Straubing (ots) - Wisseler und Schirdewan haben keine Rezepte gefunden, um den Untergang aufzuhalten. Ihr Rückzug ist folgerichtig. Auch nach Wagenknecht ist die Partei mit sich selbst und Richtungskämpfen beschäftigt. Mit ihrem radikal pazifistischen Kurs holt sie niemanden hinter dem Ofen hervor. Das Lied Wladimir Putins singen die AfD und Wagenknecht noch lauter. Die Linke kann kaum mehr davon überzeugen, dass sie noch gebraucht wird. Sollten die drei Landtagswahlen ...
Kommentar Mitteldeutsche Zeitung alle zu Rückzug der Linken-Spitze (ots) - Es ist womöglich die letzte Chance, um das Kentern ihrer Partei noch zu verhindern. Janine Wissler und Martin Schirdewans Rückzug von der Linken-Spitze zwei Wochen vor den richtungsweisenden Wahlen in Sachsen und Thüringen ist ein ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Im Ringen um eine Altschuldenhilfe für arme Städte sind viele Bundesländer noch unentschlossen und wollen eine Zustimmung im Bundesrat an Bedingungen knüpfen. Das ergab eine Umfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagsausgabe sowie online) in allen Bundesländern. Besonders die Stadtstaaten bringen sich beim Thema Altschulden mit eigenen Interessen ins Gespräch. So kritisiert die Berliner ...
Straubing (ots) - Gestrichen wurde nur dort, wo möglichst wenige der jeweiligen Klientel der Ampel-Parteien betroffen sind. Das aber heißt, dass es nicht möglich war, die Ausgabenstruktur an die aktuellen Notwendigkeiten anzupassen. Das hätte in der Tat bedeutet, an teure Subventionen heranzugehen, auch Sozialleistungen auf den Prüfstand zu stellen und die dadurch freiwerdenden Mittel in den Wehretat und in Investitionen einzubringen, um nur die wesentlichsten Teile ...
Berlin (ots) - Die Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan werden beim Parteitag im Oktober nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Das erfuhr die Tageszeitung "nd.DerTag" am Sonntag am Rande mit einer Vorstandstagung. Wissler schreibt in einer Erklärung, sie nehme wahr, "dass es in Teilen der Partei den Wunsch nach einem personellen Neuanfang ...
Straubing (ots) - Die Ereignisse sind eine Mahnung, dem Schutz vor Sabotage, der seit dem Fall des Eisernen Vorhangs vernachlässigt wurde, wieder große Priorität beizumessen. Sie rufen in Erinnerung, dass die physischen Sicherheitsmaßnahmen von Bundeswehr-Kasernen - und anderen sensiblen Standpunkten der kritischen Infrastruktur - möglichst lückenlos ausgebaut werden müssen. Dazu gehören Zäune, Kameras und ...
Berlin (ots) - Immer mehr zerschnittene Zäune an Bundeswehreinrichtungen, Terroralarm in Kasernen, Trinkwasseralarm für Soldaten und Bevölkerung. Es sind gruselige Nachrichten wie aus einem schlechten Hollywoodfilm, die in diesen heißen Sommertagen die Schlagzeilen bestimmen. Auch wenn ein terroristischer Hintergrund oder Sabotage von ausländischen Agenten noch ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Streit zwischen Thyssenkrupp-Konzernchef Miguel López und der IG Metall eskaliert immer weiter: Die Gewerkschaft forderte am Freitag die Anteilseigner und Aufsichtsratschef Siegfried Russwurm auf, López Einhalt zu gebieten. Der hatte Stahlchef Bernhard Osburg öffentlich für seinen ...
Halle (ots) - Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) kämpft in Sachsen-Anhalt mit schwindendem Publikumsinteresse, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) berichtet. Einen Einbruch verzeichnet die Radiowelle MDR Sachsen-Anhalt: Der jüngsten Media-Analyse (ma 2024 Audio II) zufolge erreicht der Sender in einer durchschnittlichen Stunde ...
Frankfurt (ots) - Schön, dass die Ampel-Spitzen sich doch noch zum Haushalt 2025 einigen konnten. Wenn auch wieder später als angekündigt und erneut nach großem Theater. Doch das Problem dieser Regierung ist inzwischen größer als das Haushaltsloch: Man traut keinem Koalitionsfrieden mehr. Die Erfahrungen mit dem Bündnis von SPD, Grünen und FDP lehrt, dass schon bald von Neuem ein Drama aufgeführt werden dürfte. Keine der Ampel-Parteien wird von dem Ergebnis ...
Berlin (ots) - Es war eine regelrechte Schnapsidee, geboren von ukrainischen Offizieren und Geschäftsleuten, aus Freude über das Aufhalten der russischen Invasion im Mai 2022. Was mit Wodka begann, endete Monate später mit der Sprengung der Nord-Stream-Röhren in der Ostsee. Und alle sollen Bescheid gewusst ...
Bonn (ots) - Im ersten Jahr nach seinem Dienstantritt als deutscher Botschafter in Russland hat Alexander Graf Lambsdorff keine feindselige Atmosphäre von Seiten der Bevölkerung kennengelernt. "Wenn ich den Menschen sage, dass ich aus Deutschland komme, heißt es sehr oft: ,Wie wunderbar! Schön, dass Sie hier sind. Wir sehen so wenige Menschen aus dem Westen'.", ...
Bonn (ots) - Der deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, sieht mangels Bereitschaft Russlands derzeit keine Chancen auf Friedensverhandlungen oder einen Waffenstillstand im Krieg gegen die Ukraine. "Die russische Seite verweigert sich echten, inhaltlichen Gesprächen völlig", sagte Lambsdorff im ...
Köln. (ots) - / DOSB-Vorstandschef Burmester: Ohne politische Reformen und finanzielles Bekenntnis der gesamten Wirtschaft keine Rückkehr in die Top 5 der Sportwelt Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) fordert nach dem schlechten Abschneiden des deutschen Olympiateams im Medaillenspiegel der Sommerspiele von Paris eine Runderneuerung der Sportförderung in ...
Berlin (ots) - Der Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, hat Defizite bei der Profilierung und Entwicklung der Linken eingeräumt. Man habe "zu lange gewartet, unsere Rolle als Linke neu zu begründen", schreibt Schirdewan in einem Gastbeitrag für die Zeitung "nd" (Wochenendausgabe "nd.DieWoche"). "Das ...
Heidelberg (ots) - Drei Jahre nach ihrer erneuten Machtübernahme haben die Taliban ihre Herrschaft in Afghanistan fast vollständig konsolidiert. Am Hindukusch regt sich so gut wie kein Widerstand mehr gegen das Regime, erst recht nicht von freiheitlich-demokratisch gesinnten Kräften. Die Menschen in Afghanistan aber zahlen für diesen "Frieden" einen hohen Preis. ...
Berlin (ots) - Im Februar hat der Bundestag das Cannabis-Gesetz beschlossen. Seit sieben Wochen ist es geltendes Recht in Deutschland, dass Anbauvereine eine Erlaubnis erhalten können, um gemeinsam die Pflanze als Genussmittel für Erwachsene anzupflanzen und an die Mitglieder zu verteilen. Nur in Berlin ist noch nicht mal klar, welche Behörde zuständig sein soll, ...
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt hat im ersten Halbjahr 2024 deutlich mehr Menschen abgeschoben als im Vergleichszeitraum 2023. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) anhand neuer Daten des Landesinnenministeriums. Demnach wurden von Januar bis Juni insgesamt 325 abgelehnte ...
Halle (ots) - Im bisher ungelösten Fall des 13.000-Euro-Diebstahls im Polizeirevier Salzlandkreis gibt es eine neue Spur. Nach Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) ermittelt die Staatsanwaltschaft Magdeburg gegen einen Polizeianwärter. Er steht demnach im Verdacht, das ...
Frankfurt (ots) - Eine Konferenz in Berlin, an der Vertreter:innen der CDU und der trumpistischen US-Republikaner teilnehmen, soll "konservativen Aktivismus" stärken. Tatsächlich ist die Rolle solcher Treffen vor allem zu definieren, was "konservativ" heißt und welche Themen und Positionen zur Agenda von ...
Berlin (ots) - So viel vorweg: Auch wenn die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Sachen Mpox eine "Gesundheitsnotlage internationaler Reichweite" ausgerufen hat, droht keine Pandemie mit harten Maßnahmen wie zu Zeiten von Sars-CoV-2. Das Virus ist nicht so leicht übertragbar und durch rechtzeitige Erkennung daher leicht eindämmbar. Zumindest theoretisch, doch in armen Ländern fehlen dafür schlicht die ...
Hagen (ots) - Der Sauerländer BSW-Politiker und Fußballfunktionär Oliver Ruhnert hat Sahra Wagenknecht im Interview mit der WESTFALENPOST gegen Kritik verteidigt. Die Partei-Vorsitzende des neugegründeten BSW sei "hochintelligent", sagte Ruhnert der Zeitung, er habe "Hochachtung vor dem, was sie als Frau in diesem Business durchzieht, trotz der vielen Verbalattacken auf sie". Ruhnert vertritt ähnliche Positionen wie ...
Freiburg (ots) - Drei Viertel der Deutschen finden die Spaltung der Gesellschaft bedrohlich. Die Bruchlinien machen den Menschen Angst. Nicht zuletzt, weil es so viele sind: zwischen Gut- und Schlechtverdienern, zwischen Stadt und Land, zwischen Ost- und Westdeutschland, zwischen Demokraten und Extremisten, zwischen Befürwortern von Waffenlieferungen und ...
Heidelberg (ots) - Während die Weltöffentlichkeit auf die Konflikte in Gaza und in der Ukraine schaut, findet das massenhafte Sterben im Sudan bisher weitgehend im Verborgenen statt. Seit nunmehr 16 Monaten bekriegen sich dort zwei Generäle und ihre Truppen ohne jegliche Rücksicht auf die Zivilbevölkerung. Mehr als zehn Millionen Menschen wurden vertrieben und ...
Berlin (ots) - Dass sie mit ihrem Vorstoß materiell etwas an der Situation in deutschen Innenstädten und an den Umsätzen der dortigen Geschäfte ändern würden, daran haben sie wohl in der FDP selber nicht geglaubt. Mehr kostenloses Parken, mehr Blech in der Stadt, mehr Auto überhaupt: Der Plan, mit dem die ...
Berlin (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht in der Bedrohung durch Rechtsex-tremisten eine der größten Gefahren für unsere Demokratie. Entsprechend energisch geht die Sozialdemokratin gegen die Szene vor. Mit dem Verbot des einschlägigen Magazins "Compact" vor einem Monat könnte die Ministerin aber ...
Berlin (ots) - Fast 20 Jahre war Deutschland mit Soldaten und Angehörigen ziviler staatlicher Organisationen, aber auch von Hilfswerken in Afghanistan präsent. Immer im Dienste von Demokratisierung, Frauenförderung und Brunnenbau. So lautete die offizielle Erzählung. Um in dem Land zurechtzukommen, war man auf ...
Frankfurt (ots) - Nein, wir wissen nicht, ob Russland hinter der offenkundigen Sabotage-Aktion am Bundeswehr-Standort Köln-Wahn steckt. Nach den Ereignissen der letzten Monate wäre es aber naiv, etwas anderes anzunehmen. Unabhängig von Belegen folgt aus dem Geschehen, dass die Abwehr gegen Spionage und Sabotage weiter gestärkt werden muss. Die Vergiftung von Trinkwasser gehört zum klassischen Arsenal der hybriden Kriegsführung. Die Bundeswehr jedenfalls zeigt sich ...
Straubing (ots) - Polizeiliche Durchsuchungen finden in Deutschland offen statt, sofern keine Gefahr in Verzug ist, heimliches Einsteigen ist den Ermittlern grundsätzlich verboten. Doch das will Innenministerin Nancy Faeser nun ändern. Der nächste Hammer in ihren Plänen zum BKA-Gesetz. Heißt es demnächst: die Polizei, dein Freund und Einbrecher? (...) Es gibt gute Gründe dafür. Wenn Ermittler überzeugt sind, dass sich in einer Wohnung eine Bombe oder eine ...
Köln (ots) - In dem gewaltsamen Konflikt zwischen einem niederländischen Drogen-Netzwerk und Rauschgifthändlern aus Köln ist auch ein Polizeibeamter aus Bonn unter Verdacht geraten. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln wegen Strafvereitelung im Amt, der Bestechlichkeit und dem Verrat von ...
