Storys zum Thema Partei

Kölnische Rundschau

Bosbach zu BSW-Sondierungen: CDU-Politiker in Erfurt und Dresden kennen ihre Verantwortung

Köln (ots) - Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Fraktionsvize der Union Wolfgang Bosbach hat mögliche Gespräche der seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen verteidigt. "Wenn die dortige Union sagen würde ,Mit dem BSW reden wir noch nicht einmal!' - wie soll es dann weitergehen?", sagte Bosbach im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Steinmeiers Schweigen / ein Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Berlin (ots) - Es ist was los in Deutschland. Der mutmaßlich islamistische Anschlag in Solingen, verübt von einem Afghanen, der gar nicht mehr in Deutschland hätte sein dürfen. Die beiden Ostwahlen, bei denen das passiert ist, was Meinungsforscher seit Wochen prophezeien: Ein Großteil der Gesellschaft in Sachsen und Thüringen entgleitet in die Fänge von ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Kampfansage des Kapitals - Kommentar zu geplanten Werksschließungen und Stellenabbau bei Volkswagen

Berlin (ots) - Bei Volkswagen haben die Uhren immer etwas anders getickt als sonst in der Autobranche und der deutschen Konzernwelt insgesamt. Mitbestimmung der Gewerkschaften und der Landespolitik haben dazu geführt, dass es in Wolfsburg gerade bei der Kernmarke VW besondere soziale Errungenschaften gibt und ...

Frankfurter Rundschau

Es gibt keinen plausiblen Grund, warum die CDU mit dem BSW Gespräche führen will, nicht aber mit der Linken.

Frankfurt (ots) - Es ist und bleibt ein Fehler der CDU, sich von der Linken im gleichen Maße abzugrenzen wie von der AfD. (...) Die größte Gefahr besteht darin, dass CDU-Mitglieder die Gleichbehandlung von AfD und Linken als Gleichsetzung missverstehen könnten. Das würde die Brandmauer nach rechts ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Soziales / Kostenlose Geschwisterbetreuung in Sachsen-Anhalt wird nicht angetastet

Halle/MZ (ots) - Die kostenlose Geschwisterbetreuung in sachsen-anhaltischen Krippen, Kindergärten und Schulhorten soll in ihrer bisherigen Form erhalten bleiben. Das hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag nach einer auswärtigen Kabinettssitzung in Querfurt (Saalekreis) angekündigt, wie die in ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Migrationsgipfel von Bund und Ländern: „Keine Politik auf dem Rücken der Opfer des Islamismus“

Vor dem Migrationstreffen von Bund, Ländern und Union warnt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vor weiteren unüberlegten und populistischen Entscheidungen. „Die Ampel-Regierung sowie die Union nutzen die aktuelle Diskussion um Abschiebungen als Ablenkungsmanöver. Anstatt das Problem des Islamismus ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Scholz fällt bei Kanzlerfrage auf schlechtesten Wert seiner Amtszeit / Wüst mit deutlichem Abstand bei der Kanzlerfrage vor Söder und Merz

Köln (ots) - Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bei der Alternative Scholz vs. Merz aktuell etwas mehr für Friedrich Merz (27%) als für Olaf Scholz (23%) entscheiden. Damit verliert Scholz zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche, während ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 4. September 2024, um 22:50 Uhr

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Migrationsgipfel darf nicht wieder nur PR-Veranstaltung sein

Berlin (ots) - Zum heutigen Migrationsgipfel von Ampel, Union und Bundesländern erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Die Ampel und die Union haben mit dem abermaligen Migrationsgipfel die letzte Chance zu beweisen, dass es ihnen mit der groß angekündigten Wende in der Migrationspolitik tatsächlich ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung GEW zum neuen Schuljahr

AfD - Alternative für Deutschland

Martin Reichardt: Jungwähler wählen seriöse Familienpolitik statt ideologischer Familienexperimente

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke will AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will unbedingt verhindern, dass die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. Er stehe als Spitzenkandidat seiner Partei für ein Ziel und das sei, zu verhindern, dass Rechtsextreme in Brandenburg jemals wieder etwas zu sagen hätten, sagte Woidke am Dienstagmorgen auf radioeins vom rbb. "Was aus ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

BSW-Landeschef Crumbach schließt Bündnis mit AfD weiter aus

Berlin (ots) - Drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließt der Spitzenkandidat des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Robert Crumbach, ein Bündnis mit der AfD weiter kategorisch aus. Das habe man bei der Gründung der Partei beschlossen, sagte Crumbach am Montagabend in der rbb-Sendung "Ihr Plan für Brandenburg". Das gelte auch jetzt und nach den Wahlen. Im Falle des Ersteinzugs in das Potsdamer ...

Badische Zeitung

Die Union nach den Wahlen: Eindeutig zweideutig / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Die CDU sucht Partner zum Regieren - und steht sich dabei teilweise selbst im Weg. Überzeugend ist noch am ehesten ihr Nein zur AfD. (...) Eindeutig zweideutig wirken dagegen die Signale der Union nach Links. Das Bündnis der früheren Vorzeige-Kommunistin Sahra Wagenknecht schlagen Michael Kretschmer in Sachsen sowie Mario Voigt in Thüringen ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Keine Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Horrorvision für Merz / ein Kommentar von Julia Emmrich zu einer möglichen Zusammenarbeit der CDU mit dem BSW

Berlin (ots) - Friedrich Merz kommt aus dem Hochsauerland, er kennt diesen Frustmoment: Es geht steil bergauf, es kostet alle Kraft - und dann ist man endlich oben auf dem Berg und trotzdem noch nicht am Ziel, sondern sieht nur neue, noch höhere Gipfel. So ist das auch mit den Ostwahlen: Die CDU hat gekämpft, hat ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Kanzlerdämmerung / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Mainz. (ots) - Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres hat die SPD am Tag nach der Schmach von Thüringen und Sachsen ein eindrucksvolles Beispiel geliefert. Es lässt einen staunen, dass die Partei, die den Bundeskanzler stellt, sich ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Koalitionen / SPD-Kreisvorsitzender in Sachsen-Anhalt fordert Ende der Ampel

Halle/MZ (ots) - Nach dem schlechten Abschneiden von SPD, FDP und Grünen bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen fordert Kay Gericke, SPD-Kreischef im Jerichower Land, ein Ende der Ampel-Koalition. "Meine persönliche Meinung ist: Wir hätten schon nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs eine große Koalition mit der ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Selbst eingemauert - Kommentar zu den Schwierigkeiten für die bevorstehenden Koalitionsverhand­lungen in Thüringen

Berlin (ots) - Wenn es einen Gott des Wahlschicksals gibt, dann hat er einen herben Humor. Denn die Lage nach der Landtagswahl in Thüringen ist so ziemlich die komplizierteste Aufgabe, die man den Parteien stellen kann. Weil niemand mit der AfD koalieren will und CDU, BSW sowie SPD keine Mehrheit haben, kommt es ...

Frankfurter Rundschau

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die AfD profitiert von strategischer Wahl

Frankfurt (ots) - Viele Menschen in Sachsen und Thüringen machten ihr Kreuz am Sonntag nicht bei der demokratischen Partei, an der ihr Herz hängt. Aus Angst vor den Rechtsextremen der AfD wählten sie aussichtsreichere Parteien und Direktkandidat:innen: Lieber die CDU, damit nicht die AfD die Regierung bildet. Besser das prorussische BSW, das hoffentlich keine ...

ARD Das Erste

aktualisierte Gästeliste und neuer Titel der Sendung "hart aber fair" / heute, 2. September 2024, um 20:45 Uhr, live aus Berlin

ZDF

Montag, 2. September 2024, 19.25 Uhr / ZDF spezial / Sachsen und Thüringen unregierbar? / Schwierige Regierungsbildung nach den Wahlen

Mainz (ots) - Bitte geänderten Programmtext beachten!! Montag, 2. September 2024, 19.25 Uhr ZDF spezial Sachsen und Thüringen unregierbar? Schwierige Regierungsbildung nach den Wahlen Tag eins nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Vieles ist unklar, aber fest steht: Die Regierungsbildung wird in ...

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Zentralrat fassungslos über AfD-Ergebnisse in Sachsen und Thüringen

Romani Rose: "Diese Wahlergebnisse beschädigen das Vertrauen Europas in unsere Demokratie und den Willen zur Völkerverständigung, den sich die deutsche Politik nach dem Zweiten Weltkrieg erarbeitet hat. Funktionäre der Partei wie Björn Höcke stehen für eine menschenverachtende Ideologie und ...

PHOENIX

Emily Büning (B'90/Grüne): "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden"

Berlin/Bonn (ots) - Emily Büning, Politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, will auch nach den schlechten Ergebnissen für ihre Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kämpferisch bleiben. "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden, ...