ots) - Bolivien kommt nach dem erzwungenen Abgang von Präsident Evo Morales ins mexikanische Exil nicht zur Ruhe, nachdem sich die Oppositionspolitikerin Jeanine Añez in Abwesenheit einer beschlussfähigen Mehrheit zur Übergangspräsidentin ernannte. "Die organisierte Rechte übernahm die spontane ...
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13.11.2019 – 16:25
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Bei Tesla muss Deutschland beweisen, dass es aus dem BER-Skandal gelernt hat - Kommentar von MANFRED LACHNIET
Essen (ots) - Da haben die Chefs von Mercedes, BMW und VW sicher Bauklötze gestaunt: Ausgerechnet im Mutterland des Autobaus plant der US-Milliardär Elon Musk eine Fabrik für luxuriöse E-Autos. Und weil der US-Kanadier nicht als bescheiden gilt, nennt er sein Werk Giga-Factory. Der Mann denkt groß. Tatsächlich ...
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13.11.2019 – 16:25
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Bei Tesla muss Deutschland zeigen, dass es aus dem BER-Skandal gelernt hat - Kommentar von MANFRED LACHNIET
Essen (ots) - Da haben die Chefs von Mercedes, BMW und VW sicher Bauklötze gestaunt: Ausgerechnet im Mutterland des Autobaus plant der US-Milliardär Elon Musk eine Fabrik für luxuriöse E-Autos. Und weil der US-Kanadier nicht als bescheiden gilt, nennt er sein Werk Giga-Factory. Der Mann denkt groß. Tatsächlich ...
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12.11.2019 – 19:30
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Um "Bauern-Bashing" geht es nicht. Viele Landwirte sind wütend über das Glyphosat-Aus. Doch der Unkrautvernichter ist Symptom eines überkommenen Systems. Von Katharina Kellner
Regensburg (ots) - Glyphosat - der Name des Unkrautvernichters ist zum Symbol geworden für das, was in der Landwirtschaft falsch läuft. Doch ein Verbot des Unkrautvernichters löst nicht alle Probleme. Es kann nur ein erster Schritt sein, um einen grundlegenden Wandel in der Landwirtschaft einzuleiten. Die ...
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11.11.2019 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Kommentar zu Betriebsrenten
Bielefeld (ots) - Ein Kompromiss ist ein Kompromiss. Gerechtigkeit sieht manchmal anders aus. Gerecht wäre es gewesen, die doppelte Beitragspflicht für die Bezieher von Betriebsrenten ganz abzuschaffen. Schließlich gibt es keinen Grund außer dem Geldbedarf der Krankenversicherer, dass Bezieher dieser Form privater Altersvorsorge auch für den Arbeitgeberanteil und damit doppelt zur Kasse gebeten werden. Doch Angela ...
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11.11.2019 – 19:12
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Grundrente
Stuttgart (ots) - Den vielen Gewinnern der Reform, die auf das zusätzliche Altersgeld nicht angewiesen sind, stehen lauter Verlierer gegenüber. Da sind zum Beispiel all die Menschen, die gar keine Chance haben, auf die erforderlichen 35 Versicherungsjahre zu kommen. Sie tragen das höchste Armutsrisiko im Alter, ausgerechnet sie fallen aber komplett durch den Rost. Für sie hätte Schwarz-Rot zuallererst ein Konzept ...
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11.11.2019 – 17:57
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Grundrente - Der Krach ist nur verschoben
Straubing (ots) - Die geplante Prüfung, die jetzt Bedarfsprüfung genannt wird, scheitert schlichtweg an der Praxis. Und die geplante Gegenfinanzierung des Rentenzuschlags ist pures magisches Denken. Sich etwas ganz fest zu wünschen, sorgt eben nicht dafür, dass schlussendlich das nötige Geld in der Staatskasse landet. Der Kompromiss zur Grundrente fällt durch den Realitätstest. Genau das wird in der Koalition für ...
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