Blaulicht-Meldungen aus Berlin

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Macht schlägt Recht/Leitartikel von Dirk Hautkapp

Berlin (ots) - Trump beweist: Wer viel Geld und keine Scham hat, steht über dem Gesetz Er hat es wirklich geschafft. Donald Trump ist Justitia entkommen. Obwohl er weder von Richtern noch von Geschworenen freigesprochen wurde, hat der 78-Jährige in mehreren hochkarätigen Fällen dem Rechtsstaat eine lange Nase gezeigt. Als Richterin Tanya Chutkan am Montagabend dem ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Systemfrage Bürgergeld - Kommentar zu den jüngsten CDU-Forderungen nach Leistungskürzungen und Sanktionen von Markus Söder

Berlin (ots) - Über die Zukunft zu reden, ist der beste Vorwand, sich vor der Gegenwart zu drücken, soll Mark Twain einmal gesagt haben. Nun, in Gesprächen mit Mitarbeiter*innen von Erwerbsloseninitiativen geht es derzeit kaum noch um den Status quo beim Bürgergeld. Sie malen stattdessen albtraumhafte ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

ZDK kritisiert Habeck: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Berlin (ots) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat auf der heutigen Industriekonferenz seines Hauses eine weitere wichtige Gelegenheit vertan, konkrete und dringend benötigte Maßnahmen zur Stärkung der Automobilwirtschaft anzukündigen, kritisiert das Deutsche Kfz-Gewerbe. Angesichts drohender Strafzahlungen in Milliardenhöhe bei Nichteinhaltung der zum 1. ...

Wort & Bild Verlagsgruppe - Unternehmensmeldungen

"Kinder sollen gesund aufwachsen können" - Wort & Bild Verlagsgruppe unterstützt erstmals den "Kindergesundheitsbericht"

Deutsches Institut für Menschenrechte

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Menschenrechtsinstitut befürchtet Ausweitung von Zwangsbehandlungen

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, medizinische Zwangsbehandlungen in Einzelfällen auch außerhalb von Krankenhäusern zu gestatten (Verfahren 1 BvL 1/24), erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Das Bundesverfassungsgericht ...

Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) e.V.

Branchenverband begrüßt Schlag gegen illegalen E-Zigarettenhandel

Berlin (ots) - Berliner Behörden haben heute eine erfolgreiche Maßnahme gegen den illegalen Handel mit E-Zigaretten durchgeführt. Der E-Zigaretten-Branchenverband Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) begrüßt das Vorgehen der Behörden: "Händler, die sich nicht an das Gesetz halten, machen dem regulierten Handel schwer zu schaffen", sagt Philip Drögemüller, Geschäftsführer des BfTG. In einer kürzlich ...