Rostock (ots) - TÜV vergessen? Während der Fahrt mit dem Handy telefoniert? Ein 70er-Schild bei Tempo 100 übersehen? Das kann einem schnell mal ein bis zwei Punkte in der gefürchteten Flensburger Verkehrssünderdatei einbringen - obwohl nichts passiert ist, niemand gefährdet wurde, man ansonsten jede Vorschrift beachtet hat. Es sind Bagatellfälle wie ...
Rostock (ots) - Krieg? Das Wort meidet Verteidigungsminister Franz Josef Jung wie der Teufel das Weihwasser, wenn er auf das Thema Afghanistan zu sprechen kommt. Zwar redet er seit einiger Zeit von Gefallenen statt von Getöteten, doch der "Kampf gegen den Terror" am Hindukusch ist für ihn kein Krieg. Diese Diskussion müsse endlich aufhören, forderte der ...
Rostock (ots) - Verfassungsrichter Di Fabio sagte einmal: "Die EU hat die Tendenz, nah am Bundesstaat zu segeln." Diesen Kurs hat das höchste deutsche Gericht mit seinem wegweisenden Ja-aber-Urteil vorerst gestoppt. Die Richter haben zwar Ja zu Europa gesagt, aber Nein zu einem europäischen Superstaat. Sie haben den Bundestag gestärkt und zugleich die ...
Rostock (ots) - Man hat Madoff vertraut wie man Alan Greenspan vertraute, dem langjährigen Chef der US-Notenbank. Die Entzauberung ist in beiden Fällen ähnlich grausam. Beide waren sie am Ende nur Herren über Schattenreiche. Und während Greenspan sein Schneeballsystem durch immer neues Geld am Leben erhielt, kollabierte das von Madoff, als in der Krise immer mehr Anleger ihr Geld sehen wollten. Dass sich mit ...
Rostock (ots) - Die Aussagen im Wahlprogramm der Union bleiben zumeist hübsch vage und seltsam wattig. Selbst der "Steuerschwur", keine Steuererhöhungen!, schließt ein Drehen an der Steuerschraube nicht so kategorisch aus, dass sich nach der Wahl nicht doch eine Hintertür finden würde. Das Versprechen von Steuersenkungen andererseits wird an sprudelnde Staatseinnahmen geknüpft, so dass sie keineswegs ...
Rostock (ots) - Was für ein Programmwechsel! In den vergangenen Tagen bespielten die streitlustigen Parteischwestern CDU und CSU die politische Bühne mit einer Neuinszenierung ihres Evergreens "Jetzt werden die Steuern gesenkt". In der Hauptrolle wie immer die CSU, diesmal mit dem Schlachtruf, ein genaues Datum für die versprochene Steuer-Wohltat müsse her. ...
Rostock (ots) - Wer am Ende die Zeche für die gigantische Staatsverschuldung im Dienste der Krisenbezähmung zahlen muss, wo der Staat etwa an der Steuerschraube drehen oder auf der anderen Seite an Ausgaben kürzen sollte, sagte Steinbrück nicht. Sein Nichtssagen war zwar wortreich und originell, doch der Finanzminister wird nicht wegen seiner feuilletonistischen Fabulierkunst gefragt, sondern wegen klarer ...
Rostock (ots) - Erst vor wenigen Tagen warnten westliche Geheimdienste davor, dass die Koranschüler zur "Schlacht um Kundus" bereit seien, verstärkt durch usbekische, tschetschenische und paschtunische Kämpfer. Letztere strömen vor allem aus dem Swat-Tal, wo sie von der pakistanischen Armee vertrieben wurden, in den Norden des benachbarten Afghanistans. Nicht allein die islamistische Ideologie der Taliban ...
Rostock (ots) - Guttenberg zu Wadan-Krise: Hoffnung auf Krisengespräch zwischen Merkel und Medwedjew Rostock (OZ) Die Krise der beiden Wadan-Werften in Wismar und Rostock-Warnemünde wird auf höchster politischer Ebene zwischen Berlin und Moskau zur Sprache kommen. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor ...
Rostock (ots) - Klonfleisch im Supermarkt. Die EU macht den Weg frei, ungeachtet des Ekels, der viele Verbraucher ankommen könnte bei der Vorstellung, das Steak eines kopierten Rindes auf dem Teller zu haben. Die Politik hat sich entschieden. Nun muss der Verbraucher Druck machen und auf die Kennzeichnung von Klonprodukten drängen. Bei Lebensmitteln mögen die Deutschen keine Experimente. Sie wollen genau wissen, ...
Rostock (ots) - Die Kriegserklärung, die der geistliche Führer, Ajatollah Ali Chamenei, beim Freitagsgebet an die Oppositionellen gerichtet hatte, ist inzwischen brutale Realität. Die iranische Staatsmacht steht unter Druck und reagiert auf die anhaltenden Massenproteste mit tödlicher Gewalt. Im Gottesstaat ist der Teufel los. Die islamische Revolution frisst ihre ungläubigen Kinder. Deshalb ist es richtig, ...
Rostock (ots) - Die Linke von Oskar Lafontaine, Gregor Gysi und Co. hat sich am Wochenende ein dosiert linksradikales Programm gegeben. Das wird wahrscheinlich nicht zum Mitregieren reichen, doch ein gutes Ergebnis für die Protest-Linke im Bund könnte mithelfen, Schwarz-Gelb den Weg zu verbauen. Gegen den erklärten Willen der Linken könnte es also wieder zu ...
Rostock (ots) - Ob die Brücke (oder der Tunnel, der auch noch geprüft wird) wirklich gebaut wird, entscheidet sich in den nächsten ein, zwei Jahren in Kopenhagen. Bisher ist man dort über die Parteigrenzen hinweg fest entschlossen, trotz der dürftigen Verkehrsprognosen. Doch die angesetzten Baupreise sind längst überholt, und die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise ist noch lange nicht ausgestanden. ...
Rostock (ots) - Der Iran ist von der in großen Teilen seiner jungen Bevölkerung mit viel Zivilcourage geforderten Öffnung und mehr Freiheiten noch weit entfernt. Chamenei ist, trotz aller moderaten Worte, erzkonservativer Hardliner und auch Oberbefehlshaber von Armee und Revolutionsgarden. Seine Warnung an die Opposition, protestiert werden dürfe nicht "illegal" auf der Straße, lässt nichts Gutes für die ...
Rostock (ots) - Der US-Präsident will mit den neuen Regeln die Fähigkeit der Finanzmärkte stärken "jene Kreativität und Innovation freisetzen, um die uns die Welt beneidet", zugleich aber Missbrauch eindämmen. Klingt gut - aber leider auch wie der Versuch zur Quadratur des Kreises. Rückbesinnung auf konservative Grundregeln des Geldhandels und hohe Strafen für Falschberatung von Bankkunden wären eher das ...
Rostock (ots) - Die Politik hat vor dem Sterben nicht versagt. Fraktionsdisziplin oder gar -zwang konnte und durfte es in dieser Gewissensfrage nicht geben. Und es ist immer wieder erstaunlich, zu welch argumentativer Kraft Volksvertreter fähig sind, wenn sie nicht parteipolitischen, Fraktions- oder Koalitionszwängen unterworfen sind. Bitte mehr davon! ...
Rostock (ots) - Die Insolvenz der Wadan-Werften treibt weitere Unternehmen in massive Existenznot. Mit der Industriereinigungsservice GmbH (IRS) aus Wismar ist erstmals ein großer Zulieferer zahlungsunfähig. Die 1990 gegründete Firma, die rund 100 Mitarbeiter beschäftigt, musste am Freitag beim ...
Rostock (ots) - Wir wissen nicht viel über den Jemen und kaum etwas über die aktuelle Entführung. Eines jedoch scheint auch angesichts des Schicksals der getöteten Geiseln festzustehen: Die Bedrohung durch Extremisten jeglicher Couleur kann kein Argument gegen humanitäres Engagement sein. Ganz im Gegenteil: Diese Welt wird nicht ungefährlicher, wenn wir ...
Rostock (ots) - Bauern, Lobbyverbände und die Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) - sie alle standen auf der Bremse: Wer von den milliardenschweren EU-Agrarsubventionen profitiert, das hätte, ginge es nach ihnen, ein ewiges Geheimnis bleiben können. Doch nach heftigen Widerständen wurde es nun gestern, zumindest teilweise, gelüftet. Das ...
Rostock (ots) - Die vergangenen Wahlen haben den Sozialdemokraten schmerzlich klar gemacht, dass es noch tiefer abwärts gehen kann, aber auch, das perfekt in Szene gesetzte Parteitage nicht so ohne weiteres in Wählerstimmen umschlagen. Dass sich die SPD als Krisenmanager, Finanzmarktbändiger und Job-Retter einsetzt, wird von den Wählern kaum honoriert. In der SPD meint man nach dem gestrigen Sonderkongress ...
Rostock (ots) - Ahmadinedschads Wiederwahl bedeutet, dass die alten Probleme im explosiven Nahen und Mittleren Osten auch die neuen sind: Der persische Vormachtanspruch und die damit verbundene Fortsetzung des iranischen Atomprogramms bleiben ebenso auf der politischen Agenda Teherans wie der strikt Israel-feindliche Kurs. Libanon, Syrien und die Palästinensergebiete gelten weiter als Aufmarschgebiet für Irans ...
Rostock (ots) - Es müffelt nach Dekadenz, dieses Geschäft. 94 Millionen Euro für den 24-jährigen Portugiesen Ronaldo, der bislang bei Manchester United kickte und zugegeben als der beste seiner Zunft weltweit gilt. Das ist eine so schwindelerregende Summe, dass für einen Moment die Gesetze des Marktes ausgehebelt scheinen. Das Gleichgewicht von Wert und Leistung ist empfindlich gestört. Nun muss man nicht ...
Rostock (ots) - Es ist längst ein ziemlich blutleeres Ritual, was der Aufbau-Ost-Minister Wolfgang Tiefensee gestern vorzuführen hatte. Die Veranstaltung heißt Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Ehrlicher müsste sie heißen: Beschreibung der Hoffnung, dass der Osten nicht abkippt. Doch der kritische ungeschminkte Blick, auf das, was im Osten noch ...
Rostock (ots) - Solche Vorschläge kann nur machen, wer auch den Begriff "Politikverdrossenheit" per Eilverordnung verbieten will. Wer Europawahlkampf nur als lustlose Aufwärmrunde vor der Bundestagswahl betreibt, darf sich nicht wundern, wenn keiner kommt. Und wer nach der Zwangswahl ruft, dem sollte dämmern, dass die solcherart zur Urne Getriebenen verstimmt grau-bunte Aufbruchs-Piraten ins Parlament wählen ...
Rostock (ots) - Logisch wäre es gewesen, wenn die Großaktionäre das nötige Kapital zugeschossen hätten. Jahrzehntelang hatten eine Madeleine Schickedanz - laut Forbes-Liste eine der reichsten Frauen in Deutschland - und ihre Vorfahren Milliarden mit dem Versandkonzern Quelle, dem Handelskonzern KarstadtQuelle und Arcandor verdient. Jetzt aber ließen sowohl sie als auch der zweite Großaktionär, die ...
Rostock (ots) - Logisch wäre es gewesen, wenn die Großaktionäre das nötige Kapital zugeschossen hätten. Jahrzehntelang hatten eine Madeleine Schickedanz - laut Forbes-Liste eine der reichsten Frauen in Deutschland - und ihre Vorfahren Milliarden mit dem Versandkonzern Quelle, dem Handelskonzern KarstadtQuelle und Arcandor verdient. Jetzt aber ließen sowohl sie als auch der zweite Großaktionär, die ...
Rostock (ots) - Die Schlappe für die SPD ist so groß, weil sie etwas ganz anderes erwartet und erhofft hatte. Doch statt des großen Auftakts zu einer grandiosen Aufholjagd gegenüber der Union bis zum Herbst erlebten Steinmeier, Müntefering und Co. einen empfindlichen Schlag in die Magengrube. Die Partei krümmte sich und bekannte ihre Ratlosigkeit. Doch Müntefering hat längst wieder die Parole zur Attacke ...
Rostock (ots) - Die Bilder, auf denen Obama zusammen mit der deutschen Kanzlerin und zwei Überlebenden der NS-Barbarei Blumen niederlegte und vor dem Eingangstor von Buchenwald sprach, werden in die Geschichte eingehen. Das letzte Wort überließ der tief gerührte Präsident dem KZ-Überlebenden und Freund Elie Wiesel. Eine große Geste. Im Vorfeld war der Besuch in der KZ-Gedenkstätte nur als eine Art ...
Rostock (ots) - O Schreck lass nach: Hoffentlich sind die Niederländer nicht den Wählern in den übrigen EU-Ländern, die erst heute oder morgen zu den Urnen gerufen sind, mit schlechtem Beispiel vorangegangen. Der Erfolg der ausländerfeindlichen EU-Gegner um Freiheitspartei-Chef Geert Wilders weckt Sorgen, auch wenn er als Protest gegen die Große Koalition in Den Haag stark innenpolitisch geprägt ist. Denn ...
Rostock (ots) - Wo die Freizügigkeit endet, zeigt Europa sein hässliches Gesicht. Zu sehen bekommen es die Hunderte, die jedes Jahr bei dem Versuch sterben, ein EU-Land zu erreichen, die Tausende, die jedes Jahr abgeschoben werden; und zu sehen bekommen es auch Menschen wie Elias Bierdel, ehemaliger Vorsitzender der Hilfsorganisation "Cap Anamur", und Stefan ...
