Frankfurt/Oder (ots) - Berlin (MOZ) Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, kritisiert die Haltung von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke), welcher Richter des Landes nicht erneut auf eine mögliche frühere Verbindung zur Stasi überprüfen lassen will. Es sei "bedauerlich, wenn der Justizminister diese ...
Frankfurt/Oder (ots) - Rösler will, um die Wende zu schaffen, endlich auch "liefern"; was heißen soll, die Erwartungen, die die Liberalen geweckt haben, Realität werden zu lassen. Das hört sich an wie eine Kampfansage an die Union, könnte sich aber schnell als bloßes Imponiergehabe herausstellen. Denn erstens hat der neue Parteichef ja selbst auf die vielen Leerstellen beim kleinen Koalitionspartner verwiesen. Und ...
Frankfurt/Oder (ots) - Weniger Europa wäre weniger gut Um das Gemeinschaftsgefühl der Europäer scheint es von Tag zu Tag schlechter bestellt zu sein. Zwei der größten Errungenschaften, zu denen es der alte Kontinent nach Jahrhunderten voll Kriegen und Jahrzehnten ideologischer Spaltung gebracht hat, werden von ...
