Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Man verliert langsam den Überblick, wo in der Lausitz neuerdings was geforscht wird. Von Cottbus bis Zittau schafft der Strukturwandel eine Fülle von Instituten. Manche bleiben in ihren abgeschlossenen Sphären, einige lassen hin und wieder von sich hören. Allein in der Batterieforschung gehen die Labore der Lausitz schon in die Dutzende. Die meisten sind unter den Dächern von ...
Berlin (ots) - Geht es um Corona und den deutschen Arbeitsmarkt, dann wird gerne eingewandt, dass die hiesigen Kurzarbeitsregeln Schlimmeres verhindert hätten, Deutschland trotz der Krise gut dastehe. In der Tat ist man hierzulande noch weit von Massenarbeitslosigkeit entfernt. Aber durch die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen haben über eine Million Menschen bereits ihren Job verloren. Das sind über eine ...
USA (ots) - Die 12 Juror*innen von Minneapolis haben die USA vor einer Katastrophe bewahrt. In allen Anklagepunkten haben sie den Ex-Polizisten Derek Chauvin wegen der Tötung des Schwarzen George Floyd für schuldig befunden. Angesichts der Beweislage, der Aussagen von Zeug*innen und vor allem des Videos von seinem Todeskampf war das eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber viel zu oft ist in Fällen von ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - NRW-FDP-Chef Joachim Stamp will sich am Samstag beim digitalen Landesparteitag der Liberalen erneut zum Vorsitzenden wählen lassen. Neben Personalentscheidungen steht ein Leitantrag im Mittelpunkt, der auf das "Aufstiegsversprechen" zielt. "Jede und jeder muss die faire Chance haben, ihre oder seine Wünsche und Träume zu leben - unabhängig davon, woher er kommt, woran sie glaubt, wen er liebt, was ...
Berlin (ots) - Janine Wissler, Co-Vorsitzende der Linke, kritisiert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel Geschäftsmodelle, die bezahlbaren Wohnraum vernichten. Im Gespräch mit der Wochenzeitung "nd.DieWoche" sagte sie: "Immobilien sind ein lukratives Geschäft und es geht um Kapitalinteressen. Konzerne wie Deutschen Wohnen, Vonovia und ...
Straubing (ots) - Man muss kein Versicherungsexperte sein, um zu erkennen, dass in der Rentenpolitik bald eine Zeit der Zumutungen kommen wird. Denn die Lebensarbeitszeit steigt. Senioren beziehen immer länger Rente. Aber die Beitragszahler, die das System finanziell tragen, werden immer weniger. Das wird sich besonders bemerkbar machen, wenn die "Babyboomer" massenhaft in Rente gehen. Ohne Reform verliert der ...
Berlin (ots) - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel ist ein Rückschlag im Kampf gegen Verdrängung und überhöhte Mieten. Diese Probleme werden sich noch verschärfen. Denn auch wegen der Folgen der Corona-Pandemie wird die soziale Ungleichheit immer größer. Wer beispielsweise wegen des Verlusts seines Arbeitsplatzes mit weniger Geld ...
Berlin (ots) - Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts betrifft die ganze Republik. Denn wie auch immer die Karlsruher Richter über den sogenannten Berliner Mietendeckel entscheiden, das Urteil hat sicher weitreichende Konsequenzen. Nicht wenige fürchten in Berlin, dass das Gericht den Mietendeckel kippen ...
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will sich nach Informationen der Berliner Tageszeitung "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe) noch Ende dieser Woche oder Anfang kommender Woche mit dem sogenannten Berliner Mietendeckel befassen. Das "Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin", wie es offiziell heißt, gilt in der Hauptstadt seit Ende ...
Berlin (ots) - Dass der Föderalismus mitunter eine anstrengende, nervtötende, zeitraubende und für Betroffene wirklich unangenehme Sache sein kann, gehört zu den Grunderfahrungen der bundesrepublikanischen Bürger*innen. Konnte dies in Vor-Corona-Zeiten noch zumeist mit dem Label "unter Umständen lästig" ...
Berlin. (ots) - Die Einschränkung von Grundrechten ist für eine begrenzte Zeit unerlässlich, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Allerdings haben zahlreiche Regierungen auf der Welt die Krise genutzt, um Überwachungsmaßnahmen einzurichten, Oppositionelle zu unterdrücken und die eigene Macht zu festigen. Diese ...
Berlin (ots) - Berlin. Der U-Bahnhof Museumsinsel an auf der Linie U5, zwischen Rotem Rathaus und Unter den Linden gelegen, soll am 10. September 2021 in Betrieb gehen. Das erfuhr die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.Der Tag" aus dem Umfeld der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Zeitung berichtet in ihrer Donnerstagsausgabe darüber. Noch fahren die Züge, der ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Die Verunsicherung in den Lausitzer Rathäusern ist groß, wenn es um den Strukturwandel in der Region geht. Viele Bürgermeister, Stadtverordnete und Gemeindevertreter haben die Sorge, dass die für sie so wichtigen Themen im Milliarden-Sturm der Großprojekte einfach weggefegt werden könnten. Kleine Kommunen haben kaum eigene ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Die Leag meldet Kurzarbeit an - damit erreicht die Krise den größten Arbeitgeber der Lausitz. Wahrscheinlich 800 Mitarbeiter müssen für Monate Gehaltseinbußen hinnehmen, weil das Unternehmen in der Pandemie weniger Strom verkauft. Noch vor mehr als einem Jahr war das undenkbar. Bringt Corona den Tagebau-Riesen zum Wanken? Eher nicht. Die Pandemie macht nur deutlich, wie schief der ...
Berlin (ots) - Matthias Katsch, Geschäftsführer der Betroffeneninitiative "Eckiger Tisch", hat den Bundestag aufgefordert, seine passive Haltung gegenüber den Kirchen bei der Aufarbeitung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen durch Geistliche aufzugeben. "Wir haben gesehen, dass die Kirchen, und das betrifft die Evangelische Kirche genauso, zu einer ...
Berlin (ots) - Die Gewerkschaft Verdi hat den starken Anstieg bei Berufskrankheiten als "besorgniserregend" bezeichnet. Er zeige, "dass in den Betrieben die präventiven Maßnahmen im Arbeits- und Gesundheitsschutz nicht in dem notwenigen Maß umgesetzt werden", sagte Verdi-Vorstandsmitglied Dagmar König der Zeitung "nd.DieWoche" (Ausgabe vom 13. März) Nach Angaben ...
Berlin (ots) - "Die Polizei ist besonders aufgefordert, keinen Zweifel an ihrer demokratischen und neutralen Gesinnung aufkommen zu lassen", erklärt Maja Smoltczyk im Interview mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.Die Woche" (Ausgabe vom 13. März). Die Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin bemängelt, ...
Berlin (ots) - Manchmal bestätigen Studien auf traurige Weise das, was ohnehin schon alle wissen. Klar trifft Corona die alleinerziehende Aldi-Verkäuferin härter als den Marketingmanager mit Ehefrau und Kind. Sie lebt in der engen Mietwohnung, er im abbezahlten Haus mit Garten. Sie muss jeden Morgen zur Arbeit, er bleibt im Homeoffice. Sie kann dem Kind kaum beim ...
Berlin (ots) - Die Annullierung der Korruptionsprozesse gegen Lula ist ein später Sieg der Gerechtigkeit. Geführt wurden die Verfahren von einem parteiischen selbstverliebten Richter, der gegen rechtsstaatliche Prinzipien die Staatsanwälte bei ihren Untersuchungen anleitete, und der in Curitiba ein Gericht zur Hand hatte, das bei dem linken Politiker nach der ...
Berlin (ots) - Der Mediziner Gerhard Trabert befürchtet, dass durch die Corona-Krise die Armut zunehmen und auch die Wohnungslosigkeit ansteigen wird. "Die staatlichen Unterstützungen werden den Verlust vieler Arbeitsplätze nicht verhindern können. Wir wissen ja jetzt schon, dass viele Selbstständige und kleine Betriebe insolvent oder kurz vor der Insolvenz sind", ...
Berlin (ots) - Ausgerechnet Jan-Marco Luczak zeigt sich vom das Kassieren sechsstelliger Provisionen durch die CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten beim Maskenkauf "persönlich beschämt" und fordert Konsequenzen. "Die besondere Verwerflichkeit liegt darin, dass man sich bereichert hat an der Coronakrise, in einer Zeit, ...
Berlin (ots) - Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), blickte anlässlich des Weltfrauentages im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag" (Dienstagausgabe) auf die Rolle von Frauen in der Bundeswehr. "Wenn es um Fehlverhalten von Vorgesetzten geht, dann fällt immer noch auf, dass Frauen viel weniger ...
Berlin (ots) - Die kürzlich gewählten Linke-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler haben sich für einen "neuen linken Aufbruch" ausgesprochen. Angesichts der sozialen Verwerfungen in Pandemiezeiten sei es nötig, "dass das längst Überfällige an sozialen Veränderungen auch verwirklicht wird", ...
Berlin (ots) - herrsche" zur Perfektion gebracht hat. Da gibt es einerseits all diese Fortschritte, die nicht zu unterschätzen sind - und zugleich das System stabilisieren: Quoten in den Vorstandsetagen, mehr migrantische Frauen und korrektes Gendern in Funk und Fernsehen, Startups mit maximal "diversen" Belegschaften, Firmen, die Werbeclips mit feministischer Botschaft produzieren. Andererseits hält uns die ...
Berlin (ots) - Dass der Bundestag ein Gesetz für eine Mindestbeteiligung von Frauen in Vorständen auf den Weg gebracht hat, ist ein längst überfälliger Schritt. Der Anteil von Frauen liegt dort laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung bei gerade einmal zwölf Prozent. Für das ...
Berlin (ots) - Die Ausführungsverordnung zum Berliner Mietendeckel wird novelliert. Die Stadtentwicklungsverwaltung will damit Unklarheiten und Schlupflöcher stopfen. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.Der Tag" (Dienstagsausgabe). Nach nd-Informationen liegt der Entwurf der novellierten Verordnung den Bezirken vor. Explizit ausgeschlossen wird dort die Umgehung der Mietobergrenzen durch ...
Berlin (ots) - 150 Euro Corona-Zuschlag sollen Menschen bekommen, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Wohlgemerkt einmalig. Nach einem Jahr Coronakrise. 150 Euro geteilt durch zwölf ergibt gerade einmal 12,50 Euro pro Monat. Hilfe, die diesen Namen auch verdient, sieht wahrlich anders aus. Zumal die Coronakrise beileibe ja noch nicht vorbei und ...
Saarbrücken (ots) - Der Mannheimer Steuerexperte Heinrich Braun hat gegen das Bundesfinanzministerium und damit gegen Minister Olaf Scholz (SPD) eine Klage beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht (Az. VG 2 K 80/1). Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Der Steuerberater wirft dem Ministerium vor, "geheime Absprachen" getroffen zu haben, um ...
Berlin (ots) - Exakt ein Jahr nachdem der erste Fall einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus in Deutschland nachgewiesen wurde, scheinen wir noch ganz am Anfang zu stehen: Bund und Länder hecheln mit immer neuen Lockdown-maßnahmen den Infektionszahlen hinterher, viele Intensivstationen arbeiten an der Belastungsgrenze, die Todeszahlen bleiben besorgniserregend ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Dass nach der Industrie die Landwirtschaft kommt, war so nicht vorgesehen. Es widerspricht auch der Idee von wirtschaftlicher Entwicklung, wie sie etwa bärtige Männer im vorvergangenen Jahrhundert voraussagten. Nun ist aber Strukturwandel und, siehe da, plötzlich kommt die Landwirtschaft im neuen Kleide um die Ecke und preist sich als Cash-Kuh von morgen an. Es lohnt sich, darüber ...
