Kölnische Rundschau: zu Obama/US-Gesundheitsreform
Köln (ots) -
Totgesagte leben länger. Auch auf Barack Obama trifft diese Volksweisheit zu. Vor Wochen noch ähnelte die von ihm als wichtigstes innenpolitisches Ziel angestrebte Gesundheitsreform einem Patienten, der künstlich beatmet werden muss und dessen Ableben nur eine Frage der Zeit ist. Doch mit Beharrlichkeit, taktischen Finessen und der gewohnten Eloquenz hat der US-Präsident noch sein Wahlversprechen erfüllt. Der Abstimmungssieg der Demokraten im Kongress ist deshalb auch ein Triumph für den zuletzt von Zweifeln begleiteten Hoffnungsträger - und ein Erfolg, der zwei Dinge verhindert: Dass Obamas Präsidentschaft schon nach gut einem Jahr als schwer oder gar irreparabel beschädigt gilt und dass hinter seiner Führungsstärke turmhohe Fragezeichen stehen. Barack Obama zeigte sich erneut als Visionär. Die USA erhalten damit zum ersten Mal, seit Präsident Theodore Roosevelt vor 100 Jahren von einer besseren Krankenversorgung träumte, eine allgemeine Krankenversicherung im Stil der deutschen Kassen. Der Begriff eines "Jahrhundertwerks" scheint deshalb mehr als berechtigt. Der Widerstand der Republikaner und ihre teils abstoßende Polemik beweisen aber auch, wie verhärtet die Fronten sind - und dass juristische Interventionen auf Bundesstaats-Ebene die Umsetzung der Reform noch erschweren können. Zudem kommt die Umsetzung womöglich mit einem hohen Preis. Erst im November bei den Zwischenwahlen zum Kongress wird der Präsident lernen, ob die Bürger seine Durchsetzungskraft und die nötigen Verbesserungen in einem kranken System zu schätzen wissen - oder ob sie der Argumentation der Konservativen folgen, die in der RReform einen gefährlichen und unzulässigen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Menschen sehen.
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