Straubing (ots) - Es klingt verrückt, doch ausgerechnet der iranische Raketenangriff auf von den USA genutzte Stützpunkte im Irak eröffnet eine Chance, das Tor zur Hölle, durch das die Welt geblickt hat, wieder zu schließen. Man kann dem Regime vieles vorwerfen, doch muss man ihm zugutehalten, dass die Antwort auf die Exekution des Terror-Generals Qassem Soleimani wohlkalkuliert war. Es hat zwar eine ...
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul hat Außenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, zur Deeskalation der Nahost-Krise nach Washington zu reisen und seinem Amtskollegen Mike Pompeo Deutschlands weitere Unterstützung der Anti-IS-Koalition im Irak und in Syrien zu versichern. Wadephul plädierte dabei in der Düsseldorfer ...
Berlin (ots) - Die sterblichen Überreste des getöteten Generals Qassem Soleimani werden einmal quer durch Iran getragen. Von der Pilgerstätte Maschhad geht es über die Hauptstadt in seinen Geburtstort Kerman. Das staatliche Fernsehen schlachtet das Ereignis aus und stimmt die Bevölkerung auf Krieg ein, indem es am laufenden Band Zehntausende schwarz gekleidete Trauernde zeigt, die racheschwörend "ihrem Kriegshelden" ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Bundesregierung wurde vor diesem Angriff durch die USA weder im Vorfeld informiert, geschweige denn als Partner konsultiert. "Damit wurde wieder einmal mehr deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland unter der CDU-geführten Bundesregierung außenpolitisch vollkommen abgehängt ist und weltpolitisch keine Rolle spielt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Rüdiger ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Mit Kassem Soleimani haben die USA den Architekten der iranischen Expansionspolitik im Nahen Osten getötet. Der Kommandant der Al-Kuds-Brigaden, die für die Auslandsoperationen der Revolutionsgarden zuständig sind, war ein Strippenzieher mit gewaltigem Einfluss auf das politische und militärische Geschehen im Irak, in Syrien, im Jemen und im Libanon. ...
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat ein Ende der Bundeswehrmission im Irak nach der der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch die USA abgelehnt. "Es gibt keinen Grund, den Einsatz gegen den islamistischen IS-Terror zu beenden", sagte Wadephul der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Damit widersprach er einem Vorstoß der ...
Frankfurt (ots) - Mit dem geplanten Militäreinsatz in Libyen will der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Rolle seines Landes als Führungsmacht in der Region festigen. Mit seinen Großmachtfantasien will Erdogan nicht zuletzt die Bevölkerung über die schwierige Wirtschaftslage und die Demokratiedefizite hinwegtrösten. Aber die Völker im Nahen Osten und Mittelasien, auf dem Balkan und in Nordafrika erinnern die Osmanenherrschaft nicht so glanzvoll, wie ...
Düsseldorf (ots) - Bombenangriffe auf die letzte Rebellenhochburg Idlib im Bürgerkriegsland Syrien und Bombenangriffe auf Gegner des Generals Haftar im Bürgerkriegsland Libyen zeigen nicht nur eine zeitliche Parallele. Die beiden Konflikte vermischen sich immer mehr. Das machen nicht nur die Gerüchte deutlich, wonach die Türkei syrische Kämpfer nach Libyen ...
Bonn/Berlin (ots) - Die Lage in Nordsyrien in der Provinz Idlib spitzt sich dramatisch zu. Seit Wochen gibt es Luftangriffe auf Dörfer rund um strategisch wichtige Straßen. Etwa 235.000 Menschen haben allein in den vergangenen zwei Wochen ihre Heimat aus Angst vor den Kämpfen Richtung Norden verlassen. Viele haben Zuflucht in den Flüchtlingslagern in der Nähe der türkischen Grenze gesucht. Die Kapazitäten dort sind ...
Bonn (ots) - Anlässlich der neuen Gewalt in Syrien betont die UNO-Flüchtlingshilfe, der nationale Partner des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), dass die humanitäre Hilfe in Syrien dramatisch unterfinanziert ist: Nur rund ein Drittel der benötigten Mittel stehen zur Verfügung, um die Menschen vor Ort mit den ...
Berlin (ots) - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat von der Bundeswehr einen stärkeren Einsatz gegen Rechtsextremismus gefordert. "Im Bereich der politischen Bildung kann gewiss noch nachgebessert werden. Das gilt zum Beispiel für unsere Spezialkräfte im KSK", sagte Hans-Peter Bartels dem Berliner Tagesspiegel. "Wo die Härtesten der Harten ausgebildet ...
Berlin (ots) - Das vom Bundestag geforderte Verbot der Hisbollah als Terrororganisation dient mehr dem Selbstbild, als dass es den Menschen hilft, die am meisten unter der radikal schiitischen Hisbollah leiden: die Libanesen. Außerdem reduziert es einen komplexen Sachverhalt auf ein Schwarz-Weiß-Denken. Dass die Hisbollah antisemitisch und kriegstreiberisch ist, ...
Berlin (ots) - Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei, bemängelt die verhaltene Reaktion der Bundesregierung nach dem Bekanntwerden der sogenannten Afghanistan-Papers. "Nun liegt ein regierungsoffizielles Dokument vor, und das bestätigt: Die USA haben die Öffentlichkeit beim Thema Afghanistan weltweit und systematisch hinters Licht geführt. Wenn ...
Düsseldorf (ots) - Das Auseinanderdriften der Partner der freien Welt ist in Afghanistan konkret zu besichtigen. Die Mission im Kampf gegen die Taliban ist dort noch längst nicht erfüllt. Im Gegenteil: Die Angriffe der islamistischen Kämpfer haben wieder deutlich zugenommen. Während sich die Lage verschärft, sind insbesondere aber die Amerikaner der Mission ...
München (ots) - Ärzte der Welt verurteilt den Angriff auf ein Vertriebenencamp in der syrischen Provinz Idlib auf das Schärfste. Mehr als 20 Zivilisten wurden dabei getötet und Dutzende verletzt - darunter eine Mitarbeiterin von Ärzte der Welt. Mehrere Raketen waren am Abend des 20. Novembers etwa 500 Meter entfernt von der Klinik eingeschlagen, die Ärzte der ...
Freiburg (ots) - Caritas appelliert an die internationale Gemeinschaft und die Konfliktparteien, klar am Friedensprozess festzuhalten und ihn weiter zu unterstützen. Caritas international, das Hilfswerk des Deutschen Caritasverbandes, appelliert eindringlich an Regierung und Opposition des Südsudan, am Friedensabkommen festzuhalten. Der Friedensvertrag läuft am 12. November aus, wenn wesentliche Vereinbarungen nicht ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Einsatz von Weißem Phosphor wird nicht untersucht: - Türkei soll Weißen Phosphor gegen Zivilisten eingesetzt haben - OPCW will keine Gewebeproben von Opfern untersuchen - Die Organisation setzt sich dem Vorwurf der Parteilichkeit aus Unabhängige Beobachter sind sich sicher, dass die Türkei bei ihrer Invasion in Nordsyrien ab dem 9. Oktober 2019 Weißen Phosphor ...
Berlin (ots) - Über Facebook wird ein Beitrag verbreitet, der einen Online-Post der «tagesschau» wiederzugeben scheint. Dieser trägt die Schlagzeile «Wie die Bundesregierung den Terror in der Türkei unterstützt. Deutschland Rückzugsraum für über 5000 aktenkundige PKK Terroristen» (http://dpaq.de/IAxOH). BEWERTUNG: Der Post wurde nicht von der «tagesschau» veröffentlicht. Alle angegebenen Zahlen sind laut ...
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, schließt nicht aus, dass Russland auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer internationalen Sicherheitszone in Nordsyrien eingehen wird. "Vielleicht kommt ja der Zeitpunkt, an dem ...
Halle (ots) - Die Gespräche in Genf hätten jedoch mehr Aussicht auf Erfolg, wenn sich jetzt nicht im Zuge des chaotischen US-Abzugs die Machtverhältnisse in Syrien so klar zugunsten Assads verschieben würden. Die Vereinten Nationen und die syrische Opposition sind ihrer Druckmittel gegen Assad fast vollständig beraubt. Er muss internationalen Einfluss kaum fürchten und tut dies auch nicht - so erklärt sich seine Absage an eine UN-kontrollierte Schutzzone, wie ...
Berlin (ots) - Die Äußerungen von Heiko Maas zum Krieg in Nordsyrien können nicht mehr ernst genommen werden. Im Rahmen seines Besuchs beim ägyptischen Potentaten Abdel Fattah al-Sisi forderte der SPD-Politiker, dass die sechstägige Waffenruhe verlängert wird. Maas ignoriert weiterhin, was tatsächlich im Norden Syriens vor sich geht und benennt nicht die ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Al-Baghdadi in Idlib: - IS-Anführer lebte direkt an der Grenze zur Türkei - Das Gebiet steht seit Jahren unter Kontrolle der türkischen Armee - "Es ist unbegreiflich, wie der meistgesuchte Terrorist der Welt dort ohne Wissen Ankaras Unterschlupf gefunden hat." Abu-Bakr al-Baghdadi, der Anführer des sogenannten Islamischen Staates (IS), lebte offenbar monatelang unbehelligt in der Region Idlib, direkt an der Grenze ...
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Nordsyrien-Konflikt zur Chefsache zu machen. Zu Überlegungen in der SPD, die Nato-Mitgliedschaft der Türkei wegen deren Militäroffensive in Nordsyrien infrage zu ...
Halle (ots) - Die Türkei wird sich vorerst nicht bewegen. Erdogan glaubt, die Kurden unter Kontrolle zu haben. Er kann seinen Verteidigungsminister in Brüssel sagen lassen, die Türkei denke nicht an ein "Umsiedlungsprogramm" im Norden Syriens. Gleichzeitig kann er weiter damit drohen, syrische Flüchtlinge nach Europa zu schicken, falls die Kritik an seinem Vorgehen zu laut werde. Es ist ein Dreiklang, der zum Verzweifeln ist. Die Türkei glaubt, machen zu können, was ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Entgegen der Ankündigung des amerikanischen Präsidenten, seine Truppen vollständig aus dem Norden Syriens abziehen zu wollen, sollen nun doch US-Soldaten dort verbleiben, um, nach offizieller Lesart, mit Hilfe der kurdisch dominierten Demokratischen Streitkräfte Syriens (SDF) Ölquellen zu schützen. Die Erklärung, diese Ölquellen in der Provinz ...
Bielefeld (ots) - "Eine Situation wie 2015 darf sich nicht wiederholen" Bielefeld. Mit Blick auf den Krieg in Nordsyrien hat der Flüchtlingsrat NRW vor neuen Vertreibungen aus der krisengebeutelten Region gewarnt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) sagte die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats, Birgit ...
Berlin (ots) - Bei ungefähr 120 deutschen IS-Kämpfern und Unterstützern, darunter etwa 25 Frauen, die zur Terrormiliz "Islamischer Staat" ausgereist sind, ist der Aufenthaltsort unbekannt. Das sagte ein hochrangiger Sicherheitsexperte, der namentlich nicht genannt werden wollte, dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Die meisten der verschwundenen Dschihadisten würden in der Türkei vermutet. Die anderen ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Forderung der Einrichtung einer Schutzzone in Nordsyrien durch Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: "Es ist schon interessant, dass die deutschen Leitmedien mit keinem Wort erwähnen, dass die Syrien-Vorschläge der Verteidigungsministerin eine schlechte ...
