Rheinische Post: Kommentar
Massenbetrieb Bundestag
= Von Martin Kessler
Düsseldorf (ots) -
Bis zu 800 Abgeordnete könnte der nächste Bundestag zählen. Vorgesehen sind eigentlich 598, die nach einer mühsamen Veränderung der Wahlkreise in den 90er Jahren festgelegt wurden. Man muss kein Parlamentsspezialist sein, um zu sehen, dass diese Aufblähung des Bundestags die Arbeitsfähigkeit drastisch einschränken wird. Und doch könnte es so kommen, weil angesichts der Parteienvielfalt weniger Stimmen als bisher für ein Direktmandat reichen. Und wenn eine Partei so mehr Sitze erhält, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen, müssen die anderen Parteien Ausgleichsmandate erhalten. Es ist bezeichnend, dass alle Reformvorschläge verworfen wurden. Denn jede Partei, ja jeder Landesverband, achtet peinlichst genau darauf, dass ihm keine Nachteile entstehen. Genauso richtig ist es aber, dass jeder Abgeordnete massiv an Einfluss verliert, wenn die Zahl insgesamt zu stark steigt. Einziger Ausweg wäre eine erneute deutliche Verkleinerung des Bundestags, was nur nach der Wahl geht. Oder alle nehmen doch kleinere Nachteile in Kauf.
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