Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
Koalition
Osnabrück (ots) -
Lehrstunde in Konsensdemokratie
Während die Parteien der Vereinigten Staaten drauf und dran sind, das Gemeinwohl ihren Maximalansprüchen zu opfern, schicken sich in Deutschland CDU/CSU, SPD und Grüne an zu zeigen, wie Konsensdemokratie funktioniert. Es ist die Stunde der Pragmatiker. Jener, die wissen, dass Europa sich keine endlosen Verhandlungen über die nächste Regierung in Berlin leisten kann. Sie werden eine Koalition bilden, ob eine schwarz-rote oder eine schwarz-grüne.
Nun, wohl eher eine schwarz-rote. Grüne und Union haben in den vergangenen 20 Jahren zwar ideologische Vorurteile abgebaut und gelernt, miteinander zu diskutieren. Aber für eine Koalition auf Bundesebene sind die Gräben zwischen ihnen wohl noch zu tief. Beispiel Energiepolitik: Die grüne Führung wird kaum von ihrer Linie des absoluten Vorrangs erneuerbarer Energien abweichen. Hat die Wahlniederlage der Grünen diese doch daran erinnert, wo Wähler von ihnen mehr Durchsetzungsstärke erwarten und wo weniger. Bei ihrer Rückbesinnung auf die grünen Kernthemen Energie und Umweltschutz kann sich die Partei kein Nachgeben zugunsten der CDU/CSU erlauben. Ebenso wenig kann die Union ihr Versprechen brechen, die akuten Kosten der Energiewende für Bürger und Unternehmen zu senken. Eine Große Koalition also? Dieser Kompromiss mag nicht der beste sein. Doch es sei daran erinnert: Dass Politiker in Deutschland fähig zu Kompromissen sind, ist sehr viel wert.
Christian Schaudwet
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