Rheinische Post: SPD in Auflösung
Düsseldorf (ots) -
Von Martin Kessler
Ein Teil der SPD-Linken um den Sozialexperten Ottmar Schreiner hat sich doch noch aus der Deckung gewagt. Mit einem Rundumschlag will diese Gruppe alles zurückdrehen, was die SPD an Arbeitsmarkt- und Sozialreformen in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat. Die Spaltung der Partei wird durch solche Vorstöße weiter vertieft. Unversöhnlich stehen Teile der SPD gegen Schröders Agenda, sind von ihren Erfolgen gänzlich unbeeindruckt. Sie verweigern sich der notwendigen Modernisierung der Partei und tun so, als ob es weder Globalisierung, noch eine gänzlich veränderte Arbeits- und Wirtschaftswelt gäbe. Sie befinden sich mental in den Anfängen der 70er Jahren, als Umverteilung in einer wachsenden Wirtschaft in Maßen noch möglich war. Obwohl schon damals SPD-Wirtschaftsminister Karl Schiller den Genossen riet, "die Tassen im Schrank zu lassen". Die heutige Spaltung ist gefährlicher. Sie trifft eine kopflose SPD. Es wäre Aufgabe des Parteichefs, den Vorstoß sofort ins Leere laufen zu lassen. Dazu hat Kurt Beck weder Kraft noch Autorität. Mit der Verlängerung des Arbeitslosengelds 1 hat er den Linken nachgegeben und Schröders Agenda beschädigt. Jetzt zahlt er den Preis.
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