Rostock (ots) - Fast zwei Jahre Jahre hat es gedauert, bis sich Russlands Präsident Dmitri Medwedew sichtlich aus dem langen Schatten Wladimir Putins lösen konnte. Dass er kein Klon seines Vorgängers ist, bewies er bereits mit seiner Rede zur Lage der Nation. Nun legte er nach. Ausgerechnet auf dem Parteitag von "Geeintes Russland" warnte er vor deren Machtversessenheit. Demokratie sei für das Volk da, nicht ...
Rostock (ots) - Vieles deutet darauf hin, dass sich die Fußball-Verbände vom DFB bis zur Uefa kräftig geirrt haben, als sie sich in Sicherheit wähnten. In Sicherheit vor Leuten wie Robert Hoyzer, jenem angeblich geläuterten Schiedsrichter, der vor vier Jahren schon einmal eine Lawine losgetreten hatte. Damals hatte man Sicherheitsnetze eingezogen, hatte der Manipulation den Boden entziehen wollen. Einen ...
Rostock (ots) - Wenn ich mit Europa sprechen will - welche Telefonnummer soll ich da wählen?, soll Henry Kissinger einst über die vielzüngige Europäische Gemeinschaft gespottet haben. Der Spott hallt bis heute nach. Was kein Wunder ist: Da gibt es den Außenbeauftragten der EU-Kommission, demnächst den "Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik", den EU-Kommissionspräsidenten und bald ...
Rostock (ots) - Jeder fünfte Jugendliche ist mittlerweile in das so genannte Cyber-Bullying verwickelt, haben Psychologen herausgefunden. Die Wirkung auf die Opfer ist verheerend - auch durch die große Öffentlichkeit, die durch die Verbreitung im Internet erreicht wird. Wer gemobbt wird, zieht sich zurück, manche werden depressiv. Zumindest eines lässt das digitale Mobbing aber zu: Es ist in den meisten ...
Rostock (ots) - Rostock. Der Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern Steffen Bockhahn hat sich für eine rasche Lösung der Führungsfrage in seiner Partei ausgesprochen. Es müsse "zwingend noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen" geklärt werden, "welche Frau oder welcher Mann" die ...
Rostock (ots) - Kernige Sätze formulieren, das kann Guido Westerwelle. Als frisch bestallter Außenminister hat er jetzt ein zackiges Wort an den afghanischen Präsidenten und Wahlfälscher Karsai adressiert. Der solle endlich gut regieren, die Korruption bekämpfen und dafür sorgen, dass afghanische Polizei und Armee möglichst rasch selbst die Sicherheit im ...
Rostock (ots) - Dass man mit der Tauschaktion für Hunderttausende Kreditkarten "das Sicherheitsgefühl der Kunden stärken" wolle, wie ein Bankenfunktionär erklärte, mag gut gemeint sein, nur glaubwürdig ist das nicht. Dies ist kein Fall vorsorgender Routine, wofür man mal so eben ein paar Millionen Euro hinblättert. Vielmehr werden die Banken an einem datentechnischen GAU vorbeigeschrammt sein. Daher ist es ...
Rostock (ots) - Es wird wohl das Schicksal von Erika Steinbach sein, ihr Lebenswerk nicht krönen zu dürfen. Was für sie wie eine persönliche Niederlage klingen mag, ist für die deutsch-polnische Nachbarschaft im Allgemeinen und für die friedliche Koexistenz in der schwarz-gelben Koalition im Besonderen ein Glücksfall. Es war ein weiser Beschluss des Bundes der Vertriebenen, den so heiklen Beiratsposten für ...
Rostock (ots) - Was für die Kinder in der Schule gilt, das trifft auch für die Minister in einem Kabinett zu. Ein Ausflug schweißt zusammen. Aus gutem Grund finden Klassenfahrten deshalb möglichst zu Beginn eines Schuljahres statt. Die Kabinettsklausur in Schloss Meseberg folgt dem selben Prinzip. Man lernt einander besser kennen und die besondere ...
Rostock (ots) - Linke rechnet mit Lafontaines Rückkehr in die Politik "Anfang 2010" Rostock. Der Bundesgeschäftsführer der Linken Dietmar Bartsch rechnet damit, dass Oskar Lafontaine nach überstandener Krebserkrankung "Anfang 2010" seine Ämter in der Partei bzw. sein Bundestagsmandat wieder ...
Rostock (ots) - Es gibt einleuchtende Argumente gegen die Vermögenssteuer. Es gibt aber auch noch viel einleuchtendere Gründe dafür, sie wieder zu erheben. Der vielleicht wichtigste: Sie ist ein Symbol für Solidarität. Denn unsere Gesellschaft läuft seit 20, 30 Jahren Gefahr zu vergessen, wie wichtig Solidarität für ihren inneren Zusammenhalt ist. Das untere Drittel der Bevölkerung, neudeutsch Prekariat ...
Rostock (ots) - Es ist ein Gipfel der leeren Teller. Und es ist ein Gipfel der Schande. Der Schande, weil ungeachtet aller Versprechungen und Zusagen, trotz aller mitfühlenden Worte und privaten Spenden aus den reichen Ländern, die Zahl der unterernährten Menschen Mitte des Jahres erstmals die Marke von einer Milliarde durchbrach. Darunter sind 200 Millionen Kinder. Das 1996 vereinbarte Ziel, die Zahl der ...
Rostock (ots) - Der Selbstmord von Robert Enke hat ein Loch gerissen in die Scheinheiligkeit des Profisports, vor allem die der Fußball-Bundesliga; und er hat ihn gleichzeitigseiner Masken beraubt. Bescheiden nehmen sich wenige Antworten aus neben den vielen Fragen, die dieser Suizid aufwirft. Eines wurde klar: Es wird sich etwas ändern müssen. "Die Welt ist nicht im Lot", wie Niedersachsens Ministerpräsident ...
Rostock (ots) - In Dresden wurde schonungslos mit der bisherigen SPD-Politik abgerechnet, doch ein Scherbengericht gab es nicht. Das ist vor allem das Verdienst Gabriels, der gekonnt zwischen den Münteferings und Steinmeiers sowie der unzufriedenen Basis Brücken schlug. Gabriel hat die Seele der Partei gestreichelt und wirklichen innerparteilichen Dialog verordnet, wo bislang vor allem ...
Rostock (ots) - Das selbstquälerische Analysieren der vergangenen Fehler nahm gleich mehrere Stunden in Anspruch. Und es wird wohl auch nach dem Dresdner Parteitag weitergehen. Die SPD ist zutiefst verletzt, fühlt sich ungerecht behandelt und von der alten Führung im Regen stehen gelassen. Parteikongresse sind auch ein Ventil für lange angestauten Frust der Basis. Ein wirklicher Neuanfang, den die vom Wähler so ...
Rostock (ots) - Politik ist nicht selten die Kunst, Brände zu löschen, die man selbst gelegt hat. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier macht da keine Ausnahme. Er, der jahrelang die Rente mit 67 vehement gegen alle Kritik verteidigt hat, deutete gestern einen überraschenden, wenn auch vorsichtigen Kurswechsel an. Die zwingend vorgeschriebene Überprüfungsklausel, nach der das umstrittene Gesetz nur in ...
Rostock (ots) - Der gewaltige Wirbel um die Äußerungen des CSU-Mannes ist insofern unbegründet, als bereits sein Vorgänger Wolfgang Tiefensee - der SPD-Mann war bekanntlich auch für den Aufbau Ost verantwortlich - längst eine Kurskorrektur vorgenommen hatte. Entscheidend für Investitionen in die Infrastruktur wird immer weniger die Himmelsrichtung, ...
Rostock (ots) - Dass in ihm furchtbare Stürme tobten, davon ahnte man nichts. Das ließ er nicht zu. Er hatte eine grausame Angst davor, seine Krankheit öffentlich zu machen, und auch wenn das fatal falsch war und er vermutlich heute noch leben könnte, muss man akzeptieren, dass er sich dieses Recht auf Privatheit genommen hat. Robert Enke war eine öffentliche Person, aber er gehörte der Öffentlichkeit ...
Rostock (ots) - Wahrlich keine guten Nachrichten für die Rentner: Sieben magere Jahre stehen ihnen bevor. Und anders als in der Bibel sind ihnen anschließend keineswegs sieben fette Jahre sicher. Nur wenn die Wirtschaft sich dauerhaft erholt und die Unternehmen auch ihre Arbeitnehmer an den steigenden Gewinnen teilhaben lassen, winken den Senioren nach 2016 wieder echte Rentenerhöhungen. Gelingt es den ...
Rostock (ots) - Angela Merkel hätte ihre Regierungserklärung auch mit "Wir fahren weiter auf Sicht" überschreiben können. Auf dem Höhepunkt der Wirtschafts- und Finanzkrise formuliert, ist dieser Satz das wirkliche Leitbild der Kanzlerin. Wer sich nicht festlegt, kann sich jederzeit neu entscheiden, lautet ihre Devise. Auch in der Koalition mit der FDP hält sich Merkel möglichst viele Handlungsoptionen ...
Rostock (ots) - Viele junge Deutsche konnten bei den unvermeidbaren Umfragen zum 20. Jahrestag des Mauerfalls nicht mehr sagen, wer Erich Honecker war und in welchem Teil Deutschlands er etwas zu sagen hatte. Einerseits sehr betrüblich, gewiss, andererseits aber vielleicht auch gar nicht so schlimm, wie man im ersten Moment denkt. Denn diese Unkenntnis lässt ...
Rostock (ots) - Dass Guttenberg sich vor den inzwischen psychisch schwer belastetem Oberst stellte, indem er die Luftschläge als "angemessen" definierte, mag seiner Pflicht als oberster Dienstherr geschuldet sein. Letztlich aber ist es der Versuch einer Wiedergutmachung. Einer Wiedergutmachung für schwere Fehler der Politik, dessen Opfer auch der Oberst ...
Rostock (ots) - Deutschlands neuer Verkehrsminister Peter Ramsauer hat - gerade mal acht Tage im Amt - einen krachenden Fehlstart hingelegt. Der CSU-Mann aus Oberbayern hat genau das getan, wovor Fahranfänger immer gewarnt werden, nämlich kräftig Gas zu geben und gleichzeitig auf die Bremse zu treten. Man kommt dann kein Stück voran, riskiert aber einen kapitalen Motorschaden. Mit einem unvorsichtigen Satz ließ der Novize im Ministeramt Pläne der ...
Rostock (ots) - An Signalen hat es der US-Autogigant, der sich nach der Pleite nun wieder überraschend stark gegenüber den Europäern geriert, nicht fehlen lassen. Als für die deutschen Politiker schon längst alles in Sack und Tüten schien, hielt sich GM bedeckt und schloss einen Alleingang nicht aus. Gründe dafür gab es genug. Opel ist für GM beim Bau energieeffizienter Fahrzeuge unverzichtbar. ...
Rostock (ots) - Die FDP hat offenbar aus der drohenden Bauchlandung mit ihren Steuersenkungsplänen nichts gelernt. Denn was FDP-Fraktionvize Heinrich Kolb da als Ersatz für die Altersteilzeit vorschlägt, liegt genauso neben der Spur. Vor allem die Rente mit 60 ist Blödsinn. Denn sie kommt nur für eine kleine Minderheit infrage: Für Arbeitnehmer, die mehr ...
Rostock (ots) - Da hat es endlich einer gesagt. Es ist Krieg in Afghanistan. Und die Bundeswehr steht mittendrin. Die Debatte um die Mission in Afghanistan ist mit der Klarstellung Guttenbergs ehrlicher geworden. Denn der Kampf gegen die Taliban wird mit den Mitteln des Krieges geführt, die Gefechte nehmen an Härte zu. Seit Beginn des Einsatzes vor acht Jahren ...
Rostock (ots) - Was in der Physik gilt, stimmt genauso in der Finanzpolitik. Das Perpetuum mobile gibt es nicht. So wie sich Maschinen nicht ohne Energiezufuhr selbst antreiben, so sanieren sich auch Staatshaushalte nicht auf wundersame Weise von allein, wenn nur die Bürger immer weniger an den Fiskus zahlen. Etwa einer von drei erlassenen Euros kommt über die Steuern wieder in die Staatskasse herein, lautet die ...
Rostock (ots) - Die Bilanz am Hindukusch fällt nicht nur für die von ihm unterstützte Stellvertreter-Regierung, sondern auch für den Westen selbst desaströs aus. Nach dem offenkundigen, massiven Wahlbetrug und dem implodierten Urnengang zeigt sich erneut, dass die Nato damit gescheitert ist, seit dem Sturz der Taliban Ende 2001 die islamistische Guerilla endgültig zu besiegen und eine tragfähige Demokratie ...
Rostock (ots) - Mit der Übernahme des Außenamtes hat der FDP-Chef eine erstaunliche Metamorphose vollzogen. Wirkte er bei seiner Vorstellungsvisite in Brüssel im Windschatten der Kanzlerin noch etwa hölzern, so machte er bei seinem ersten offiziellen Staatsbesuch in Polen eine überaus respektable Figur. Und setzte zugleich ein Achtungszeichen. Ganz im Gegensatz zu seinen Vorgängern, die es traditionell ...
Rostock (ots) - Thüringens Regierungschefin sieht ihr Ergebnis pragmatisch als "realistischen Start". Das könnte bedeuten, dass die 51-Jährige die Richtige auf ihrem Posten ist. Sie regiert nun mit zwei zutiefst verunsicherten Parteien. Die Protestantin Lieberknecht muss nun die Landes-CDU, deren Chefin sie ist, pflegen, Vertrauen in der SPD aufbauen und ...
