AfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Grüne, staatlich finanzierte Antifa und Gewerkschaften wollen mit gewaltsamen Mitteln den AfD-Parteitag verhindern
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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ARD-Sommerinterview mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im "Bericht aus Berlin"
München (ots) - Am Sonntag, 23. Juni 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie vorab auf tagesschau24 und tagesschau.de Bei der Europawahl hat die SPD mit 13,9 Prozent der Stimmen einen neuen Tiefpunkt erreicht. In der Fraktion regt sich Widerstand gegen den Kurs von Olaf Scholz. Und während die Partei das schwache Wahlergebnis aufarbeiten muss, laufen zugleich die finalen ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Schrecklicher Angriff auf Jugendlichen in Gera muss Konsequenzen haben!
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
SoVD erreicht weiteren Meilenstein beim Inflationsausgleich für Rentnerinnen und Rentner
Berlin (ots) - Während Pensionärinnen und Pensionäre sowie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bereits einen Inflationsausgleich für gestiegene Preise erhalten haben, sind Rentnerinnen und Rentner bislang leer ausgegangen. Das hält der SoVD für ungerecht und hat deshalb auf Bundesebene und in den Landesverbänden Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein ...
mehrInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
INSM verlängert ihr Bürokratiemuseum wegen großer Nachfrage / FDP-Präsidiumssitzung in Museumsräumen
Berlin (ots) - Wegen der großen Nachfrage bleibt das weltweit erste und einzige Bürokratie-Museum in Berlin noch etwas länger geöffnet. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat entschieden, das Museum bis zum 4. Juli 2024 offen zu halten. Ursprünglich sollte der 25. Juni der letzte Öffnungstag ...
mehrEin Glücksfall für die SPD / Kommentar von Dennis Rink zum Rückzug der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Mainz. (ots) - Politiker sind von Natur aus Alphatiere. Sie übernehmen gerne Verantwortung, wollen gestalten, stehen im Rampenlicht. Dafür lässt dieses politische Geschäft mittlerweile fast keine Schwächen mehr zu. Wir können also nur erahnen, wie schwer Malu Dreyer der Schritt gefallen sein muss, von ihrem ...
mehrDer Rücktritt von Malu Dreyer verdient Respekt
Straubing (ots) - Für eine Vollblut-Politikerin, die die Geschicke ihres Landes und ihrer Partei über viele Jahre mit geprägt hat, ist es nicht einfach, zu erkennen und sich einzugestehen: Es geht nicht mehr. Ich werde meinem eigenen Anspruch nicht mehr gerecht. Dass die scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer offen sagt, ihre Akkus seien nicht mehr so schnell aufgeladen wie früher, verdient ...
mehrDreyer wird fehlen
Frankfurt (ots) - Die SPD verfügt nicht gerade über viele Integrationsfiguren. Umso mehr wird Malu Dreyer der Partei fehlen, wenn sie nicht mehr Ministerpräsidentin ist. Das wiegt angesichts eines blassen Bundeskanzlers und der desaströsen Wahlergebnisse umso schwerer. Dreyer steht für sozialdemokratische Kontinuität als dienstälteste der SPD-Regierungschefinnen und -chefs. Und sie macht seit acht Jahren vor, dass ein Dreierbündnis wie die Ampelkoalition gut ...
mehrTillmann/Bury: EU-Kommission sanktioniert Spitzenreiter beim Schuldenmachen
Berlin (ots) - Rückkehr zur soliden Haushaltsführung ist Garant für die Stabilität der Eurozone Die EU-Kommission hat heute wegen zu hoher Neuverschuldung Defizitverfahren gegen Frankreich, Italien und weitere Staaten eingeleitet. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, sowie der für Europa zuständige ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Ruben Rupp MdL: EU ist schuld an Bürokratielast!
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Corona: Die Indoktrination unserer Kinder geht weiter
mehrKlöckner: Habeck muss bei China-Reise Wert auf faire Handelsbeziehungen legen
Berlin (ots) - Deutschland profitiert vom offenen und regelbasierten Welthandel Anlässlich der China-Reise des Bundeswirtschaftsministers erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Bemerkenswert, dass der Wirtschaftsminister der großen Industrienation Deutschland erst jetzt zum ersten Mal nach China reist und nicht ...
mehrZDF-Programmhinweis / Sonntag, 23. Juni 2024, 19.10 Uhr / Berlin direkt - Sommerinterview: Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, im Gespräch mit Diana Zimmermann
Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Sonntag, 23. Juni 2024, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, im Gespräch mit Diana Zimmermann Zwei Wochen nach der Europawahl und zehn Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stellt sich der ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Anton Baron MdL: Es gibt keine „parlamentsangemessene Sprache“
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „mehr Geld für Hinterbliebene von getöteten Polizisten“
mehrGrundlegend anders
Frankfurt (ots) - Der Verfassungsschutzbericht für das vorige Jahr fällt so aus, wie man es erwarten konnte: Es gibt immer mehr Extremisten und immer mehr Gewalt. Zu den Angriffen von innen gesellen sich jene von außen. Russland und China haben Deutschland fest ins Visier genommen. Sie arbeiten mit Spionage, Sabotage und Cyberangriffen. Und sie kooperieren in Teilen mit der AfD. Trotzdem ist etwas anders geworden - etwas, das nicht im Bericht steht. Anders ist, dass eine ...
mehr"nd.DerTag": Berliner Linke-Fraktionsvorsitzende Helm und Schulze sehen derzeit Koalition mit BSW als "absurdes Planspiel"
Berlin (ots) - Die in der vergangenen Woche gewählten neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Anne Helm und Tobias Schulze, sehen aktuell wenig Potenzial für eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den nächsten Abgeordnetenhauswahlen. "Im Moment finde ich das ein absurdes ...
mehrDie Schuld der Hamas - schon vergessen?
Stuttgarter Nachrichten (ots) - Die nicht nur in arabischen Ländern gern geglaubte Propaganda der Terroristen zeigt Wirkung. Ebenso ein widerwärtiger Antisemitismus, dessen woke Variante sich gerade an deutschen und amerikanischen Universitäten ausschleimt. Selbst die UNO macht Stimmung. Zwar enthält ihr Kriegsverbrechen-Report vom 27. Mai viel Wahres über beide Konfliktparteien. Aber er schweigt dazu, wie ...
mehrKlöckner: Deutschland wird weiter durchgereicht
Berlin (ots) - Untätigkeit der Bundesregierung gleicht unterlassener Hilfeleistung Anlässlich des Rankings des International Institute for Management Development (IMD) zur Wettbewerbsfähigkeit von 67 Staaten erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Julia Klöckner: "Deutschland wird durchgereicht, und die Ampel schaut tatenlos zu. In dem diesjährigen IMD-Ranking zur ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Alle Ampelpartner verlieren - SPD fällt hinter AfD / Merz zieht bei K-Frage erstmals an Scholz vorbei
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Ampelparteien weiter an Rückhalt. In der Woche nach der Europawahl käme die SPD bei einer Bundestagswahl auf 15 Prozent, während die Grünen mit 12 und die FDP mit 5 Prozent der Stimmen (alle jeweils minus 1 Prozentpunkt) rechnen könnte. Zugewinne ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gesellschaftsjahr: CSU-Fraktion will breite gesellschaftliche Debatte anstoßen
München (ots) - Aufbauend auf den aktuellen Debatten um die Wiedereinführung der Wehrpflicht will die CSU-Fraktion eine breite Debatte über ein "Gesellschaftsjahr" anstoßen, an der sich alle demokratischen Parteien beteiligen können. Das hilft, das Bewusstsein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wieder mehr in den Vordergrund zu rücken. Ziel ist eine ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Auch die Bauern wählen AfD!“
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Diese Art von Ethikrat ist überflüssig
mehrRamelow (Linke): Mehr Wertschätzung für Ostdeutschland
Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), hat mehr gesamtdeutsche Aufmerksamkeit und Wertschätzung für Ostdeutschland gefordert. Kurz vor der Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sagte Ramelow am Dienstag im rbb24 Inforadio, es fehle das Gefühl, "dass das, was die Ostdeutschen mit einbringen in Gesamtdeutschland, etwas Wichtiges ist - und das ...
mehrCGTN: „Für das Wohl meines Volkes": Xi Jinpings Hingabe zum Dienen
Beijing (ots/PRNewswire) - Vor 55 Jahren ging der 15-jährige Xi Jinping als „gebildeter Jugendlicher" in das Dorf Liangjiahe in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi. Später verbrachte er sieben Jahre auf dem Lande, wo er bei den Bauern arbeitete und lebte. Diese Jahre trugen dazu bei, seine Überzeugung zu festigen, praktische Dinge für die Menschen zu tun, ...
mehrChina Global Television Network Corporation (CCTV+)
CCTV+: Wie der Vater von Xi ihn lehrte, ein öffentlicher Diener des Volkes zu sein
Beijing (ots/PRNewswire) - Für den chinesischen Präsidenten Xi Jinping sind die Worte und Taten seines Vaters Xi Zhongxun (1913–2002), der das Prinzip „ein öffentlicher Diener des Volkes zu sein" verkörperte, ein starkes Familienerbe, das seine Lebensauffassung, Arbeit und Philosophie tief beeinflusst. In der Ausstellungshalle des ehemaligen ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu SPD/Ampel/Bürgergeld
Halle/MZ (ots) - Der Dreh- und Angelpunkt ist gar nicht das Geld, das Deutschland einsparen würde, wenn gänzlich tatenlose Männer und Frauen arbeiten gingen. Ein schärferer Kampf gegen Steuerhinterziehung von Wohlhabenden könnte ebenfalls Erträge einbringen. Es ist das Gefühl, dass die alt ehrwürdige Arbeiterpartei beim Kümmern um Bürgergeldempfänger die hart arbeitende Bevölkerung vernachlässigt hat. Scholz ...
mehr"nd.DerTag": Verbotsdebatte zur Unzeit? Kommentar zur Kampagne "Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot jetzt"
Berlin (ots) - Es ist aller Ehren wert, dass sich ein Bündnis von Verbänden für ein AfD-Verbot zusammengetan hat, mit Protagonisten wie Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und Jens-Christian Wagner von der Gedenkstätte Buchenwald. Inhaltlich hat die Kampagne vollkommen recht: Es ist Zeit für ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Hochwasser: CSU-Fraktion dankt Helfern mit Empfang
München (ots) - Die Unwetter am diesjährigen Fronleichnamswochenende haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Ob Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Bundeswehr, THW und Wasserwacht: Tagelang waren Helfer aus ganz Bayern rund um die Uhr im Einsatz. Ihnen gebührt Respekt und Anerkennung für diese enorme Leistung. Mit Blick auf die noch immer laufenden Aufräumarbeiten ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: RKI-Protokolle: "Folge der Wissenschaft" heißt ab jetzt - "Folge der Bundesregierung"
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