Frankfurt/Oder (ots) - Viele blieben unbehelligt, weil sie sich auf Befehle beriefen oder ihnen die unmittelbare Tatbeteiligung nicht nachzuweisen war. Auch wurde von der bundesdeutschen Justiz der Kreis der Tätergruppen viel zu lange viel zu eng gezogen. Sofern es sich um Deutsche handelt, muss aber davon ausgegangen werden, dass sie, im Gegensatz zu Demjanjuk, vielfach freiwillig ihren Dienst taten. Und damit ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei "vielen" gebe es die Bereitschaft, für eine verbindliche Frauenquote zu stimmen, heißt es aus den Reihen der Unionsfrauen. Ein Hoffnungsschimmer. Denn die Frauenquote, so ungerecht und herabwürdigend sie im Einzelfall auch sein mag, könnte langfristig Chancengleichheit schaffen - bis sie sich irgendwann selbst überflüssig macht. Die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Um einen Schauprozess, wie mancher vielleicht angesichts der harschen Kritik fürchten mag, geht es bei all dem nicht, sondern um den Anspruch auf Berichterstattung aus erster Hand, von dem nicht ausgerechnet jene ausgeschlossen sein dürfen, die für die Meinungsbildung im Herkunftsland der Opfer zuständig sind - und zu einem großen Maße für die türkischen Migranten hier. Wer sich erinnert: ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es gibt auch noch gute Nachrichten für all die Normalbürger, die treu und brav ihre Steuern zahlen und nicht mit Reichtümern gesegnet sind: Für viele, viele Steuersünder wird es ziemlich ungemütlich. Immerhin hat der anonyme Datendieb eine gewaltige Zahl von Briefkastenfirmen und Trusts an zumeist exotischen Plätzen enttarnt. Klar, dass da noch viel zu entdecken ist. Eines aber ist nun nicht ...
Frankfurt/Oder (ots) - Sage noch einer, die Ziehung der Lottozahlen sei eine langweilige, nach jahrelangem Ritual zelebrierte Fernsehsendung. Die Live-Übertragung am Mittwochabend im ZDF sorgte ungewollt für Spannung - und wohl auch für Frust bei jenen Spielern, die sich schon als Gewinner wähnten. Weil nur 47 der 49 Kugeln in die Trommel gerollt waren, musste die Ziehung für ungültig erklärt und einige Minuten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Mit dem Wegfall der verpflichtenden Mitgliedschaft in Jagdgenossenschaften gehen nach Informationen der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe) in Brandenburgs Unteren Jagdbehörden zunehmend Anträge auf Befreiung von der Mitgliedschaft ein. Die Novelle des Bundesjagdgesetzes, die Ende März den Bundesrat passierte, sieht für ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kriege sind Mist. Aber sie geschehen. Umso lauter ist der Aufschrei, wenn zum Beispiel islamistische Rebellen plötzlich deutsche Waffen in den Händen halten. Wenn nun also die UN-Unterzeichnerstaaten sich bereit erklären zu verhindern, dass Waffen in die Hände von Menschenrechtsverletzern oder Terroristen gelangen, ist das aller Ehren wert. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei der Verabschiedung des Gesetzes ging die Bundesregierung davon aus, dass sich 300 000 Menschen die erleichterte Anerkennung zunutze machen könnten. Laut den ersten Zahlen haben aber nur rund 30 000 einen entsprechenden Antrag gestellt - ein Erfolg sieht anders aus. Schuld daran ist allerdings nicht vorrangig die Bundesregierung, sondern die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Berlin. Vor anderthalb Monaten hieß es bei den Juristen von Klaus Wowereit noch: "Wir klagen gegen Olivia Jones." Doch die Ansagen von einst sind heute verflogen. Senatssprecher Richard Meng bestätigte der Märkischen Oderzeitung am Dienstag, dass der Senat keine rechtlichen Schritte mehr ...
Frankfurt/Oder (ots) - Erstens muss - der Ordnung halber - festgehalten werden, dass nichts bewiesen ist. Zweitens darf bezweifelt werden, dass etwas bewiesen werden kann. Und, drittens, sagt der gesunde Menschenverstand, dass es sich so und kaum anders abgespielt haben dürfte. Fest steht, dass unmittelbar vor Beschluss des Rettungspakets für Zypern und der Sperrung der Konten mehrere hundert Millionen Euro von der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kippt man die Stromerzeugung im Meer, übrigens ein Lieblingsprojekt des EU-Energiekommissars, braucht man andere Lösungen, um den unterschiedlichen Ökostromertrag an Land auszugleichen. Gaskraftwerke etwa, die zwar einen fossilen Energieträger verbrennen, aber trotzdem recht klimafreundlich und zudem perfekt geeignet für den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Unternehmen aus Brandenburg können sich ab sofort wieder um den Zukunftspreis bewerben, berichtet die "Märkische Oderzeitung". Gewürdigt werden besondere unternehmerische Leistungen. Im zehnten Jahr des märkischen Wirtschaftswettbewerbes soll erstmalig ein Sonderpreis an eine Person verliehen werden, die kein Unternehmer sein muss, jedoch etwas Außergewöhnliches für die Wirtschaft des Landes ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei näherer Betrachtung verliert der neue Koloss allerdings viel von seinem Glanz. Allein die drei Großen der Gruppe - China, Indien, Russland - sind mindestens ebenso sehr machtpolitische Konkurrenten wie wirtschaftliche Partner. Als Gesellschaftsmodell attraktiv ist keiner der drei, ebenso wenig wie Südafrika, der kleinste im Bunde. Eine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Aber der eigentliche Skandal liegt doch darin, dass anscheinend niemand in diesem Gericht vorhergesehen hat, wie viel Interesse an dem Prozess gegen die NSU-Mörderbande bestehen würde. Und das, nachdem sowohl die zehnjährige pannenreiche Fahndung, als auch deren parlamentarische Aufklärung bereits ein Lehrstück wie aus einer Bananenrepublik ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das breite Spektrum des Sports - in den öffentlich-rechtlichen Sendern findet es nur noch, gewissermaßen als Alibi, alle vier Jahre während Olympia statt. Ansonsten herrscht Dunkelheit auf der gebührenfinanzierten Mattscheibe. Oder wann haben Sie das letzte Mal etwas über Ringen, Judo, Handball, Turnen, Badminton, Radball oder vielleicht ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der in Rangsdorf (Teltow-Fäming) lebende Maler und Grafiker Ronald Paris wird vom Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg, Matthias Platzeck (SPD), in diesem Jahr mit dem Ehrenpreis für ein Lebenswerk ausgezeichnet. Überreicht wird die im Rahmen des Brandenburgischen Kunstpreises der Märkischen Oderzeitung zum sechsten Mal vergebene ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es kommt nun auf den inneren Zustand der PKK an. Die Partei gilt als in unzählige Fraktionen zersplittert und profitiert derzeit vom wachsenden Einfluss der syrischen Kurden. Das wiederum könnte die Idee eines Kurdenstaates wieder in greifbare Nähe rücken und zu neuen Konflikten führen. Dem könnte Öcalan mit seiner Friedensbekundung den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Technikprobleme, fehlende Züge, Servicedefizite, ewige Bauarbeiten - aber die Deutsche Bahn befördert trotzdem mehr Passagiere, fast zwei Milliarden sind es insgesamt. Gleichzeitig fährt sie ein Umsatzplus ein und steigert den Gewinn deutlich. Hat also die Bahn gar keine ernsthaften Probleme? Ist der Kundenärger übertrieben? Natürlich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Einige Sätze des Karlsruher Urteils haben es in sich; wenn etwa festgestellt wird, dass sich die gerichtliche Praxis "in erheblichem Umfang" über die gesetzlichen Regelungen hinwegsetzt und Richter und Staatsanwälte ermahnt werden, sich künftig stärker an Recht und Gesetz zu halten, da ...
Frankfurt/Oder (ots) - Somit war auch die Reform der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse auch nur ein Instrument von vielen, um den damals beinahe 4,4 Millionen Arbeitslosen überhaupt etwas zu bieten. Ob man deshalb aber die steuerliche Vergünstigung von Nebenjobs abschaffen sollte, wie das nun Experten fordern, ist fraglich. Studenten z. B. sind angewiesen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was die EU gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds da als Rettungspaket für Zypern ausbaldowert hat, ist ein unkalkulierbares Wagnis. Mehr noch: Es ist Wahnsinn. Es war maßgeblich die Zusicherung durch Kanzlerin Merkel und ihren damaligen Finanzminister Steinbrück, dass die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, dass der sich nähernde Bundestagswahlkampf der Politik neue Flügel verleiht. Anders ist es nicht zu erklären, warum CDU und CSU gerade jetzt ihren lange schwelenden Rentenstreit beigelegt haben. Vorerst zumindest und vorbehaltlich eines noch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bücher, daran zweifelt eigentlich niemand, wird es auch im iPad-Zeitalter geben. Denn die Geräte sind einzig geschaffen worden, um mit Informationen gefüttert zu werden. Wer iPads verkaufen will, muss mit Input locken. Und schon springen die ersten Buchverlage auf einen Zug auf, der seit ...
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Brandenburg kann den Waldschädling Eichenprozessionsspinner mit dem umstrittenen Insektizid Dipel ES bekämpfen. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Die zuständige Bundesbehörde hat am Donnerstag eine Notzulassung erteilt, um die Ausbreitung der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Fakt ist, Berlin steckt in der Schuldenfalle. Andererseits mag der Ruf nach einer besseren Finanzausstattung berechtigt sein. (...) Auch streiten die Hauptstädter gern über ihre Ballettcompagnien, ihre Theaterbühnen und Opernhäuser, kritteln am Repertoire, an zu blassen Inszenierungen. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Auf dem brandenburgischen Haupt- und Landgestüt in Neustadt (Dosse) sind nach Informationen der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe) in dieser Saison neun Fohlen an einer Viruserkrankung verendet. Landstallmeister Jürgen Müller sprach gegenüber dem Blatt von einem "herben Verlust". Zu den toten Tieren zählt auch ein ...
Frankfurt/Oder (ots) - Vielleicht wäre es an der Zeit gewesen, nun endlich auch die poetische Aufarbeitung der Bonner Republik aufs Schild zu heben, so wie Ralph Dohrmann sie in ein literarisches Großereignis gießt. Falsch wäre es allerdings, David Wagner für sein Buch "Leben" nun einen Mitleidsbonus anzudichten. Sein Schreiben darüber, wie man sich durch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Irgendwo zwischen Babyklappen, anonymer und registrierter Geburt ist das neue Hilfsangebot angesiedelt. Es macht die anderen Möglichkeiten leider nicht überflüssig. Denn es gibt Frauen, die ihre Schwangerschaft verdrängen. Die melden sich nicht Monate vor der Geburt bei einer Hotline, gehen nicht zu Beratungsgesprächen und lassen ihre Daten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das hätte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen auch verkneifen können, den Zugriff auf die drei Salafisten-Vereine gleich als einen "guten Tag für die Sicherheit in Deutschland" zu feiern. Denn es ist der Job dieser Behörde, Staat und Gesellschaft zu schützen - und das ist in der Vergangenheit auch häufig schief gegangen. Da bildet die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es stimmt ja, dass die Regierungschefs im Februar eigentlich eine Mogelpackung geschnürt hatten. Denn ihr Haushaltsentwurf bis 2020 sieht zwar Ausgaben von 960 Milliarden Euro, aber nur Einzahlungen von 908 Milliarden vor. Eine gewaltige Lücke also, die einzig mit der Hoffnung gefüllt wurde, dass wie in früheren Jahren nicht alle Mittel ...
