Storys zum Thema Presseschau

24.03.2025 – 15:13
Frankfurter Rundschau
Es geht um Vertrauen
Frankfurter Rundschau (ots) - Auf den neuen Bundestag kommen enorme Aufgaben zu. Die wichtigste Herausforderung für den demokratisch gesonnenen Teil der 630 Abgeordneten besteht allerdings darin, das Vertrauen in die Demokratie wieder herzustellen. Es hat gelitten, auch durch den selbstzerstörerischen Arbeitsstil der Ampelkoalition. Nur wenn die Menschen überzeugt sind, dass es gerecht zugeht in Deutschland, kann Vertrauen wachsen. Wichtig für den Zusammenhalt ist eine ...
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24.03.2025 – 11:31
Neue Osnabrücker Zeitung
Nicht nur große Städte: Jede vierte Kommune Opfer von Cyberattacke geworden / Ergebnis des "Zukunftsradars" von Städte- und Gemeindebund - Forderung nach "föderalen Notfallteams"
Osnabrück (ots) - Jede vierte Kommune in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren Opfer einer Cyberattacke geworden. Das geht aus dem "Zukunftsradar Digitale Kommune" des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) hervor, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Mehr als 1.000 Kommunen nahmen ...
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24.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
RAF-Experte warnt vor überhöhten Erwartungen an den Klette-Prozess / Alexander Straßner: Als Angehöriger der RAF-Opfer würde ich mir ziemlich gelackmeiert vorkommen
Osnabrück (ots) - Vor Beginn des Prozesses gegen die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Daniela Klette hat der Extremismusforscher Alexander Straßner vor überzogenen Erwartungen gewarnt. "Wer neue Erkenntnisse zur RAF erwartet, wird enttäuscht werden", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...
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23.03.2025 – 16:49
Frankfurter Rundschau
Erosion der Macht
Frankfurt (ots) - Längst richten sich die friedlichen Massenproteste in der Türkei nicht mehr nur gegen die Festnahme des Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu. Präsident Recep Tayyip Erdogan nimmt mit seinem Vorgehen gegen den Bürgermeister von Istanbul den Menschen die Hoffnung, ihn nach Jahrzehnten an der Macht bei den kommenden Wahlen ersetzen zu können. Mit anderen Worten: Erdogan hat einen Schritt zu viel weg von der Demokratie in Richtung Autokratie gemacht. Das ...
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23.03.2025 – 14:39
Straubinger Tagblatt
Wertvolle Stimmen in diesen Zeiten
Straubing (ots) - Jürgen Habermas ist heute 95 Jahre alt und er hat die Schrecken des Zweiten Weltkrieges noch am eigenen Leib mitbekommen. Papst Franziskus ist nur wenige Jahre jünger als Habermas. Aus dem Krankenhaus in Rom heraus hat er der Welt nochmals zugerufen, dass von dort aus, wo er jetzt ist, Kriege noch sinnloser und absurder erscheinen, als er das vorher schon gedacht und erlebt habe. Stimmen wie die von Jürgen Habermas und Papst Franziskus sind gerade in ...
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23.03.2025 – 14:38
Straubinger Tagblatt
Den mahnenden Worten an die Türkei folgen nie Taten
Straubing (ots) - Sämtliche Bundesregierungen haben sich bisher viel von Ankara gefallen lassen. Grundrechtsverstöße oder Verhaftungen deutscher Staatsbürger werden angemahnt, den Worten folgen nie Taten. Mit Diplomatie hat das nichts zu tun. Es geht um Flüchtlinge und ums Geld. Die Türkei hält Migranten davon ab, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen. Kanzler Olaf Scholz profitierte ebenso davon wie seine ...
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23.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Ärztepräsident warnt Union und SPD vor Stopp von Krankenhausreform / Reinhardt: "Wäre total falsches Signal" - Patientensteuerung und Digitalisierung gefordert
Osnabrück (ots) - Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat besorgt auf die stockenden Koalitionsverhandlungen zum Thema Gesundheit reagiert: "Die angeschobene Krankenhausstrukturreform darf nicht gestoppt oder gar rückabgewickelt werden, das wäre ein total falsches Signal!", warnte der Präsident der ...
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22.03.2025 – 05:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Städte- und Gemeindebund warnt vor Rückabwicklung von Heizungsgesetz / Hauptgeschäftsführer Berghegger: "Dürfen nicht alles über den Haufen werfen" - Folgen der Erderwärmung längst sichtbar
Osnabrück (ots) - Deutschlands Kommunen haben die künftige Bundesregierung vor einer Rücknahme des Heizungsgesetzes und weniger Klimaschutz gewarnt. "Das Land klimaneutral zu machen ist das übergeordnete Ziel, zu dem sich alle Verantwortungsträger hoffentlich bekennen. Und bei allen verständlichen Debatten ...
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22.03.2025 – 05:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Städte- und Gemeindebund: Neuen Ukraine-Flüchtlingen kein Bürgergeld mehr zahlen / Hauptgeschäftsführer Berghegger: "Koalition muss Schnitt machen"
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von Union und SPD, künftigen Ukraine-Flüchtlingen kein Bürgergeld mehr zu zahlen. In den Koalitionsverhandlungen müsse mit Blick auf die Ukraine-Flüchtlinge "ein Schnitt gemacht werden", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André ...
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22.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Infrastruktur-Milliarden: Kommunen fordern Verteilschlüssel nach Einwohnerzahl und Fläche / Städte- und Gemeindebund will schwächere Länder besser stellen als starke
Osnabrück (ots) - Nach dem grünen Licht des Bundesrates fordern Deutschlands Kommunen klare, faire und unbürokratische Regeln für die Verteilung der Infrastruktur-Milliarden: "Mein erster Punkt: Es braucht einen einfachen und objektiven Verteilschlüssel nach Einwohnerzahl und Fläche, die erforderlichen Daten ...
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22.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Städte- und Gemeindebund fordert Abweisungen von Flüchtlingen an den Grenzen / Hauptgeschäftsführer Berghegger: Wäre das entscheidende Signal! - Bund soll Abschiebungen übernehmen
Osnabrück (ots) - Deutschlands Kommunen haben Union und SPD zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen aufgerufen: "Unsere Überzeugung: Würden wir diesen Menschen den Zutritt verweigern, wäre das das entscheidende Signal an unsere Nachbarländer und könnte einen umgekehrten Domino-Effekt anstoßen", ...
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22.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
GKV-Spitzenverband: Reserven der Krankenkassen auf Rekordtief geschrumpft / Nur noch 2 Mrd. Euro - Vorsitzende Pfeiffer drängt CDU und SPD zu Ausgaben-Deckel
Osnabrück (ots) - Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes noch dramatischer als befürchtet. Kassen und Gesundheitsfonds hätten vergangenes Jahr "rund 10 Milliarden Euro Minus gemacht", sagte die GKV-Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer im Gespräch mit der "Neuen ...
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22.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Politologe Herfried Münkler: "Donald Trump wird als extrem schwacher Präsident in die Geschichte eingehen" / Professor der Humboldt-Universität: Amerika werde durch Trumps Vorgehen geschwächt
Osnabrück (ots) - Der Berliner Politologe Herfried Münkler hat vorausgesagt, dass die Geschichte über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump ein schlechtes Urteil sprechen wird. "Wenn seine Präsidentschaft zu Ende geht, ob in vier Jahren oder schon früher, wird er als extrem schwacher Präsident in die ...
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21.03.2025 – 17:37
Frankfurter Rundschau
Schulden für die Bundeswehr: Unbegrenzte Aufrüstung ist gefährlich
Frankfurt (ots) - Man möchte aufatmen. Die Investitionsbremse wird gelockert, der Bundesrat stimmte am Freitag dafür. Was den Kapitalismus in seiner Krise retten kann, sind Investitionen. Doch hier ist auch schon die Krux: Es geht bei der Lockerung nur um Aufrüstung. (...) Europa und Deutschland müssen sich nun zwischen den Imperien USA, Russland und China ...
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21.03.2025 – 17:25
Neue Westfälische (Bielefeld)
Haßelmann über Merz' Mailbox-Nachricht: Wird Ernst der Lage nicht gerecht
Bielefeld (ots) - Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft CDU-Chef Friedrich Merz vor, mit seiner Mailbox-Nachricht dem Ernst der Lage nicht gerecht zu werden. Auf die Frage, ob die Nachricht des CDU-Chefs über die geplanten Milliarden-Schulden auf ihren Anrufbeantworter noch zeitgemäß sei, sagt Haßelmann der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Samstag): ...
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21.03.2025 – 16:58
Straubinger Tagblatt
Schuldenpaket - Jetzt kommt es auf die neue Bundesregierung an
Straubing (ots) - Die Grundgesetzänderungen sind erst der Anfang. Als nächstes müssen Gesetze her, die das Geld in die richtigen Bahnen lenken. Bekommt die neue Regierung das nicht hin, weil sie die Milliardenkredite zum eigenen Vorteil und damit anders als versprochen einsetzt, wird sie bei zustimmungspflichtigen Vorhaben die Veto-Macht des Bundesrates zu spüren bekommen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...
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21.03.2025 – 16:50
Straubinger Tagblatt
Frauen müssen in der Politik nicht die besseren Männer sein
Straubing (ots) - Ja, Annalena Baerbock setzt den Ellenbogen ein, wenn es um die eigene Karriere geht. Robert Habeck weiß, wie sich so ein Schlag anfühlt. Der beherzte und manchmal auch rücksichtslose Griff nach der Macht gehört aber nun einmal zum politischen Geschäft. Es läuft etwas verkehrt, wenn Frauen deshalb ein schlechtes Gewissen haben sollen, während Männer als Macher gelten. "Ist das feministische ...
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21.03.2025 – 16:10
Stuttgarter Nachrichten
Die neue Bundesregierung bekommt Zugriff auf viel Geld - das der Staat nicht hat. Wehe, das macht Schule.
Süßes Gift (ots) - In diesem Paket stecken neben dem Ziel der Verteidigungsfähigkeit aber auch die Lockerung der Schuldenbremsen von Bund und Ländern sowie 100 Milliarden Euro, mit denen sich die Länder ihre Zustimmung bezahlen lassen - alles Geld, das der Staat nicht hat. Geld, das Wirtschaft und Bürger ...
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21.03.2025 – 06:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Köln plant Klinik für den Kriegsfall - Pop-up-Intensivstation für Krisen nach israelischem Vorbild
Köln. (ots) - Die Stadt Köln bekommt eine unterirdische Intensivstation für den Katastrophenfall. Das kündigten Axel Goßmann und Daniel Dellmann, die Geschäftsführer der Kliniken der Stadt Köln, im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) an. Auf die Frage, ob man im Rahmen der ...
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21.03.2025 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Jan Delay mag keine Selfies / Hamburger Musiker will "ganz normal sein" und hat "nicht unbedingt Bock, angesprochen zu werden"-"Auch wenn ich dann der arrogante Arsch bin, ist es mir egal"
Osnabrück (ots) - Der Musiker Jan Delay hat in seiner Freizeit gern seine Ruhe und wird im Alltag auch nicht häufig von Fans belagert. "Das hält sich völlig in Grenzen. Ich glaube mal, weil ich das auch ausstrahle, dass ich jetzt nicht unbedingt Bock habe, angesprochen zu werden oder ein Foto zu machen oder so", ...
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21.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Arbeitgeber sehen Schwarz-Rot unter "enormem Erfolgsdruck" / BDA-Hauptgeschäftsführer Kampeter: Gesellschaftlicher Zusammenhalt gefährdet
Osnabrück (ots) - Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) sieht eine mögliche schwarz-rote Bundesregierung angesichts der geplanten Schuldenaufnahme unter außerordentlichem Erfolgsdruck. "Delegitimiert sich ein Staat dadurch, dass er seinen Aufgaben nicht länger gerecht wird, ist das ein ...
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21.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Koalitionsgespräche: BDA kritisiert "offensichtlichen Reformunwillen" bei Gesundheit und PflegeHauptgeschäftsführer Kampeter: "Sozialabgabenbremse wäre aktive Beschäftigungsförderung"
Osnabrück (ots) - Anlässlich der Gespräche von Union und SPD über eine Regierungsbildung fordert die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) mehr Mut zu Reformen im Gesundheitswesen. "Für eine bezahlbare Gesundheits- und Pflegeversorgung bräuchte es eine ambitionierte Agenda 2035. Was man ...
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20.03.2025 – 22:13
Badische Zeitung
AfD verliert vor Gericht: Die Probleme liegen tiefer / Kommentar von Sebastian Kaiser
Freiburg (ots) - Aus Sicht des Stuttgarter Verwaltungsgerichts ist der Sachverhalt offenbar unstrittig. Die Klage der AfD wurde zurückgewiesen, sie darf weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. Es liegen ausreichend Anhaltspunkte vor, dass die Landes-AfD Ziele verfolgt, die mit der Verfassung ...
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20.03.2025 – 18:55
Kölner Stadt-Anzeiger
Ermittlungen gegen Krankenpflegerin wegen mehrfachen Mordversuchs in Kliniken am Niederrhein
Mönchengladbach. (ots) - Eine Krankenpflegerin soll in Kliniken in Mönchengladbach und in Viersen versucht haben, mit lebensgefährlichen Injektionen Patienten zu töten. Staatsanwalt Stefan Lingens aus Mönchengladbach, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe), "dass gegen die Beschuldigte wegen ...
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20.03.2025 – 18:37
Kölner Stadt-Anzeiger
Testphase für neue Beleuchtung am Kölner Dom - Regelbetrieb ab Ostern - 800 LED-Lampen an der gesamten Kathedrale
Köln. (ots) - Für die ab Ostern geplante neue Beleuchtung des Kölner Doms läuft die Erprobungsphase. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, war der Testbetrieb in dieser Woche zu sehen. 800 LED-Lampen an der gesamten Außenhaut an der Kathedrale führen zu einer Nachtansicht in bisher nicht gekannter ...
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20.03.2025 – 18:22
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Trickle-down-Rassismus - Kommentar zu den Ergebnissen der DeZIM-Diskriminierungsstudie
Berlin (ots) - Die Hälfte der Menschen, die sich als Teil einer ethnischen oder religiösen Minderheit verstehen, erlebt regelmäßig Rassismus. Schwarze Menschen und muslimische Frauen sind laut einer jährlichen Studie des Deutschen Zentrums für Migrations- und Integrationsforschung (DeZIM) am stärksten von ...
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20.03.2025 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Mehr Firmen bieten laut Stellenauswertung Vier-Tage-Woche an
Wirtschaft/Arbeitsmarkt (ots) - Halle. Freier Freitag für Mitarbeiter: Der Trend zur Vier-Tage-Woche für Beschäftigte in Unternehmen hält bundesweit und auch in Sachsen-Anhalt an. Darauf deutet eine Analyse des Personalmarktforschungsunternehmens Index Research für die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Danach veröffentlichten im ...
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20.03.2025 – 17:52
Frankfurter Rundschau
An einem Strang ziehen
Frankfurt (ots) - Wenn selbst das traditionell neutrale Österreich seine Verteidigungsfähigkeit ausbaut, ist klar: Europa steht an einem Wendepunkt. Der neue österreichische Bundeskanzler Christian Stocker machte in Brüssel deutlich, dass sich sein Land "im Rahmen seiner Neutralität" stärker an der europäischen Sicherheitsarchitektur beteiligen werde. Die wachsende Gefahr aus Russland zwingt Europa zu einem radikalen Kurswechsel. Bis 2030, so lautet die neue ...
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20.03.2025 – 16:35
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Forderung der Unions-Frauen zur Geschlechterparität
Berlin (ots) - Wie Parteien ihre Funktionen besetzen, ist deren Angelegenheit. Bei der Regierung ist das eine andere Sache. Sie vertritt das Land. Es wäre jämmerlich, wenn die Regierung der größten EU-Volkswirtschaft, die mit ausdrücklichem Modernisierungsanspruch antritt, bei der Geschlechterparität nur altbackene Rollenverteilungen reproduziert. Hat Friedrich ...
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20.03.2025 – 16:11
Straubinger Tagblatt
Pressestimme zur Schuldenbremse
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Sollte die bayerische Staatsregierung alle juristischen Bedenken ignorierend von der Möglichkeit begrenzter Nettokreditaufnahme ohne Änderung der Landesverfassung Gebrauch machen, wird der Fall wahrscheinlich vor den Verfassungsgerichten landen. Natürlich könnte die Söder-Regierung, die stets die soliden bayerischen Staatsfinanzen hervorhebt, großzügig auf die Möglichkeiten der Lockerung der Schuldenbremse verzichten. ...
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