Storys zum Thema Partei

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

Bundestagswahl: Thomas Thedens führt Landesliste der FREIE WÄHLER

ARD Das Erste

"maischberger"-Sondersendung zur US-Wahl 2024: / am Dienstag, 5. November 2024, ab 22:50 Uhr

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Strack-Zimmermann: Ampelkoalition soll bestehen bleiben

Berlin (ots) - Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Hoffnung geäußert, dass die Koalition aus SPD, Grünen und FDP bestehen bleibt. Im rbb24 Inforadio erklärte Strack-Zimmermann am Montag auf die Frage, ob die FDP weiterregieren will: "Ja, das will sie. Die FDP ist mit an der Regierung und möchte auch etwas bewirken für Deutschland." Sie verteidigte das Strategiepapier von Finanzminister ...

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

Presse-Einladung: INSM-Sozialstaatsgipfel diesen Donnerstag, 7. November 2024

Berlin (ots) - Pressevertreter sind herzlich eingeladen zum INSM-Sozialgipfel am 7. November von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Teil des Programms sind Impulse von Bundesfinanzminister Christian Lindner, des nordrhein-westfälischen Arbeits- und Sozialministers Karl Josef Laumann, des Rentenexperten Professor Dr. Bernd Raffelhüschen sowie eine anschließende Diskussion mit ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Nun auch noch US-Wahl / ein Kommentar über die Lage der deutschen Wirtschaft

Berlin (ots) - "Made in Germany" - das war mal was. Das Gütesiegel verhalf Deutschlands Wirtschaft zwischenzeitlich zum Titel Exportweltmeister, dem Land mit dem weltweit höchsten Handelsbilanzüberschuss. Das Ansehen deutscher Produkte im Ausland ist zwar noch immer hoch, doch das deutsche Exportwunder ist längst angeknackst.Im Inland plagen sich die einstigen ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten zu Lindner-Papier/Ampel

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Lindners Vorschlag überzeugt, die Wirtschaft weit weniger eng am Regelwust-plus-Subventionen-Gängelband der Politik zu führen. Manch staatswirtschaftlicher Eingriff mag in den Pandemie-Jahren notwendig gewesen sein. Für die Zeit seither aber hat sich die von Lenkungsfantasien getriebene Wirtschaftspolitik von SPD, Grünen - und ja! - FDP als gefährlicher Irrweg erwiesen. Gefährlich, ...

Straubinger Tagblatt

Die FDP ist schon auf dem Weg in den Wahlkampf

Straubing (ots) - So wird man denn das Lindner-Papier durchaus als Fehdehandschuh gegenüber den beiden anderen Parteien sehen dürfen, aber ausgelegt mit dem Blick auf die Wahlen 2025. Offensichtlich will man sich früher als die politischen Rivalen positionieren, den Hut schon jetzt in Form eines umfangreichen Programms in den Ring werfen und damit die fundamentalen Unterschiede, die es in der Frage der Gesundung der ...

Kölnische Rundschau

Europäer sind kaum vorbereitet / Kommentar von Raimund Neuß zu US-Wahl und Nato

Köln (ots) - Während Politiker in Berlin sorgenvoll auf die US-Präsidentschaftswahl blicken, spielt sich nebenan in Potsdam eine bizarre Szene ab: Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) positioniert sich mit den Abgesandten der Sahra Wagenknecht gegen die Stationierung von - konventionellen! - US-Mittelstreckenwaffen in Europa. In ein paar Jahren könnte sich ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Bundestagsanhörung: ver.di lehnt „Hartz-IV reloaded“ ab – Werneke: „Sozialpolitische Rolle rückwärts“

Bundestagsanhörung: ver.di lehnt „Hartz-IV reloaded“ ab – Werneke: „Sozialpolitische Rolle rückwärts“ Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt die geplanten Änderungen beim Bürgergeld ab und appelliert an die Ampelkoalition, die Verschlechterungen zurückzunehmen. „Die geplanten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sigmar Gabriel kritisiert SPD und CDU scharf für Zugeständnisse an BSW / Früherer SPD-Chef fordert Verzicht auf außenpolitische Präambeln in Ländern

Osnabrück (ots) - Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat CDU und SPD vorgeworfen, sich vom BSW für außenpolitische Ziele von Parteichefin Sahra Wagenknecht instrumentalisieren zu lassen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Gabriel: "Die Feigheit, mit der wir mit Frau Wagenknecht umgehen, ist ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Serap Güler für Asylverfahren außerhalb der EU -"Könnten mit Ghana sprechen"

Köln (ots) - Die CDU-Außenpolitikerin Serap Güler regt für die Durchführung von Asylverfahren außerhalb der Europäischen Union eine Kooperation mit dem afrikanischen Land Ghana an. Es handele sich um ein sicheres Herkunftsland, sagte die Kölner Bundestagsabgeordnete, die auch dem Bundesvorstand der CDU angehört, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 4. November 2024, 21:15 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / Sonntag, 3. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen halten Kamala Harris für überzeugender als Donald Trump

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite wünscht sich vorgezogene Neuwahlen

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Beibehalten oder lockern? Deutsche sind beim Thema Schuldenbremse geteilter Meinung

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union klettert in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Reise des AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla nach Serbien

Berlin (ots) - Vom 28. bis 30. Oktober war der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, zu Gast in Belgrad. Dort folgte er einer Einladung der Deutschen Botschafterin zum Abendessen mit lokalen Wirtschaftsvertretern. Nach dem Besuch der serbisch-deutschen Parlamentariergruppe empfing ihn die serbische Ministerin für Demografie und Familie Milica ...

Deutscher Volkshochschul-Verband

2025 droht Stopp für Integrationskurse: DVV-Vorsitzender Martin Rabanus appelliert an zuständige Bundesminister/-innen

Bonn (ots) - Die Finanzplanung der Bundesregierung für das Gesamtprogramm Sprache ist alarmierend: Mit der im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für Integrationskurse eingeplanten Summe können 2025 keine neuen Angebote gestartet werden. Die Mittel reichen lediglich aus, um die in diesem Jahr begonnenen Kurse zu ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Günter Krings: Zahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit ist vorbildlich

Berlin (ots) - Weitere Unternehmen müssen folgen Ikea will als Entschädigung für DDR-Zwangsarbeit sechs Millionen Euro in einen Härtefallfonds für die Opfer der SED-Diktatur einzahlen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Die beabsichtigte Entschädigungszahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit sollte Vorbild ...

ARD Das Erste

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag, 3. November 2024, um 18:30 Uhr, live aus Washington

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra zur US-Präsidentschaftswahl / US-Wahl: Deutlich weniger als vor zwei Wochen rechnen jetzt mit Sieg von Harris / Große Mehrheit betont Bedeutung der Wahl für Deutschland

Engelhard

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Engelhard ist Hessen-Champion / Weltmarktführer aus dem Main-Kinzig-Kreis

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Wende oder Ende – gefährdet die Ampel den Wohlstand?