AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit
mehr
Storys zum Thema Partei
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Sachsen-Anhalt/Politik/SPD / Nach Niederlage bei Kommunalwahl: Teile der SPD in Sachsen-Anhalt fordern "Neustart" der Partei
Halle (ots) - Halle. Nach der Wahlniederlage für die SPD bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt probt ein Teil der Partei den Aufstand gegen den Landesvorstand und fordert einen Neustart. "Die Kommunalwahl 2024 in Sachsen-Anhalt war für unsere Partei kein Erfolg", heißt es in einem offenen Brief, der der in Halle ...
mehrDreyer zum 70. Geburtstag von Angela Merkel: Sie kann "mit Stolz auf ihre Amtszeit schauen" / Frühere Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wünscht Merkel, "dass sie ihre Träume wahrmachen kann"
Osnabrück (ots) - Die frühere Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Angela Merkel vor deren 70. Geburtstag am Mittwoch ihre Anerkennung ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dreyer: "Ich wünsche ihr, dass sie auch mit Stolz auf ihre Amtszeit zurückschaut. Sie hat ...
mehrChina Global Television Network Corporation (CCTV+)
CCTV+: Xi Jinping führt Chinas Reform und Öffnung in eine neue Ära
Beijing (ots/PRNewswire) - Im Dezember 2012 wählte Xi Jinping, damals frisch gewählter Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Guangdong, eine Grenzregion der Reform und Öffnung Chinas, als Ziel seiner ersten Inspektionsreise. Während dieser Reise erließ er einen Mobilisierungsbefehl für die gesamte Partei und das Land. „Die ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel: Bürger haben 365 Tage im Jahr Anrecht auf Schutz
Berlin (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnt es ab, die Grenzkontrollen nach der gestern beendeten Fußball-Europameisterschaft zu verlängern. Hierzu teilt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: "Die Weigerung der Innenministerin Deutschlands Grenzen dauerhaft zu schützen ist ein Skandal. Die Bilanz seit dem 7. Juni bestätigt erneut die Forderung der AfD-Fraktion ...
mehrKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Israel
Poiktik/Israel (ots) - Es war eine der größten Aufgaben für die israelische Regierung nach dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 mit rund 1.200 toten Israelis, die etwa 250 Verschleppten nach Israel zurückzuholen. Dieses Versprechen konnte die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bisher nur zum Teil einlösen. Ein Teil der Geiseln wurde gerettet, ein weiterer kam im Gazastreifen zu Tode. Die Rückkehr ...
mehr"Brennpunkt: Attentat auf Trump" - heute, am 14. Juli 2024, 20:15 Uhr im Ersten
mehrFlorian von Brunn tritt zurück - Die Bayern-SPD muss jetzt das Schlimmste verhindern
Straubing (ots) - Glück im Unglück für die SPD: Es stehen in nächster Zeit keine Wahl an. Zeit, die Scherben zusammenzukehren und die Wunden zu lecken - Tätigkeiten, in denen die bayerischen Sozialdemokraten Erfahrung haben. (...) Schlimmer könne es nicht kommen, hieß es jahrzehntelang bei der Bayern-SPD. Und es kam immer schlimmer. Jetzt muss das Schlimmste ...
mehrKindergrundsicherung: SoVD sieht Verzögerung als "Niederlage der Ampel-Koalition" / Vorstandsvorsitzende Engelmeier sieht "zentrale Vereinbarung im Koalitionsvertrag" nicht eingelöst
Osnabrück (ots) - Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, hat scharf kritisiert, dass die von der Ampel-Koalion geplante Kindergrundsicherung in dieser Legislatur nicht mehr eingeführt wird. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sprach Engelmeier von einer ...
mehrSozialverband SoVD kritisiert Lauterbach-Pläne für Pflegereform / Vorsitzende Engelmeier: Dafür ist im Haushalt 2025 kein Geld vorgesehen - "Sozialer Sprengstoff ungeahnten Ausmaßes"
Osnabrück (ots) - Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, hält Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Pflegereform im Herbst für nicht umsetzbar. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Engelmeier: "Im Haushalt 2025 ist dafür gar nichts vorgesehen. ...
mehrDienstpflicht - Ein Gesellschaftsjahr ist eine Chance für alle
Straubing (ots) - Vieles spricht für eine große Lösung, wie sie die CDU in ihrem neuen Grundsatzprogramm und die CSU-Landtagsfraktion erst diese Woche in einer Resolution vorgeschlagen haben - nämlich ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle. Kurz gesagt geht es darum, dass alle jungen Menschen ein Jahr lang der Gesellschaft dienen müssen - und dabei ein ...
mehrGame over / Kommentar von Dennis Rink zum erneuten Fauxpas von Joe Biden
Mainz. (ots) - Man ist vom mächtigsten Mann der Welt mittlerweile schon haarsträubende Aussetzer gewohnt. Aber Wolodymyr Selenskyj als "Präsident Putin" auf dem Nato-Gipfel vorzustellen, und statt seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris von "Vize-Präsident Trump" zu sprechen - hätte es noch eines Beweises bedurft, dass Joe Biden nicht mehr für das Amt des ...
mehrprobono Fernsehproduktion GmbH
Ramelow: Kein linkes Bündnis nach französischem Vorbild
Berlin (ots) - Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow, LINKE, sieht keine Möglichkeit, eine "neue Volksfront" nach französischem Vorbild auch in Deutschland aufzustellen. "Es ehrt mich natürlich, dass ihr mir das zutraut, so ein Bündnis aus mehreren Parteien zu schmieden. Aber es ist nach deutschem Parteienrecht nicht zulässig." antwortete er auf eine Frage von Tilo Jung bei der Veranstaltung ...
mehrAlexander Schweitzer (SPD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Wiederaufbau an der Ahr "besser und schneller" machen
mehrZDF-Politbarometer Juli 2024: Auch nach Haushaltseinigung: Ampel bleibt im Tief / Geteilte Meinungen zur Leistungsfähigkeit der NATO
mehrAGA-PolitikZeit: Präsident Kruse fordert mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten
mehrIsabelle Huppert: Regierungsbeteiligung von Marine Le Pen wäre "schlimmer Einschnitt" / Sorge über Extremismus - "Feminismus heute eine Selbstverständlichkeit"
Osnabrück (ots) - Isabelle Huppert (71), Schauspielerin, sieht eine mögliche Regierungsbeteiligung Marine Le Pens und des rechtspopulistischen Rassemblement National als Gefahr für Frankreich und sein Kulturleben: "Es wäre in jeder Hinsicht ein schlimmer Einschnitt, aber ganz besonders auch für die Kultur", ...
mehrKalkuliert, aber wenig reflektiert / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (12. Juli 2024) zur Annalena Baerbock und der Kanzlerkandidatur bei den Grünen
Fulda (ots) - Wahlkämpfe haben ihre eigene Dynamik - und bis Herbst 2025 läuft noch viel Wasser den Rhein hinunter. Doch es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn Sven-Christian Kindler, der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, also ein Mann der Zahlen, ein Ergebnis von 25 Prozent für seine Partei bei der ...
mehrUS-Stationierung von Langstreckenwaffen: Wadephul kritisiert Baerbock und fordert Verlässlichkeit / CDU-Außenpolitiker sieht Ampel-Koalition wegen grüner Vorbehalte "erneut uneinig"
Osnabrück (ots) - Der CDU-Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat angesichts der Kritik der Grünen an den US-Stationierungsplänen für Langstreckenwaffen in Deutschland "eine klare und verlässliche deutsche Position in der Nato" angemahnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
mehrHabeck von Baerbock "nicht überrascht" / Wirtschaftsminister sieht sich noch nicht als Kanzlerkandidat
Bielefeld (ots) - Grünen-Vizekanzler Robert Habeck war in die Pläne seiner Parteikollegin, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock eingeweiht, wonach diese nicht erneut als Kanzlerkandidatin der Grünen antreten will. Auf die Frage, ob ihn die Ankündigung Baerbocks überrascht habe, antwortete Habeck am ...
mehrSPD-Landtagsfraktion - Echten Rückhalt hatte Florian von Brunn nie
Straubing (ots) - Der Vorsitzende einer politischen Vereinigung sollte Integrationskraft zeigen, doch der eher auf Konfrontation gebürstete von Brunn konnte sich in den vergangenen Monaten in der Fraktion keine Freunde, sondern nur noch mehr Gegner machen. So kam allmählich eine Lawine des Unmuts in Gang, die schließlich in einem beispiellosen Misstrauensvotum ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Baerbock und Kanzlerkandidatur
Halle/MZ (ots) - Ob Baerbock damit eine Einsicht in eine Realität zeigt, in der sie hierzulande mühsam um Sympathie ringt und sich oft genug tatsächlichen oder konstruierten Vorwürfen stellen muss, bleibt offen. Unklar ist auch, ob ihr Amt schon jetzt einen Tribut fordert, der für sie als Kanzlerin ungleich größer wäre. Ungewöhnlich ist, das sie ehrlich sagt, was sie nicht will. Das schafft nicht jeder Politiker. ...
mehrARD-Sommerinterview mit Friedrich Merz (CDU) im "Bericht aus Berlin" / am Sonntag, 14. Juli 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 17:15 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de
München (ots) - Das Ziel der CDU ist klar: 2025 soll das Kanzleramt wieder in Unionshand sein. Dafür positionieren sich die Christdemokraten als Gegenmodell zur Ampel. Bei der Europawahl haben sie SPD, Grüne und FDP hinter sich gelassen, mit knapp 30 Prozent - die Untergrenze dessen, was CDU-Chef Friedrich Merz ...
mehr"Begleitetes Trinken gehört auf den Prüfstand"
DAK-Chef Andreas Storm: „Begleitetes Trinken gehört auf den Prüfstand!“ Die DAK-Gesundheit begrüßt Diskussion um Abschaffung des begleiteten Trinkens von Jugendlichen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte gefordert, das Jugendschutzgesetz ...
Ein DokumentmehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe
mehrWadephul: NATO braucht starken europäischen Pfeiler
Berlin (ots) - Scholz zeigt zu wenig Führung - Haushalt offenbart Handlungsschwäche Anlässlich des 75-jährigen Bestehens der NATO fand der diesjährige Gipfel des Verteidigungsbündnisses vom 9. bis 11. Juli in Washington statt. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul vertrat als Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO den Deutschen ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Sicherheit im ÖPNV
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
(KORREKTUR: (ERGÄNZUNG ZITATE) Resolution verabschiedet: CSU-Fraktion will verpflichtende Gesellschaftszeit, 11.07.2024, 08.00 Uhr)
München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will eine bundesweit verpflichtende Gesellschaftszeit für Männer und Frauen und hat dazu eine Resolution verabschiedet. Dem Beschluss gingen zahlreiche Gespräche mit Blaulichtorganisationen, Vereinen und der Sozialwirtschaft voraus. Konkret fordert die ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Resolution verabschiedet: CSU-Fraktion will verpflichtende Gesellschaftszeit
München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will eine bundesweit verpflichtende Gesellschaftszeit für Männer und Frauen und hat dazu eine Resolution verabschiedet. Dem Beschluss gingen zahlreiche Gespräche mit Blaulichtorganisationen, Vereinen und der Sozialwirtschaft voraus. Konkret ...
Ein DokumentmehrMehrheit zieht überwiegend positive Bilanz zu Malu Dreyers Amtszeit als Ministerpräsidentin -Rheinland-Pfalz-Trend" der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz"
Mainz (ots) - "Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-Rheinland-Pfalz-Trend Juli 2024 Mehrheit zieht überwiegend positive Bilanz zu Malu Dreyers Amtszeit als Ministerpräsidentin / Neuer Regierungschef Alexander Schweitzer ist den meisten Rheinland-Pfälzern unbekannt / Sonntagsfrage: CDU weiter stärkste Partei / SPD sinkt ...
mehr
Vorherige26272829303132333435Nächste