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Storys zum Thema Partei
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mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Reise des AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla nach Serbien
Berlin (ots) - Vom 28. bis 30. Oktober war der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, zu Gast in Belgrad. Dort folgte er einer Einladung der Deutschen Botschafterin zum Abendessen mit lokalen Wirtschaftsvertretern. Nach dem Besuch der serbisch-deutschen Parlamentariergruppe empfing ihn die serbische Ministerin für Demografie und Familie Milica ...
mehrDeutscher Volkshochschul-Verband
2025 droht Stopp für Integrationskurse: DVV-Vorsitzender Martin Rabanus appelliert an zuständige Bundesminister/-innen
Bonn (ots) - Die Finanzplanung der Bundesregierung für das Gesamtprogramm Sprache ist alarmierend: Mit der im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für Integrationskurse eingeplanten Summe können 2025 keine neuen Angebote gestartet werden. Die Mittel reichen lediglich aus, um die in diesem Jahr begonnenen Kurse zu ...
mehrGünter Krings: Zahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit ist vorbildlich
Berlin (ots) - Weitere Unternehmen müssen folgen Ikea will als Entschädigung für DDR-Zwangsarbeit sechs Millionen Euro in einen Härtefallfonds für die Opfer der SED-Diktatur einzahlen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Die beabsichtigte Entschädigungszahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit sollte Vorbild ...
mehrWeltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag, 3. November 2024, um 18:30 Uhr, live aus Washington
mehrZDF-Politbarometer Extra zur US-Präsidentschaftswahl / US-Wahl: Deutlich weniger als vor zwei Wochen rechnen jetzt mit Sieg von Harris / Große Mehrheit betont Bedeutung der Wahl für Deutschland
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Engelhard ist Hessen-Champion / Weltmarktführer aus dem Main-Kinzig-Kreis
mehr "maybrit illner" im ZDF: Wende oder Ende – gefährdet die Ampel den Wohlstand?
mehrKlöckner: Industriegipfel Sinnbild für defekte Ampel
Berlin (ots) - Deutschland braucht wirtschaftspolitische Entscheidungen und Handlungen Anlässlich des gestrigen "Industriegipfels" im Kanzleramt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Das Ergebnis des Gipfels war erwartbar: Ergebnisvertagung. Ein Desaster mit Ansage. Der gestrige Tag hat wieder gezeigt, dass die Ampel vollkommen unabgestimmt agiert und gerade dann ...
mehrHarris oder Trump – ARD-Sondersendungen zur US-Präsidentschaftswahl
mehr"Berliner Morgenpost": Die Gipfel der Zumutung - Leitartikel von Theresa Martus zur Ampel-Koalition
Berlin (ots) - Über zu wenig Zugang zu den Spitzen der Ampel-Koalition können sich die Chefs der deutschen Wirtschaftsverbände jedenfalls nicht beschweren. Im Gegenteil: Sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch Finanzminister Christian Lindner räumten am Dienstag einen Teil ihrer Kalender frei, um den Vertretern der arg gestressten deutschen Wirtschaft zuzuhören, ...
mehrMit der Hinrichtung des Deutschiraners Jamshid Sharmahd beraubt die Islamische Republik ihr Land im wahrsten Sinne des Wortes seiner Lebendigkeit, aber sie beraubt sich auch selbst eines Pfands.
Hinrichtung von Jamshid Sharmahd: Ein Mord im Auftrag des Staates (ots) - Ungerechtigkeit macht wütend und wenn sie einen Menschen das Leben kostet, dann bleibt ein Gefühl der Ohnmacht. Das iranische Regime hat einen Menschen mehr auf dem Gewissen: Es hat den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmad umgebracht, den es zuvor ...
mehrAmira Mohamed Ali (BSW): "Wir als BSW haben die Themen [...] ganz klar im Wahlkampf genannt."
Oldenburg/Bonn (ots) - Die Co-Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, betont im Interview mit dem TV-Sender phoenix die Härte ihrer Partei bei den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen in den Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen: "Wir als BSW haben die Themen, auf die wir jetzt bestehen, ganz klar im Wahlkampf genannt." Dazu ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Technologieoffenheit, realistische Grenzwerte und günstige Energie
mehrPiratenpartei RLP wählt neuen Landesvorstand
Ludwigshafen (ots) - Am Samstag fand in Lambsheim der zweite Landesparteitag 2024 der Piratenpartei Rheinland-Pfalz statt. Bei den Vorstandswahlen wurde Heiko Müller erneut zum Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls in ihrem Amt bestätigt wurden Sascha Ruschel als stellvertretender Vorsitzender sowie Roland Hartung als Schatzmeister. Als Beisitzer wurden zudem Michael Lienemann und Heinz Zell gewählt. Der neue Vorstand ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER gründen Bundesarbeitsgemeinschaft Mittelstand
mehrTerre des Hommes Deutschland e.V.
Terre des Hommes kritisiert Kinderpolitik der AfD: Kindgerechte Bildung statt autoritärer Schulen
Osnabrück/Berlin (ots) - Eine heute veröffentlichte Terre des Hommes-Analyse zeigt, dass Positionen der AfD in wesentlichen Punkten der UN-Kinderrechtskonvention widersprechen. "Wir starten eine Informationskampagne, um auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die die Positionen der AfD für das Wohl und die Rechte ...
mehrBerliner Morgenpost: Eskalation aufgeschoben / ein Kommentar von Michael Backfisch zum Nahost-Konflikt
Berlin (ots) - In der Logik des Nahen Ostens folgt auf jeden Angriff ein Vergeltungsschlag. Insofern waren Israels Luftattacken auf den Iran nur eine Frage der Zeit. Die Bombardierung mit bis zu 200 iranischen Raketen am 1. Oktober konnte die Regierung in Jerusalem nach dieser Logik nicht unbeantwortet lassen. ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rentenvorstoß von Friedrich Merz
Stuttgart (ots) - Das Grundsatzprogramm der CDU formuliert es klar. Die Regelaltersgrenze müsse an die Lebenserwartung gekoppelt werden. Nur einer scheint sich nicht daran gebunden zu fühlen: ausgerechnet CDU-Chef Friedrich Merz. Er will an der Rente mit 67 festhalten. Ein direkter Widerspruch zum eigenen Grundsatzprogramm - das kostet ihn Glaubwürdigkeit. Merz' ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Schluss mit der Zeitumstellung
mehrRiskante Bewerbung
Frankfurt (ots) - Spät, aber nicht zu spät hat Cem Özdemir erklärt, er wolle Ministerpräsident seiner Heimat Baden-Württemberg werden. Die Kandidatur des selbst ernannten anatolische Schwaben ist so selbstverständlich wie riskant. Selbstverständlich ist sie, weil Özdemir neben Amtsinhaber Winfried Kretschmann der profilierteste Grünen-Politiker des Bundeslandes ist. Riskant ist die Bewerbung, weil die Grünen sich auch im Ländle im Sinkflug befinden. Im Übrigen ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Aras: Europa gegen die Feinde der Demokratie verteidigen“
mehr"hart aber fair" / am Montag, 28. Oktober 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Deutschland muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden
mehrUnklare Mehrheiten vor Richtungswahl / Parlamentswahlen in Georgien
Berlin, Tiflis (ots) - Am 26. Oktober sind mehr als 3 Millionen Georgierinnen und Georgier aufgerufen, ihre Stimme für ein neues Parlament abzugeben. Sie haben die Wahl zwischen einer stärkeren Integration in die EU oder einer Annäherung an Russland, zwischen einer liberalen Demokratie oder einer weiteren Schwächung der Demokratie. Allerdings: "Die politische Lage ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion zur Steuerschätzung 2025: Bayern bleibt Land der stabilen Finanzen / Bund muss Wirtschaft zur Chefsache machen
München (ots) - Die heute veröffentlichte Steuerschätzung 2025 sagt für Bayern 900 Millionen Euro weniger Steuern voraus als noch im Mai erwartet. Bundesweit werden für Bund, Länder und Kommunen 12,7 Milliarden Euro weniger prognostiziert. Hierzu der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Die desaströse ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Özdemir will Ministerpräsident werden
mehrRückfall statt Fortschritt / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (25. Oktober 2024) zu den Ergebnissen der Steuerschätzung
Fulda (ots) - Als Zukunftskoalition sind sie angetreten. Ein Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, das mehr Fortschritt wagt, wollten SPD, Grüne und Liberale sein. Wohlklingende Worte. Doch während nach drei Jahren die Kosten für den Sozialstaat aus dem Ruder laufen, stehen ökonomisch drei ...
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