Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich untersagt Übernahme von ProSiebenSat.1 Media AG durch Axel Springer AG
Berlin (ots) -
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat in ihrer Sitzung am 10. Januar 2006 entschieden, daß die Voraussetzungen für die Bestätigung der medienrechtlichen Unbedenklichkeit nicht vorliegen. Die Begründung der Entscheidung der KEK liegt noch nicht vor. Die für die Erteilung bzw. Versagung der Unbedenklichkeitsbestätigungen gegenüber den ProSiebenSat.1- Sendern zuständigen Landesmedienanstalten sind an die Entscheidung der KEK gebunden, soweit nicht auf Antrag einer der Landesmedienanstalten die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) eine abweichende Entscheidung trifft. Ein solcher Beschluß der KDLM bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln ihrer Mitglieder. Auf diese Weise könnte ggf. gleichwohl noch eine medienrechtliche Freigabe des Vorhabens erreicht werden.
In dem parallel laufenden Verfahren vor dem Bundeskartellamt hat die Axel Springer AG bis zum 12. Januar 2006 Zeit, um auf die zweite Abmahnung des Bundeskartellamts vom 6. Januar 2006 zu reagieren.
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