Cottbus (ots) - In Nordrhein-Westfalen geht es Schlag auf Schlag. Eben erst gab die Basis von Sozialdemokraten und Grünen dem Koalitionsvertrag ihren Segen. Am Montag wurde das Papier vom Damen-Duo Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann unterzeichnet. Und bereits am morgigen Mittwoch will sich SPD-Spitzenfrau Kraft im Düsseldorfer Landtag zur Ministerpräsidentin ...
Cottbus (ots) - Eigentlich wollte die SPD den schwarz-gelben Reform-Murks im Gesundheitswesen zum sommerlichen Kampagne-Thema machen. Diese Mühe kann sie sich sparen. Denn das Regierungslager ist wieder einmal voll damit beschäftigt, die Oppositionsrolle gleich mit zu übernehmen. Wie hatte Gesundheitsminister ...
Cottbus (ots) - Das beste Turnier aller Zeiten? Nein, diesen Ruf hat sich die Fußball-Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika in den zurückliegenden vier Wochen nicht erarbeiten können. Das Turnier konnte die vielen, hochgesteckten Erwartungen allenfalls phasenweise erfüllen. Afrikas Fußball-Nationen spielten ...
Cottbus (ots) - Zunächst einmal ist es eine überfällige Nachricht, die aus Kuba kommt: 52 politische Gefangene kommen frei. Das ist ein knappes Drittel all derer, die in Haft sitzen, weil sie öffentlich eine andere Meinung als die der Regierung vertreten. Präsident Raúl Castro gibt ihnen jetzt die Freiheit wieder, die ihnen sein Bruder Fidel vor sieben Jahren in ...
Cottbus (ots) - Für das Bistum Augsburg ist diese Personalentscheidung ein echter Glücksfall, für die Lausitz ist sie eher bitter: Papst Benedikt XVI. hat Bischof Konrad Zdarsa zum Nachfolger des zurückgetretenen Skandalbischofs Walter Mixa ernannt. Was für viele Christen in der Lausitz überraschend kommt, ...
Cottbus (ots) - Da ist sie also wieder - die katerähnliche Leere. Die Niederlage im WM-Halbfinale gegen Spanien hat den kollektiven Jubelrausch in Schwarz-Rot-Gold abrupt beendet. Wie vor vier Jahren verfehlte Deutschland auch diesmal das Finale. Es fühlt sich an, als wenn jemand bei der Sommerparty plötzlich den Stecker zieht - Licht aus, Ende, vorbei. Dass die ...
Cottbus (ots) - Er habe als Politiker, als Mensch und als Christ entschieden, sagte Innenminister Thomas de Maizière gestern. Und deshalb werde Deutschland zwei Häftlinge aus Guantánamo aufnehmen. Zwei von fast Zweihundert. Das sei ein Akt der Humanität, fügte der Minister noch hinzu, aber auch eine außenpolitische Entscheidung, denn die USA hatten Deutschland um die Aufnahme gebeten. Es klang stolz. Wohlgemerkt, es ...
Cottbus (ots) - Zunächst produziert die jüngste der Polizeireformen in Brandenburg vor allem eines: Viel heiße Luft an Erklärungen, die beim Bürger vor allem Verwirrung hinterlassen. Es erklärt der Innenminister, der Wegfall jeder fünften Stelle bei den Ordnungshütern werde keine Konsequenzen haben. Da fragt sich der Steuerzahler, wofür denn dann bisher die ...
Cottbus (ots) - Die überraschend zügige Erholung der deutschen Wirtschaft lässt auch die Bundesregierung frohlocken. Der jetzt von ihr verabschiedete Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 liest sich längst nicht mehr so düster, wie noch vor wenigen Monaten befürchtet. Die Steuern sprudeln kräftiger, der Arbeitsmarkt ist erstaunlich stabil, weshalb der ...
Cottbus (ots) - Die volle Last der Kostensteigerungen im Gesundheitswesen werden die Versicherten künftig allein schultern müssen. Das ist das Fazit der jüngsten Regierungsbeschlüsse zur Weiterentwicklung des gesetzlichen Kassensystems. Die Koalition hat einen Mechanismus ersonnen, der das Interesse von Wirtschaft und Krankenkassen an einer zumindest moderaten ...
Cottbus (ots) - Einfach ist oft genial. Eine Studententruppe dichtet Lenas Superhit "Satellite" in "Schland o Schland" um, landet damit den Fußballhit des Sommers und gibt mit "Schland" einem eigenartigen deutschen Lebensgefühl den Namen. Es geht um Deutschland, doch dieses schwarz-rot-gelb geschmückte Gemeinschaftsgefühl ist so weit von jenem zackig-strammen ...
Cottbus (ots) - Guido Westerwelle war empört: "Hier wird im Schatten der Fußball-WM ein Abkassieren beschlossen", schimpfte der Chef der FDP. Nach zähem Ringen hatte sich die Regierungskoalition auf eine Anhebung des Krankenkassenbeitrages verständigt. Das war im Sommer 2006. Nun liegt Deutschland erneut im WM-Fieber. Und wieder schlägt die Regierung bei den ...
Cottbus (ots) - In Polen hat der Mut über die Angst gesiegt. Für Europa ist dies von entscheidender Bedeutung. Denn Polen wird nun kein Bremsklotz mehr sein, sondern sich aktiv und konstruktiv in der EU engagieren. Mit dem neuen Präsidenten Bronislaw Komorowski verschwindet die Angst vor Europa, vor Deutschland und Russland, die das Aushängeschild der ...
Cottbus (ots) - Als vor 14 Jahren die Länderehe zwischen Berlin und Brandenburg am Votum der Brandenburger scheiterte, war sich der damalige Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) sicher: "Das Thema ist für die nächsten 20 Jahre vom Tisch!" Nichts spricht gegen diese Frist. Es gibt keinen Grund zu unnötiger ...
Cottbus (ots) - Dass der erste Versuch einer Länderehe von Berlin und Brandenburg vor nunmehr 14Jahren scheiterte, hat nicht an den Berlinern gelegen. Die Brandenburger haben im Volksentscheid mehrheitlich Nein gesagt. Zugegeben: Die politischen Vorlagen für eine Absage an ein gemeinsames Land kamen von ...
Cottbus (ots) - Christian Wulff ist in einer komfortablen Lage: Wer sich so ins Amt des Bundespräsidenten zittern musste wie der 51-jährige Niedersachse, für den kann es nur besser werden. Das umso mehr, als Wulff auch nicht gerade mit Vorschusslorbeeren bedacht wurde. Die Mehrheit der Bevölkerung hätte lieber Joachim Gauck im Schloss Bellevue gesehen. Um den ...
Cottbus (ots) - Brandenburg ist erfolgreich in der Auseinandersetzung mit rechtsradikalem Denken. Eine wesentliche Ursache dafür ist eine spürbar erstarkte Zivilgesellschaft, die es nicht klaglos hinnimmt, wenn Neonazis im Ort marschieren oder auf dem Markt ihren Tapeziertisch mit Propagandamaterial aufklappen. Um so ärgerlicher und letztendlich gefährlich sind ...
Cottbus (ots) - Wenn Angela Merkel jetzt nach Südafrika zur Fußballnationalmannschaft reist, wird sie sicherlich mit Freude fahren. Weil es dort weit und breit keine Heckenschützen geben wird, keine leidigen Debatten über Führung, Koalitionskrise, Wahldebakel. Nur Fußball-WM. Ein wenig Zeit zum Verschnaufen, die Merkel bitter nötig hat. Denn nach dem Drama bei ...
Cottbus (ots) - Die Einschläge rücken näher, sagen die Kritiker des Red Bull Air Race. Unnötige Panikmache, erklären dagegen die Befürworter der geplanten Großveranstaltung auf dem EuroSpeedway Lausitz. Knapp vier Wochen vor dem Rennen sehen sich die Veranstalter jedenfalls einer aufkommenden Diskussion um ...
Cottbus (ots) - Am Ende war es nur eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel. Aber zwischendurch sah es gestern so aus, als könnte die Wahl des Bundespräsidenten zum Desaster für die Kanzlerin werden. Als ihr Kandidat im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit klar verfehlte, wackelte die christlich-liberale Koalition. Schließlich hatten sich deren Spitze von ...
Cottbus (ots) - Das Streiten der Elterninitiativen in Laubsdorf und Altdöbern für kleinere Klassengrößen an ihren Grundschulen ist aller Ehren wert und keinesfalls zum Scheitern verurteilt. Bei der Laubsdorfer Schule hat das zuständige Staatliche Schulamt nach dem Versenden von Beschwerdebriefen und Unterschriftenlisten bereits einen Rückzieher gemacht. Dort ...
Cottbus (ots) - Warum eigentlich erst jetzt? Die Koalition hätte sich ums deutsche Steuersystem längst verdient machen können, wenn sie von Anfang an die Reform des undurchsichtigen und vielfach unsinnigen Mehrwertsteuerdschungels zu einem ihrer großen Projekte ausgerufen hätte. Hat sie aber in ihrem Steuersenkungswahn nicht. Stattdessen wurde der Satz für die Hotels reduziert. Ein Herzenswunsch von FDP und CSU, ...
Cottbus (ots) - Die neue Intendantin des Sorbischen National-Ensembles, Milena Vettraino, tritt kein leichtes Amt an. Ein Konzept mit zu erarbeiten, das den Abbau eines Großteils der Stellen umfasst, ist die eine Sache, dieses dann auch in der Praxis verwirklichen zu müssen, eine andere. Klar, dass ihr künftiges Wirken mit besonders kritischen Augen verfolgt werden ...
Cottbus (ots) - Fasst man Guido Westerwelles Resümee nach der Klausur seines Parteivorstandes zusammen, dann liegt die FDP am Boden, weil sie Fehler gemacht hat. Das klingt nach: Wir haben verstanden. Welche Fehler? Nun wird der Vorsitzende allgemeiner. Erstens sei man im Vorfeld der Nordrhein-Westfalen-Wahl zu zögerlich an wichtige Projekte der Koalition herangegangen. Und zweitens habe man alte und neue Vorurteile ...
Cottbus (ots) - Was für eine politische Metamorphose! In den vergangenen Jahren schöpfte die FDP ihre Daseinsberechtigung ausschließlich daraus, kräftigen Steuersenkungen das Wort zu reden. Als die Verschuldungskrise immer größer wurde und die meisten Menschen deshalb immer weniger Verständnis für das Ansinnen der FDP aufbrachten, rühmte sich die Partei nur ...
Cottbus (ots) - Was Vertreter der evangelischen Kirche und der Diakonie am Sonnabend in Cottbus getan haben, ist größerer Beachtung wert. Im öffentlichen Raum wurde mit harten Fakten medienwirksam über ein ebenso gern verdrängtes wie gesellschaftlich relevantes Thema geredet: Altersarmut in der Region. Wer die ...
Cottbus (ots) - Klar, Siege bei einer Fußball-Weltmeisterschaft sind immer schön. Siege gegen England jedoch sind ganz besonders schön. Und wenn der Sieg dann auch noch in Gestalt eines Triumphes daherkommt wie dem 4:1 der deutschen Nationalmannschaft am Sonntag im Achtelfinale von Bloemfontein, dann ist es Zeit ...
Cottbus (ots) - Das war's - Jürgen Rüttgers geht, und das ist richtig so. Sein von Affärchen umwehter Wahlkampf war ein Debakel, die Wähler in NRW haben ihn im Mai abgestraft und es ist nur schwer vorstellbar gewesen, dass die NRW-CDU mit ihm, dem Gescheiterten, erneut in einen möglichen Wahlkampf ziehen würde. Zum Glück ist Rüttgers selbst nicht dem ...
Cottbus (ots) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Grundsatzurteil zur passiven Sterbehilfe mit deutlicher Klarheit eine wichtige Frage beantwortet: Kann ein bewusstloser Mensch gegen seinen vorab zweifelsfrei erklärten Willen ärztlich behandelt werden? Deutschlands oberste Richter sagen Nein. Das gilt auch ...
Cottbus (ots) - Der Fußball lebt bekanntlich von Emotionen. Aber die Reaktionen auf den ersten Auftritt der deutschen Elf bei der WM in Südafrika waren schon mehr als außergewöhnlich. Nach dem Erfolg gegen den Weltranglisten-20. Australien schien die deutsche Elf bereits gefühlter Weltmeister. Nicht nur die Fans hierzulande, sondern bemerkenswerterweise auch die ...
