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Storys aus Halle

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  • 27.01.2023 – 16:11

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Koalitionsausschuss

    Halle (ots) - Im Allgemeinen passt das Patt ins Bild. Denn auch wenn die Ampel-Koalition mal angetreten war, um gemeinsam neue Positionen jenseits der jeweils eigenen zu formulieren, so ist im Laufe der Zeit doch der alte Schlendrian zurückgekehrt. Es finden Kämpfe entlang der hergebrachten Fronten statt, in der Verkehrs- und Klimaschutzpolitik in erster Linie zwischen Liberalen und Grünen. Verschärfend kommt hinzu, dass beide Parteien unter Druck stehen. Die FDP hat bei ...

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  • 26.01.2023 – 17:58

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Messerangriff von Brokstedt

    Halle/MZ (ots) - Warum ist einer wie der Täter von Brokstedt bisher nicht abgeschoben worden? Das ist nicht nachvollziehbar. Bei der Antwort auf diese Frage ist man leider sehr schnell im Dickicht der deutschen Bürokratie. Ibrahim A. hat trotz seiner Delikte einen Aufenthaltsstatus. Erschwerend kommt hinzu, dass es um einen staatenlosen Palästinenser geht. Den Behörden sind aber nicht die Hände gebunden: Auch eine ...

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  • 26.01.2023 – 17:41

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Wirtschaft in Kriegszeiten

    Halle/MZ (ots) - Die Ukraine ist auf eine Unterstützung des Westens, nicht zuletzt Deutschlands, existenziell angewiesen. Diese Unterstützung reißt Lücken in die Bundeswehr. Die Rüstungsindustrie muss nachliefern. Damit sie das kann, muss die Bundesregierung ihr finanzielle Perspektiven bieten. Denn selbst wenn der Krieg in diesem Jahr enden sollte, was nicht sehr wahrscheinlich ist: Die Bedrohung durch Russlands ...

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  • 25.01.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Ostdeutschen in Spitzenpositionen

    Halle/MZ (ots) - Das Problem besteht darin, dass die Dominanz der Westdeutschen anhält - und nicht wenige sie als selbstverständlich betrachten. Das für die Demokratie problematische Repräsentationsgefälle hat sich auch deshalb verfestigt. Eine Ost-Quote würde den Konflikt verschärfen und wäre rechtlich unmöglich: Gerichte müssten dann entscheiden, wer als ostdeutsch gelten darf. Die Vorschläge des ...

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  • 25.01.2023 – 17:35

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Leopard 2

    Halle/MZ (ots) - Natürlich muss der Bundeskanzler schwierige Entscheidungen abwägen. Verheerend ist aber der Eindruck, dass die Bundesregierung elf Monate nach Kriegsbeginn keine langfristige Planung verfolgt. Hilfreich wäre auch, der Öffentlichkeit die Gründe für solche Entscheidungen darzulegen, statt sich in fadenscheinige Argumente zu flüchten. Wie jenes vom Alleingang, den Scholz vermeiden wollte und das mit ...

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  • 24.01.2023 – 16:28

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Parteienfinanzierung

    Halle/MZ (ots) - Die üppige Erhöhung der Parteienfinanzierung vor mehr als fünf Jahren war eine Frechheit. Und die drei ungleichen Parteien der Opposition reichten zu Recht Klage in Karlsruhe ein. Sie wollten sich nicht dem Vorwurf der Selbstbedienungsmentalität aussetzen. Seit Dienstag haben Union und SPD nun die höchstrichterliche Bestätigung, dass ihre Entscheidung verfassungswidrig war. Dieses Urteil ist eine ...

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  • 23.01.2023 – 17:57

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum drohenden Wohlstandsverlust

    Halle/MZ (ots) - Inzwischen aber zeigt sich immer deutlicher, dass die Konzepte der Vergangenheit für die Gegenwart und die Zukunft nicht mehr taugen. Deutschland, Europa und die Welt befinden sich in einem fundamentalen Wandel. Produktionsweisen werden grün, Arbeitsprozesse digital. Dass bei dieser Umwälzung Jobs verschwinden und anderswo neue entstehen, ist nicht nur unvermeidbar, sondern geradezu notwendig. Und es ...

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  • 23.01.2023 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Solarbranche

    Halle/MZ (ots) - Photovoltaik ist die mit Abstand billigste Art, elektrische Energie zu erzeugen. Deshalb wird sie in den nächsten Jahren vor allem zur Erzeugung von Wasserstoff gebraucht. Hier entsteht ein gigantischer Markt. China hat das verstanden. Die chinesische Regierung pusht die dortigen Firmen in Richtung Expansion. Nicht zufällig hat gerade hat der Weltmarktführer Longi angekündigt, seine schon gigantischen ...

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  • 23.01.2023 – 17:52

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Korruption in der Ukraine

    Halle/MZ (ots) - Die Ukraine hat ein Korruptionsproblem: Platz 122 in dem einschlägigen Index von Transparency International zeigt das. Andererseits gilt es zu bedenken, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj fast alle Ressourcen einsetzen muss, um sein Land zu verteidigen. "Korruptionsbekämpfung zuerst" wäre jetzt abwegig. Andererseits müssen sich demokratische Staaten selbst im Fall einer existenziellen Bedrohung an ...

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  • 20.01.2023 – 17:38

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine und Panzer

    Halle/MZ (ots) - Der Druck auf Deutschland nimmt zu. Die Plausibilität der Gegenargumente nimmt ab. Erst kürzlich hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei den Schützenpanzern nachgegeben. Weil Frankreich und die USA sie schicken, schickt die Bundesregierung sie nun ebenfalls. Zwischen Schützen- und Kampfpanzern gibt es aber nur einen graduellen und keinen kategorischen Unterschied mehr. Überdies wird des Kanzlers Argument, ...

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  • 20.01.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu DFB und Rudi Völler

    Halle/MZ (ots) - Der DFB hat bei Völlers Inthronisierung immer wieder dessen große Verdienste hervorgehoben - und die Meriten des Ex-Nationalspielers sind groß. Der Verband droht aber, den wichtigen Blick in die Zukunft zu verlieren. Ein bald 63-jähriger Völler ist keiner, der die dringend nötigen Reformen anschieben und begleiten wird. Die Verpflichtung wirkt so, als hätte man nach der erneuten WM-Blamage auf dem ...

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  • 19.01.2023 – 18:01

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Neuseeland

    Halle/MZ (ots) - Dass Ardern, die Premierministerin von Neuseeland, in der Weltöffentlichkeit steht, hat mehr mit ihrem Politikstil als mit der Bedeutung ihres Heimatlandes zu tun. Sie ist der Gegenentwurf zu dem, was Politik sonst vermittelt: Dass man nur mit Härte und Stärke nach ganz oben kommt. Sie sagte einst, gezweifelt zu haben, ob sie hart genug für die Spitzenpolitik sei. Doch ihre Menschlichkeit war es, die ...

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  • 19.01.2023 – 17:59

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Pistorius

    Halle/MZ (ots) - Besonnenheit ist richtig, aber Zögerlichkeit werden sich Deutschland und Europa nicht mehr leisten können, wenn die EU weiter Putin die Stirn bieten will. Daher wird sich Scholz im Gleichschritt mit Macron an die Spitzen der vielen weiteren notwendigen europäischen Initiativen setzen müssen, damit er am Ende sein Minimalversprechen einlösen kann: Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren. Dafür ...

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  • 18.01.2023 – 18:04

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Wintershall und Russland

    Halle/MZ (ots) - Der Rückzug markiert eine Zäsur in der Geschichte des Energie-Konzerns. Kaum ein deutsches Unternehmen war so eng mit Russland und Gazprom verflochten wie Wintershall. Lange postulierte man, dass Moskau ein verlässlicher Energiepartner sei. Seit Kriegsbeginn ist klar: Das war ein gewaltiger Irrtum. Dafür bezahlt der Konzern nun einen hohen Preis - wie der Rest des Landes. Seit Monaten arbeitet ...

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  • 18.01.2023 – 17:35

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Bildungsbericht

    Halle/MZ (ots) - Tatsächlich ist der Lehrermangel nicht plötzlich vom Himmel gefallen, sondern zeichnete sich bereits seit Jahren ab. Weil das Denken und Handeln über die Grenzen von Wahlperioden hinaus in Deutschland aber gefährlich unterentwickelt ist, wurde nicht genug getan, um die drohende Misere zu verhindern oder wenigstens abzumildern. Allerdings hilft jetzt kein Lamentieren. Die Probleme müssen gelöst ...

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  • 18.01.2023 – 17:34

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu EU und Verteidigung

    Halle/MZ (ots) - Die USA kümmern sich gerade um Europa in einem Maß, das niemand mehr erwartet hat. Präsident Joe Biden geht dabei nicht nur in eine völlig andere Richtung als Donald Trump, der die Nato schon auflösen wollte. Mit Biden erleben die Europäer etwas, das angenehm ist und gefährlich zugleich. Ja, die Supermacht USA hilft uns. Und ja, sie beruhigt uns. Aber sie nimmt uns eben auch an die Hand. Mit dem ...

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  • 18.01.2023 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Gesundheit/Sachsen-Anhalt / 24 Grippetote in Sachsen-Anhalt

    Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalt erlebt eine so schwere Grippewelle wie seit Jahren nicht mehr. Laut Daten des Landesamtes für Verbraucherschutz (LAV) hat sie bisher 24 Menschen das Leben gekostet. Ab September bis zur zweiten Januarwoche gab es etwa 17.500 gemeldete Influenzafälle. "Die Grippewelle liegt auf einem unglaublich hohem Niveau. Sie hat früher begonnen und die Verläufe waren deutlich schwerer", sagt Gunther ...

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  • 17.01.2023 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Solidaritätszuschlag

    Halle/MZ (ots) - Es wäre aus Gründen der politischen Hygiene zu begrüßen, wenn der Bundesfinanzhof dem Versuch des Staates Grenzen setzt, für bestimmte Zwecke erhobene Abgaben immer wieder so umzuwidmen, dass sie praktisch unbegrenzt kassiert werden können. Das schwächt die Bereitschaft der Gesellschaft, in Notlagen zusammenzustehen. Eine Entlastung der Spitzenverdiener ist hingegen nicht notwendig - das ist das ...

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  • 17.01.2023 – 17:52

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Pistorius

    Halle/MZ (ots) - Deutschland wird mit dem neuen Verteidigungsminister gut leben können. Das heißt aber nicht, dass die Entscheidung vollends überzeugt. Da ist etwa der zeitliche Verlauf: Angeblich war eine Ablösung Lambrechts schon seit dem 3. Januar im Gespräch, seit Veröffentlichung ihres bizarren Silvestervideos. Dem folgte jedoch ein ähnlich bizarres Wochenende knapp 14 Tage später, an dem die Republik nicht ...

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  • 16.01.2023 – 17:36

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine und Demokratie

    Halle/MZ (ots) - Um den russischen Angriffen widerstehen zu können, braucht die Ukraine außer westlichen Waffen auch innere Wehrhaftigkeit. Die Mittel dazu liefert das Kriegsrecht, wie es in der Verfassung vorgesehen ist. Diese Instrumente lassen sich allerdings auch missbrauchen. Denn im Kriegszustand sind zentrale Grundrechte ausgehebelt. Es ist eine demokratische Zerreißprobe, die Präsident Wolodymyr Selenskyj ...

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  • 16.01.2023 – 17:34

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Wahlrecht

    Halle/MZ (ots) - Eine Reform des Wahlrechts ist unausweichlich. Durch die Veränderung der Parteienlandschaft mit immer mehr kleineren und mittleren Parteien, die in den unterschiedlichen Regionen Deutschlands unterschiedlich stark sind, funktioniert das personalisierte Verhältniswahlsystem nicht mehr so, wie es zu Gründungszeiten der Republik gedacht war. Wenn man es einfach so weiterlaufen lässt, könnte der ...

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  • 12.01.2023 – 18:06

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Maskenpflicht

    Halle/MZ (ots) - Weg mit der Maskenpflicht also! Aber heißt das auch: Weg mit der Maske? Die weltanschaulichen Debatten um den Fetzen Vlies im Gesicht haben sich in der Vergangenheit so aufgeschaukelt, dass es kaum vorstellbar ist, dass der Schritt zur Freiwilligkeit diesmal wirklich gelingt: Dass also Reisende, die sich entweder krank fühlen oder auf dem Höhepunkt einer Grippewelle kein Risiko eingehen wollen, ...

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  • 11.01.2023 – 17:48

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Containern

    Halle/MZ (ots) - Allerdings sind jetzt die Bundesländer am Zug - und einige sehen das deutlich skeptischer als Hamburg. Effektiver wäre eine Regelung auf Bundesebene. Dabei könnte man auch andere Ideen zum Lebensmittelsparen durchspielen. Beispiel Frankreich: Dort sind größere Supermärkte dazu verpflichtet, übrig gebliebene Lebensmittel zu spenden. Warum sollte Deutschland nicht nachziehen? Gerade jetzt, wo die ...

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  • 11.01.2023 – 17:46

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Lützerath/Grüne

    Halle/MZ (ots) - Sicher, ihr Klimaschutzminister Robert Habeck hat recht, wenn er sagt, dass man die verschiedenen Rollen akzeptieren müsse. Protest ist im Zweifel kompromisslos, während Einigung ansonsten die Essenz der Demokratie ist. Dennoch werden die Grünen von der Union für jede Grenzüberschreitung in "Lützi" mit "verhaftet". Zugleich hat die Ökopartei selbst in Nordrhein-Westfalen einen Kurswechsel ...

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  • 10.01.2023 – 18:22

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Iran

    Halle/MZ (ots) - Zugleich kommen die Sanktionen der EU nicht voran. Ein Hebel wäre, die für den Terror gegen die Bevölkerung verantwortlichen Revolutionsgarden, denen die gefürchteten Basidsch-Milizen unterstehen, auf die Terrorliste der EU zu setzen. Das würde die Urheber finanziell treffen. Denn so ließen sich etwa Vermögen einfrieren. Ein solcher Schritt setzt freilich Einstimmigkeit voraus. Folgt man Berliner Regierungskreisen, dann blockiert nicht zuletzt ...

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